Bekanntmachung, betreffend die dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste. Vom 2. Mai 1896

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Gesetzestext
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Titel: Bekanntmachung, betreffend die dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1896, Nr. 10, Seite 105–106
Fassung vom: 2. Mai 1896
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 9. Mai 1896
Inkrafttreten:
Anmerkungen:
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(Nr. 2301.) Bekanntmachung, betreffend die dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste. Vom 2. Mai 1896.

I. In der Liste der Eisenbahnstrecken, auf die das internationale Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr vom 14. Oktober 1890 Anwendung findet (III. Ausgabe vom 1. Januar 1896, Reichs-Gesetzbl. von 1896 S. 13), ist in Ausführung des Artikels 58 des Uebereinkommens mit Wirkung vom 26. Mai d. J. ab nachzutragen:

Unter Deutschland. A. II. Privateisenbahnen unter eigener Verwaltung.:
18a. Bruchsal–Odenheim–Menzingener Nebenbahn.
63a. Ostrowo–Skalmierzycer Kreiseisenbahn.

II. Die Liste ist wie folgt berichtigt worden:

A. Unter Deutschland.

1. Bei A. II. Privateisenbahnen unter eigener Verwaltung. ist der der Nummer 67 in Klammer beigefügte Zusatz „Perleberg–Wittstock“ gestrichen.
2. Bei B. Bahnstrecken, welche sich im Betriebe oder Mitbetriebe außerdeutscher Eisenbahnverwaltungen befinden. VI. Niederländischer Verwaltungen. hat die Nummer 116a folgende neue Fassung erhalten:
a. bei Elten bis Emmerich. [106]

B. Unter Oesterreich-Ungarn.

1. Bei „I. Im Reichsrathe vertretene Königreiche und Länder (einschließlich Liechtenstein) A. ist unter Nummer 1 nachgetragen:
i. Lemberg (Kleparów)–Janow.
Dementsprechend sind unter Nr. 17 die Buchstaben i, k, l, m in k, l, m, n abgeändert.
2.Bei „II. Ungarn. Nummer 1 ist die lit. n1 gestrichen und am Schlusse des Verzeichnisses neu eingetragen:
14. Lokalbahn von Torontál.
Berlin, den 2. Mai 1896.
Der Reichskanzler.

Fürst zu Hohenlohe.