Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zu den §§. 980, 981, 983 des Bürgerlichen Gesetzbuchs
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(Nr. 2495.) Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zu den §§. 980, 981, 983 des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Vom 16. Juni 1898.
Auf Grund der §§. 982, 983 des Bürgerlichen Gesetzbuchs hat der Bundesrath folgende
- Vorschriften über die in Fundsachen u. s. w. von Reichsbehörden und Reichsanstalten zu erlassenden Bekanntmachungen
beschlossen:
§. 1.
- Die nach den §§. 980, 981, 983 des Bürgerlichen Gesetzbuchs von Reichsbehörden und Reichsanstalten zu erlassenden Bekanntmachungen erfolgen durch Aushang an der Amtsstelle oder, wenn für Bekanntmachungen der bezeichneten Art eine andere Stelle bestimmt ist, durch Aushang an dieser Stelle. Zwischen dem Tage, an welchem der Aushang bewirkt, und dem Tage, an welchem das ausgehängte Schriftstück wieder abgenommen wird, soll ein Zeitraum von mindestens sechs Wochen liegen; auf die Gültigkeit der Bekanntmachung hat es keinen Einfluß, wenn das Schriftstück von dem Orte des Aushanges zu früh entfernt wird.
- Die Behörde oder die Anstalt kann weitere Bekanntmachungen, insbesondere durch Einrückung in öffentliche Blätter, veranlassen.
§. 2.
- Die in der Bekanntmachung zu bestimmende Frist zur Anmeldung von Rechten muß mindestens sechs Wochen betragen. Die Frist beginnt mit dem Aushange, falls aber die Bekanntmachung auch durch Einrückung in öffentliche Blätter erfolgt, mit der letzten Einrückung.
- Berlin, den 16. Juni 1898.