Bekanntmachung, betreffend Beschränkungen der Ein- und Durchfuhr aus Kapland und Natal

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Gesetzestext
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Titel: Bekanntmachung, betreffend Beschränkungen der Ein- und Durchfuhr aus Kapland und Natal.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1901, Nr. 5, Seite 11
Fassung vom: 1. März 1901
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 2. März 1901
Inkrafttreten:
Anmerkungen:
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Quelle: Scan auf Commons
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(Nr. 2746.) Bekanntmachung, betreffend Beschränkungen der Ein- und Durchfuhr aus Kapland und Natal. Vom 1. März 1901.

Auf Grund des §. 25 des Gesetzes, betreffend die Bekämpfung gemeingefährlicher Krankheiten, vom 30. Juni 1900 (Reichs-Gesetzbl. S. 306) und der Bekanntmachung, betreffend die Ein- und Durchfuhrbeschränkungen zur Abwehr von Cholera- und Pestgefahr, vom 4. Juli 1900 (Reichs-Gesetzbl. S. 555) werden hiermit nachstehende Vorschriften vom Tage ihrer Verkündung ab in Vollzug gesetzt:

1. Die Ein- und Durchfuhr von Leibwäsche, alten und getragenen Kleidungsstücken, gebrauchtem Bettzeuge, Hadern und Lumpen jeder Art aus Kapland und der Kolonie Natal ist verboten.
2. Auf Leibwäsche, Bettzeug und Kleidungsstücke, welche Reisende zu ihrem Gebrauche mit sich führen, oder welche als Umzugsgut eingeführt werden, findet das Verbot unter 1 keine Anwendung. Jedoch kann die Gestattung ihrer Einfuhr von einer vorherigen Desinfektion abhängig gemacht werden.
3. Der Reichskanzler ist ermächtigt, Ausnahmen von dem Verbot unter Anordnung der erforderlichen Vorsichtsmaßnahmen zuzulassen.
Berlin, den 1. März 1901.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers.

Graf von Posadowsky.