Bekanntmachung, betreffend die dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste. Vom 21. Januar 1899

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Gesetzestext
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Titel: Bekanntmachung, betreffend die dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1899, Nr. 1, Seite 2
Fassung vom: 21. Januar 1899
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 28. Januar 1899
Inkrafttreten:
Anmerkungen:
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(Nr. 2541.) Bekanntmachung, betreffend die dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste. Vom 21. Januar 1899.

Die Liste der Eisenbahnstrecken, auf welche das internationale Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr vom 14. Oktober 1890 Anwendung findet (V. Ausgabe vom 1. Januar 1898, Reichs-Gesetzbl. von 1898 S. 7), ist wie folgt zu berichtigen:

I. Mit sofortiger Gültigkeit.
1. Unter Oesterreich und Ungarn. II. Ungarn. erhält die Nummer 14 folgende Fassung:
14. Torontáler Lokalbahnen und die im Betriebe derselben stehenden Lokalbahnen.
2. Nachdem der niederländische Theil der Eisenbahn Lüttich–Maestricht am 1. Januar d. J. in den Betrieb der Gesellschaft zum Betriebe von niederländischen Staatseisenbahnen übergegangen ist, sind zu streichen:
a) Unter Niederlande. B. Bahnstrecken, welche sich im Betrieb oder Mitbetrieb auswärtiger Verwaltungen befinden. II. Belgischer Verwaltungen.:
die Nummer 14.
b) Unter Belgien.“: in der Anmerkung am Schlusse der Aufzählung der belgischen Eisenbahnen in der Zeile „Niederlande“
die Ziffer 14.

Sodann sind in Ausführung des Artikels 58 des Uebereinkommens nachzutragen:

II. Mit Wirkung vom 1. Februar d. J. unter Deutschland. A. II. Privateisenbahnen unter eigener Verwaltung.“:
10a1. Achern–Ottenhöfener Nebenbahn,
III. Mit Wirkung vom 14. Februar d. J. unter Oesterreich und Ungarn. II. Ungarn.“:
16. Schmalspurige Lokalbahn Segesvár–Szentágota.
Berlin, den 21. Januar 1899.
Der Reichskanzler.

Im Auftrage:
Schulz.