Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der 1906 in Nürnberg stattfindenden Ausstellung

Gesetzestext
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Titel:	Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der 1906 in Nürnberg stattfindenden Ausstellung.
Abkürzung:
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Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle:	Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1906, Nr. 21, Seite 460
Fassung vom:	3. April 1906
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung:	6. April 1906
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Quelle:	Commons
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(Nr. 3228.) Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der 1906 in Nürnberg stattfindenden Ausstellung. Vom 3. April 1906.

Der durch das Gesetz vom 18. März 1904 (Reichs-Gesetzbl. S. 141) vorgesehene Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen findet auf die Bayerische Jubiläums-Landes-Industrie-Gewerbe- und Kunstausstellung Nürnberg 1906 Anwendung.

Berlin, den 3. April 1906.

Der Reichskanzler.
In Vertretung: Graf von Posadowsky.