Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Anlage B zur Verkehrs-Ordnung für die Eisenbahnen Deutschlands. Vom 17. April 1899

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Gesetzestext
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Titel: Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Anlage B zur Verkehrs-Ordnung für die Eisenbahnen Deutschlands.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1899, Nr. 16, Seite 265
Fassung vom: 17. April 1899
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 21. April 1899
Inkrafttreten:
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(Nr. 2567.) Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Anlage B zur Verkehrs-Ordnung für die Eisenbahnen Deutschlands. Vom 17. April 1899.

Auf Grund des Artikels 45 der Reichsverfassung hat der Bundesrath in der Sitzung vom 13. April d. J. beschlossen, in der Nr. XLV der Anlage B zur Verkehrs-Ordnung für die Eisenbahnen Deutschlands nachstehende neue Ziffer 5 aufzunehmen:

„Zur Beförderung von verdichtetem Sauerstoff und verdichtetem Wasserstoffe dürfen statt der gemäß Ziffer 1 lit. a und b geprüften auch solche Behälter benutzt werden, die laut angebrachtem Stempel nach den für die Militärverwaltung bestehenden besonderen Vorschriften (Militär-Transport-Ordnung vom 18. Januar 1899 §. 54 Ziffer 23) amtlich geprüft und innerhalb der letzten drei Jahre nachgeprüft sind. In diesem Falle dürfen die Gase jedoch auf höchstens 150 Atmosphären verdichtet sein. Im Uebrigen finden die Vorschriften unter 1 bis 4 Anwendung.“
Die neue Bestimmung tritt sofort in Kraft.
Berlin, den 17. April 1899.
Der Reichskanzler.

Fürst zu Hohenlohe.