Bekanntmachung, betreffend die Anwendung der vertragsmäßig bestehenden Zollbefreiungen und Zollermäßigungen auf die spanischen Boden- und Industrie-Erzeugnisse. Vom 25. März 1893

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Gesetzestext
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Titel: Bekanntmachung, betreffend die Anwendung der vertragsmäßig bestehenden Zollbefreiungen und Zollermäßigungen auf die spanischen Boden- und Industrie-Erzeugnisse.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1893, Nr. 10, Seite 135
Fassung vom: 25. März 1893
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 29. März 1893
Inkrafttreten:
Anmerkungen:
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Quelle: Scan auf Commons
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(Nr. 2085.) Bekanntmachung, betreffend die Anwendung der vertragsmäßig bestehenden Zollbefreiungen und Zollermäßigungen auf die spanischen Boden- und Industrie-Erzeugnisse. Vom 25. März 1893.

Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Anwendung der für die Einfuhr nach Deutschland vertragsmäßig bestehenden Zollbefreiungen und Zollermäßigungen gegenüber Rumänien und Spanien, vom 23. März 1893 (Reichs-Gesetzbl. S. 96) hat der Bundesrath beschlossen, daß die für die Einfuhr nach Deutschland vertragsmäßig bestehenden Zollbefreiungen und Zollermäßigungen den spanischen Boden- und Industrie-Erzeugnissen für die Zeit vom 1. April bis einschließlich 31. Mai d. J. weiter zugestanden werden.

Berlin, den 25. März 1893.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers.

von Boetticher.