Bekanntmachung, betreffend den Verkehr mit Erzeugnissen und Gerätschaften des Weinbaues in den deutsch-luxemburgischen Grenzbezirken

aus Wikisource, der freien Quellensammlung
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Gesetzestext
fertig
Titel: Bekanntmachung, betreffend den Verkehr mit Erzeugnissen und Gerätschaften des Weinbaues in den deutsch-luxemburgischen Grenzbezirken.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1904, Nr. 42, Seite 369
Fassung vom: 30. September 1904
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 1. Oktober 1904
Inkrafttreten:
Anmerkungen:
aus: {{{HERKUNFT}}}
Quelle: Scans auf Commons
Editionsrichtlinien zum Projekt
Tango style Wikipedia Icon.svg Artikel in der deutschsprachigen Wikipedia
Bild
[[Bild:{{{BILD}}}|200px]]
Um eine Seite zu bearbeiten, brauchst du nur auf die entsprechende [Seitenzahl] zu klicken. Weitere Informationen findest du hier: Hilfe
[[Index:|Indexseite]]

[369]


(Nr. 3080.) Bekanntmachung, betreffend den Verkehr mit Erzeugnissen und Gerätschaften des Weinbaues in den deutsch-luxemburgischen Grenzbezirken. Vom 30. September 1904.

Auf Grund des § 5 Nr. 2 der Kaiserlichen Verordnung, betreffend das Verbot der Einfuhr und der Ausfuhr von Pflanzen und sonstigen Gegenständen des Wein- und Gartenbaues, vom 4. Juli 1883 (Reichs-Gesetzbl. S. 153) bestimme ich, was folgt:

1. Die Bekanntmachung, betreffend den Verkehr mit Erzeugnissen und Gerätschaften des Weinbaues in den deutsch-luxemburgischen Grenzbezirken, vom 10. November 1884 (Reichs-Gesetzbl. S. 219) tritt am 15. Oktober d. J. außer Kraft.
2. Im Grenzverkehre mit dem Großherzogtume Luxemburg können Ausnahmen von den Bestimmungen im § 1 sowie von den im § 3 der oben bezeichneten Kaiserlichen Verordnung hinsichtlich der Weinlesetrauben und Trester getroffenen Bestimmungen für den Verkehr mit der Rheinprovinz durch den Königlich Preußischen Ober-Präsidenten der Rheinprovinz, für den Verkehr mit Lothringen durch das Ministerium für Elsaß-Lothringen gestattet werden, vorausgesetzt, daß die ein- oder auszuführenden Gegenstände nicht aus einer von der Reblaus heimgesuchten Gegend herrühren.
Berlin, den 30. September 1904.
Der Reichskanzler.

Im Auftrage:
Richter.