Bekanntmachung, betreffend Ergänzung und Berichtigung der dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste. Vom 22. Dezember 1894

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Titel: Bekanntmachung, betreffend Ergänzung und Berichtigung der dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste.
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Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1894, Nr. 45, Seite 541–542
Fassung vom: 22. Dezember 1894
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 27. Dezember 1894
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(Nr. 2204.) Bekanntmachung, betreffend Ergänzung und Berichtigung der dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste. Vom 22. Dezember 1894.

I. In der dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr vom 14. Oktober 1890 (Reichs-Gesetzbl. von 1892 S. 793) beigefügten Liste der Eisenbahnstrecken, auf welche dieses Uebereinkommen Anwendung findet, sind in Ausführung des Artikels 58 des Uebereinkommens folgende Eisenbahnen nachzutragen:

1. Unter „Deutschland. A. II. Privateisenbahnen unter eigener Verwaltung.“:
20b. Dessauer–Wörlitzer Eisenbahn und
46a1). Meppen–Haselünner Eisenbahn
mit Wirkung vom 28. Dezember d. J. ab.
2. Unter „Oesterreich-Ungarn. II. Ungarn. Nr. 1.“:
uu.Lokalbahn im Csetnekthal
mit Wirkung vom 13. Januar k. J.

II. Außerdem erhalten unter „Oesterreich-Ungarn. II. Ungarn.“ die Nummern 3 und 4 folgende Fassung:

3. K. K. priv. Kaschau–Oderberger Eisenbahn (ungarische Linien), einschließlich der von dieser betriebenen Strecke Csárza-Zwardon der Kgl. ungarischen Staatsbahnen; ferner der Strecke Margitfalu–Gölniczbánya der Lokalbahn im Gölniczthal, aber ausschließlich der schmalspurigen Strecke Gölniczbánya-Szomolnok derselben Linie, und endlich einschließlich:
a. der Lokalbahn im Leutschauthale,
b. der Lokalbahn im Poprádthale, [542]
c. der Lokalbahn Késmárk–Szepesbéla,
d. der Lokalbahn Szepesbéla–Podolin und
e. der Lokalbahn Szepes–Váraljá.
4. Györ–Sopron–Ebenfurter Eisenbahngesellschaft, einschließlich der von dieser betriebenen Theilstrecke Landesgrenze–Ebenfurt der im Betriebe der K. K. priv. Südbahngesellschaft stehenden Wien–Pottendorf–Wienerneustädter Eisenbahn.
Berlin, den 22. Dezember 1894.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers.

von Boetticher.