Bekanntmachung, betreffend die Einrichtung und den Betrieb gewerblicher Anlagen, in denen Thomasschlacke gemahlen oder Thomasschlackenmehl gelagert wird. Vom 17. Dezember 1909

Gesetzestext
korrigiert
Titel:	Bekanntmachung, betreffend die Einrichtung und den Betrieb gewerblicher Anlagen, in denen Thomasschlacke gemahlen oder Thomasschlackenmehl gelagert wird.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle:	Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1909, Nr. 63, Seite 978
Fassung vom:	17. Dezember 1909
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung:	20. Dezember 1909
Inkrafttreten:
Anmerkungen:
aus:	{{{HERKUNFT}}}
Quelle:	Commons
Editionsrichtlinien zum Projekt
Artikel in der deutschsprachigen Wikipedia
Bild
[[Bild:{{{BILD}}}\|200px]]
Um eine Seite zu bearbeiten, brauchst du nur auf die entsprechende [Seitenzahl] zu klicken. Weitere Informationen findest du hier: Hilfe
[[Index:\|Indexseite]]

[978]

(Nr. 3691.) Bekanntmachung, betreffend die Einrichtung und den Betrieb gewerblicher Anlagen, in denen Thomasschlacke gemahlen oder Thomasschlackenmehl gelagert wird. Vom 17. Dezember 1909.

Auf Grund des § 120e der Gewerbeordnung hat der Bundesrat beschlossen:

Der § 20 Abs. 3 der Bekanntmachung, betreffend die Einrichtung und den Betrieb gewerblicher Anlagen, in denen Thomasschlacke gemahlen oder Thomasschlackenmehl gelagert wird, vom 3. Juli 1909 (Reichs-Gesetzbl. S. 543) erhält folgende Fassung:

Säcke zum Transporte von Thomasschlackenmehl können, auch wenn sie den Vorschriften des § 9 Abs. 1 nicht entsprechen, noch bis zum 31. Dezember 1911 verwendet werden.

Berlin, den 17. Dezember 1909.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers.
Delbrück.