Bekanntmachung, betreffend Ergänzung und Berichtigung der dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste. Vom 8. März 1894

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Gesetzestext
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Titel: Bekanntmachung, betreffend Ergänzung und Berichtigung der dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1894, Nr. 9, Seite 277
Fassung vom: 8. März 1894
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 20. März 1894
Inkrafttreten:
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(Nr. 2151.) Bekanntmachung, betreffend Ergänzung und Berichtigung der dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste. Vom 8. März 1894.

I. In der dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr vom 14. Oktober 1890 (Reichs-Gesetzbl. von 1892 S. 793) beigefügten Liste der Eisenbahnstrecken, auf welche dieses Uebereinkommen Anwendung findet, sind in Ausführung des Artikels 58 des Uebereinkommens mit Wirkung vom 25. März d. J. ab folgende Eisenbahnstrecken nachzutragen:

Unter „Frankreich. A. Von französischen Verwaltungen betriebene Bahnen und Bahnstrecken.“
a) Die Linien d’intérêt général:
9. Der Gesellschaft für Departemental-Eisenbahnen.
10. Der Eisenbahngesellschaft von Somain nach Anzin und bis zur belgischen Grenze.
b) Die Linien d’intérêt local:
1. Der Gesellschaft der Departemental-Bahnen.
2. Der Eisenbahn von Marlieux nach Châtillon-sur-Chalaronne.

II. Außerdem sind folgende Berichtigungen der Liste unter „Oesterreich-Ungarn“ vorzunehmen:

1. Unter „I. Im Reichsrathe vertretene Königreiche und Länder (einschließlich Liechtenstein). B. III.“ ist hinzuzufügen:
47. bei Nowosielitza bis Nowosielitza.
2. Unter „II. Ungarn“ ist die als Nr. 9 aufgeführte, in die Verwaltung der Kaschau-Oderbergerbahn übergegangene „Lokalbahn im Poprádthal“ zu streichen.
Berlin, den 8. März 1894.
Der Reichskanzler.

Graf von Caprivi.