Bekanntmachung, betreffend die Anwendung der vertragsmäßig bestehenden Zollbefreiungen und Zollermäßigungen auf die spanischen Boden- und Industrie-Erzeugnisse. Vom 28. Mai 1893

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Titel: Bekanntmachung, betreffend die Anwendung der vertragsmäßig bestehenden Zollbefreiungen und Zollermäßigungen auf die spanischen Boden- und Industrie-Erzeugnisse.
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Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1893, Nr. 21, Seite 189
Fassung vom: 28. Mai 1893
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 30. Mai 1893
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(Nr. 2105.) Bekanntmachung, betreffend die Anwendung der vertragsmäßig bestehenden Zollbefreiungen und Zollermäßigungen auf die spanischen Boden- und Industrie-Erzeugnisse. Vom 28. Mai 1893.

Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Anwendung der für die Einfuhr nach Deutschland vertragsmäßig bestehenden Zollbefreiungen und Zollermäßigungen gegenüber Rumänien und Spanien, vom 23. März 1893 (Reichs-Gesetzbl. S. 96) hat der Bundesrath beschlossen, daß die für die Einfuhr nach Deutschland vertragsmäßig bestehenden Zollbefreiungen und Zollermäßigungen den spanischen Boden- und Industrie-Erzeugnissen für die Zeit vom 1. Juni bis einschließlich 30. Juni d. J. weiter zugestanden werden.

Berlin, den 28. Mai 1893.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers.

von Boetticher.