Bekanntmachung, betreffend Ergänzung des Militärtarifs für Eisenbahnen

Gesetzestext
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Titel:	Bekanntmachung, betreffend Ergänzung des Militärtarifs für Eisenbahnen.
Abkürzung:
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Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle:	Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1904, Nr. 50, Seite 446
Fassung vom:	21. November 1904
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung:	29. November 1904
Inkrafttreten:
Anmerkungen:
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Quelle:	Scans auf Commons
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(Nr. 3093.) Bekanntmachung, betreffend Ergänzung des Militärtarifs für Eisenbahnen. Vom 21. November 1904.

Auf Grund des § 29 (2. Absatz) des Gesetzes über die Kriegsleistungen vom 13. Juni 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 129) sowie des § 15 des Gesetzes über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden vom 13. Februar 1875 (Reichs-Gesetzbl. S. 52) hat der Bundesrat beschlossen:

In den Militärtarif für Eisenbahnen wird nachstehende Tarifnummer eingefügt:

26a. Militärluftballons sind bei Aufgabe gemäß § 56a der M.Tr.O. zu den Sätzen der allgemeinen Stückgutklasse des gewöhnlichen Verkehrs zu befördern.

Berlin, den 21. November 1904.

Der Reichskanzler.
Graf von Bülow.