Bekanntmachung, betreffend die Anwendung der vertragsmäßig bestehenden Zollsätze auf rumänische Erzeugnisse. Vom 28. Januar 1893

Gesetzestext
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Titel:	Bekanntmachung, betreffend die Anwendung der vertragsmäßig für die Nummern 9`a`, `b`α, `b`β, `b`γ, `b`ε, `c`, `d`α, `e` (Mais) und `f` (gemalzte Gerste) des deutschen Zolltarifs bestehenden Zollsätze auf die rumänischen Erzeugnisse.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle:	Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1893, Nr. 3, Seite 7
Fassung vom:	28. Januar 1893
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung:	30. Januar 1893
Inkrafttreten:
Anmerkungen:
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Quelle:	Scan auf Commons
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(Nr. 2070.) Bekanntmachung, betreffend die Anwendung der vertragsmäßig für die Nummern 9a, bα, bβ, bγ, bε, c, dα, e (Mais) und f (gemalzte Gerste) des deutschen Zolltarifs bestehenden Zollsätze auf die rumänischen Erzeugnisse. Vom 28. Januar 1893.

Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Anwendung der für die Einfuhr nach Deutschland vertragsmäßig bestehenden Zollbefreiungen und Zollermäßigungen gegenüber den nicht meistbegünstigten Staaten, vom 24. November 1892 (Reichs-Gesetzbl. S. 1039) hat der Bundesrath beschlossen, daß die vertragsmäßig für die Nummern 9a, bα, bβ, bγ, bε, c, dα, e (Mais) und f (gemalzte Gerste) des deutschen Zolltarifs bestehenden Zollsätze den betreffenden rumänischen Erzeugnissen bei der Einfuhr in das deutsche Zollgebiet für die Zeit vom 1. Februar bis einschließlich 31. März d. J. weiter zugestanden werden.

Berlin, den 28. Januar 1893.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers.
von Boetticher.