Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushalts-Etats für die Schutzgebiete auf das Etatsjahr 1896/97

(Nr. 2297.) Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushalts-Etats für die Schutzgebiete auf das Etatsjahr 1896/97. Vom 29. März 1896.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt:

Der diesem Gesetze als Anlage beigefügte Etat der Schutzgebiete auf das Etatsjahr 1896/97 wird in Einnahme und Ausgabe, wie folgt, festgesetzt:

1. für das ostafrikanische Schutzgebiet auf 5.900.970 Mark,

2. für das Schutzgebiet von Kamerun auf 1.318.800 Mark,

3. für das Schutzgebiet von Togo auf 380.000 Mark,

4. für das südwestafrikanische Schutzgebiet auf 2.473.000 Mark.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

Gegeben vor Neapel, an Bord M. Y. „Hohenzollern“, den 29. März 1896.

(L. S.)  Wilhelm.
  Fürst zu Hohenlohe.

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E t a t

der

Schutzgebiete auf das Etatsjahr 1896/97.

Einnahme bezw. Ausgabe.	Betrag für das Etatsjahr 1896/97.	Darunter künftig wegfallend.
	Mark.	Mark.
I. Ostafrikanisches Schutzgebiet, laut beiliegenden Spezial-Etats:
Einnahme	5.900.970	–
Ausgabe	5.900.970	39.450
Balanzirt.
II. Kamerun, laut beiliegenden Spezial-Etats:
Einnahme	1.318.800	–
Ausgabe	1.318.800	9.800
Balanzirt.
III. Togo, laut beiliegenden Spezial-Etats:
Einnahme	380.000	–
Ausgabe	380.000	–
Balanzirt.
IV. Südwestafrikanisches Schutzgebiet, laut beiliegenden Spezial-Etats:
Einnahme	2.473.000	–
Ausgabe	2.473.000	15.000
Balanzirt.

Gegeben vor Neapel, an Bord M. Y. „Hohenzollern“, den 29. März 1896.

(L. S.)  Wilhelm.

  Fürst zu Hohenlohe.

Etat für das ostafrikanische Schutzgebiet auf das Etatsjahr 1896/97.

Titel.	Einnahme bezw. Ausgabe.		Betrag für das Etatsjahr 1896/97.	Darunter künftig wegfallend.
			Mark.	Mark.
	Einnahme.
1.	Zölle, Abgaben und Gebühren		1.350.000	–
2.	Verschiedene Verwaltungs-Einnahmen		250.000	–
3.	Reichszuschuß		4.300.970	–
	Summe der Einnahme		5.900.970	–
	Ausgabe.
	I. Fortdauernde Ausgaben.
	A. Civilverwaltung.
1.	Besoldungen.
	a. Allgemeine Verwaltung.
	Gouverneur,	50.000 Mark
	Ständiger Vertreter desselben, zugleich mit den Funktionen des Kommandeurs der Schutztruppe beauftragt (künftig wegfallend)	25.000 Mark
	1 Regierungsarzt	7.500 Mark
	1 ständiger Hülfsarbeiter	7.200 Mark
	1 Büreauvorsteher	9.000 Mark
	2 Sekretäre (davon einer zugleich Dragoman) und 1 Registrator für das Büreau mit 6.000 Mark bis 7.500 Mark, im Durchschnitt 6.750 Mark	20.250 Mark	118.950	25.000
	b. Finanzverwaltung.
	1 Abtheilungschef, zugleich mit den Funktionen des Intendanten der Schutztruppe beauftragt	15.000 Mark
	1 Landrentmeister	9.000 Mark
Titel.	Ausgabe.		Betrag für das Etatsjahr 1896/97.	Darunter künftig wegfallend.
			Mark.	Mark.
	3 Kalkulatoren, 3 Buchhalter, 1 Kassirer und 1 Registrator, sowie 1 Vorsteher des Hauptmagazins mit 6.000 Mark bis 7.500 Mark, im Durchschnitt 6.750 Mark	60.750 Mark
	5 Büreauassistenten (2 Hülfskalkulatoren, 1 Kassenassistent, 2 Magazinassistenten) mit 4.800 Mark bis 5.400 Mark, im Durchschnitt 5.100 Mark	25.500 Mark	110.250	–
	c. Justizverwaltung.
	1 Oberrichter, zugleich mit den Funktionen des Audituers der Schutztruppe beauftragt	15.000 Mark
	2 Bezirksrichter, mit 8.000 Mark bis 12.000 Mark, im Durchschnitt 10.000 Mark	20.000 Mark
	1 Sekretär mit 6.000 Mark bis 7.500 Mark, im Durchschnitt 6.750 Mark	6.750 Mark	41.750	–
	d. Bauverwaltung.
	1 Baudirektor	12.000 Mark
	1 Bauassistent mit 4.500 Mark bis 6.000 Mark	6.000 Mark
	1 Haus- und Materialienverwalter mit 4.000 Mark bis 5.000 Mark	5.000 Mark	23.000	–
	e. Landeskultur und Landesvermessung.
	1 Abtheilungschef	12.000 Mark
	1 Katasterbeamter	8.000 Mark
	1 Katastergehülfe mit 4.000 Mark bis 5.000 Mark	5.000 Mark	25.000	1.250
	f. Zollverwaltung.
	1 Zolldirektor	12.000 Mark
	1 Stationskontrolör	8.000 Mark
	6 Vorsteher der Hauptzollämter mit 6.000 Mark bis 7.500 Mark, im Durchschnitt 6.750 Mark	40.500 Mark
	7 Zollamtsassistenten I. Klasse, von denen 2 als Kalkulatoren und 1 als Registrator fungiren, mit 5.000 Mark bis 6.000 Mark, im Durchschnitt 5.500 Mark	38.500 Mark
	16 Zollamtsassistenten II. Klasse mit 3.000 Mark bis 4.200 Mark, im Durchschnitt 3.600 Mark	57.600 Mark	156.600	–
	g. Bezirksverwaltung.
	8 Bezirksamtmänner mit 8.000 Mark bis 12.000 Mark, im Durchschnitt 10.000 Mark		80.000	–
	f. Landespolizei.
	1 Polizeioffizier mit 7.200 Mark und 10 Polizeiunteroffiziere mit 3.000 Mark bis 3.600 Mark, im Durchschnitt 3.300 Mark		43.500	–
	Anmerkung zu Titel 1h. Der Polizeioffizier und die Polizeiunteroffiziere werden von der Kaiserlichen Schutztruppe abkommandirt
	Summe Titel 1		642.800	26.250
	Zu Titel 1. Sämtliche Beamte etc. haben freie Wohnung. Mit ihrer Besoldung rangiren nach dem Dienstalter unter einander: a) die mit 6.000 Mark bis 7.500 Mark, im Durchschnitt 6.750 Mark, dotirten Büreau- und Kassenbeamten der Abschnitte a, b, c, b) die Bezirksrichter und Bezirksamtmänner. Das persönliche pensionsberechtigende Gehalt beträgt: 1. für den Gouverneur 18.000 Mark, 2. für den Stellvertreter des Gouverneurs 9.000 Mark, 3. für den Oberrichter und den Abtheilungschef der Finanzverwaltung 4.500 Mark bis 7.500 Mark, im Durchschnitt 6.000 Mark 4. für den Regierungsarzt, den Landrentmeister, den Büreauvorsteher, den Baudirektor, den Chef der Abtheilung für Landeskultur und Landesvermessung, den Zolldirektor, die Bezirksrichter und die Bezirksamtmänner 3.000 Mark bis 5.400 Mark, im Durchschnitt 4.200 Mark, 5. für die ständigen Hülfsarbeiter, die Büreau- und Kassenbeamten einschließlich der Bezirksamtssekretäre, jedoch mit Ausschluß der Assistenten, für den Katasterbeamten, den Stationskontrolör und die Vorsteher der Hauptzollämter 2.400 Mark bis 4.500 Mark, im Durchschnitt 3.450 Mark, 6. für die Büreauassistenten, den Bauassistenten und die Zollamtsassistenten I. Klasse 2.400 Mark, 7. für die Zollamtsassistenten II. Klasse, den Haus- und Materialienverwalter, sowie den Katastergehülfen 1.500 Mark bis 2.100 Mark, im Durchschnitt 1.800 Mark.
2.	Zu Pensionen für in den Ruhestand getretene Landesbeamte und zur Versorgung von Hinterbliebenen verstorbener Landesbeamten		6.000	–
	Andere persönliche Ausgaben.
	Zur Remunerirung von Hülfskräften.
3.	Für Weiße		200.700	13.200
4.	Für Farbige		322.870	–
5.	Zu sächlichen und vermischten Ausgaben		653.400	–
	Anmerkung zu Titel 5. Aus diesem Titel werden die sächlichen und vermischten Ausgaben bei der Militärverwaltung, soweit für diese nicht unter Titel 8 besondere Fonds vorgesehen sind, mitbestritten. Die Ausgaben für den Lazarethbetrieb werden aus diesem Fonds für den Bereich der gesammten Verwaltung des Schutzgebietes bestritten.
	Summe A. Civilverwaltung (Titel 1 bis 5)		1.825.770	39.450
	B. Militärverwaltung.
6.	Besoldungen bei der Schutztruppe		1.835.640	–
7.	Andere persönliche Ausgaben		27.600	–
8.	Zu sächlichen und vermischten Ausgaben (siehe auch Titel 5)		252.000	–
	Summe B. Militärverwaltung (Titel 6 bis 8)		2.115.240	–
9.	C. Expeditionen und Stationen		300.000	–
	D. Flottille.
	Persönliche Ausgaben.
10.	Für Weiße		241.300	–
11.	Für Farbige		77.810	–
12.	Zu sächlichen und vermischten Ausgaben (wegen der Lazarethkosten siehe auch Titel 5)		249.000	–
	Summe D. Flottille (Titel 10 bis 12)		568.110	–
13.	E. Vertragsmäßige Zahlung
	zum Zweck der Verzinsung und Amortisation der von der Deutsch-Ostafrikanischen Gesellschaft aufgenommenen Anleihe durch 90 halbjährliche Raten von je 300.000 Mark, 11. und 12. Rate		600.000	–
	Zusammenstellung.
	Summe A (Titel 1 bis 5)		1.825.770	39.450
	Summe B (Titel 6 bis 8)		2.115.240	–
	Summe C (Titel 9)		300.000	–
	Summe D (Titel 10 bis 12)		568.110	–
	Summe E (Titel 13)		600.000	–
	Summe I. Fortdauernde Ausgaben		5.409.120	39.450
	II. Einmalige Ausgaben.
1.	Für Bauten und zu sonstigen öffentlichen Arbeiten, insbesondere auch zu Wege- und Hafenanlagen		230.000	–
2.	Für Einrichtung des Lazareths in Dar-es-Salâm		46.000	–
3.	Für Beschaffung eines seefähigen Dampf-Tonnenlegers		200.000	–
	Summe II.		476.000	–
	III. Reservefonds.
	Zu unvorhergesehenen Ausgaben		15.850	–
	Anmerkung. Die über den Etat aufkommenden Einnahmen, sowie die Ersparnisse bei den fortdauernden und einmaligen Ausgaben fließen dem Reservefonds zu, aus welchem auch nothwendige Mehrausgaben zu decken sind. Rückeinnahmen aus Verkaufserlösen, insbesondere auch für das auf Stationen und Expeditionen erzielte Elfenbein etc., soweit die Verwaltung darauf Anspruch hat, fließen den betreffenden Ausgabefonds wieder zu. Der Reservefonds ist übertragbar.
	Summe der Ausgabe		5.900.970	39.450
	Die Einnahme beträgt		5.900.970	–
	Balanzirt.

Etat für das Schutzgebiet von Kamerun auf das Etatsjahr 1896/97.

Titel.	Einnahme bezw. Ausgabe.		Betrag für das Etatsjahr 1896/97.	Darunter künftig wegfallend.
			Mark.	Mark.
	Einnahme.
1.	Zölle, Abgaben und Gebühren		590.000	–
2.	Verschiedene Verwaltungs-Einnahmen		50.000	–
3.	Reichszuschuß		678.800	–
	Summe der Einnahme		1.318.800	–
	Ausgabe.
	I. Fortdauernde Ausgaben.
1.	Zu Besoldungen:
	A. Bei der Civilverwaltung.
	Gouverneur	30.000 Mark
	1 Kanzler	12.000 Mark
	2 Bezirksamtmänner in Victoria und in Kribi je 9.600 Mark	19.200 Mark
	1 Leiter des botanischen Gartens in Victoria, 1 Zollverwalter, 1 Kassenverwalter, 2 Sekretäre, 1 Baumeister, 1 Hafenmeister, 1 Maschinen-Ingenieur, je 7.500 Mark	60.000 Mark
	2 Lehrer mit 7.500 Mark und 5.000 Mark	12.500 Mark
	4 Zollassistenten und 1 leitender Maschinist auf dem Flußdampfer, je 5.000 Mark	25.000 Mark
	1 Materialienverwalter und 3 Amtsdiener in Kamerun, Victoria und Kribi, je 4.000 Mark	16.000 Mark	174.500	–
Titel.	Ausgabe.		Betrag für das Etatsjahr 1896/97.	Darunter künftig wegfallend.
			Mark.	Mark.
	Sämmtliche Beamte haben freie Wohnung. Der Leiter des botanischen Gartens in Victoria bezieht den dritten Theil aus dem Verkaufserlöse der in diesem Garten und auf der Gouvernementsplantage in Victoria gezogenen Produkte bis zum Höchstbetrage von 1.500 Mark und der Maschinen-Ingenieur 5 Prozent von der Brutto-Einnahme des Slipbetriebes bis zum Höchstbetrage von 1.500 Mark. Zu Titel 1 A. Die derzeitigen Inhaber der Stellen des Gouverneurs, des Kanzlers, der Sekretäre und des Amtsdieners in Kamerun sind noch als Reichsbeamte – nicht als Beamte der Lokalverwaltung – anzusehen und zu behandeln. Das persönliche Pensionsberechtigende Gehalt beträgt für den Gouverneur 9.000 Mark bis 12.000 Mark; für den Kanzler und die Bezirksamtmänner 3.000 Mark bis 5.400 Mark, im Durchschnitt 4.200 Mark; für die Sekretäre 2.700 Mark bis 4.500 Mark, im Durchschnitt 3.600 Mark; für den Leiter des botanischen Gartens in Victoria, für den Zollverwalter und den Kassenverwalter, den Baumeister, den Hafenmeister, den Maschinen-Ingenieur und die Lehrer 2.400 Mark bis 4.500 Mark, im Durchschnitt 3.450 Mark; für die Zollassistenten 1.500 Mark bis 2.100 Mark, im Durchschnitt 1.800 Mark; für den leitenden Maschinisten, den Materialienverwalter und die Amtsdiener 1.200 Mark bis 1.800 Mark, im Durchschnitt 1.500 Mark.
	B. Bei der Schutztruppe		75.100	–
	Summe Titel 1		249.800	–
2.	Zu Pensionen für in den Ruhestand getretene Landesbeamte und zur Versorgung von Hinterbliebenen verstorbener Landesbeamten		3.000	–
	Andere persönliche Ausgaben.
3.	Für Weiße		136.775	–
4.	Für Farbige		258.400	–
	Summe Titel 1 bis 4		647.975	–
5.	Zu sächlichen und vermischten Ausgaben		359.000	9.800
6.	Zur Rückerstattung des Reichsvorschusses von 1.425.000 Mark (Kapitel 2 Titel 3a der einmaligen Ausgaben des Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für 1891/92) und des dem Schutzgebiete nach der Uebersicht der Reichs-Ausgaben und Einnahmen für das Etatsjahr 1894/95 – Kapitel 2 der einmaligen Ausgaben – außeretatsmeäßigen Zuschusses von 182.622,59 Mark, demnach von überhaupt 1.607.622,59 Mark durch Zahlung von 17 Jahresraten zu je 90.750 Mark und einer Jahresrate zu 64.872,59 Mark – Sechste Rate		90.750	–
	Summe I (Titel 1 bis 6). Fortdauernde Ausgaben		1.097.725	9.800
	II. Einmalige Ausgaben.
	Zur Ausführung öffentlicher Arbeiten		200.000	–
	III. Reservefonds.
	Zu unvorhergesehenen Ausgaben		21.075	–
	Anmerkung. Die über den Etat aufkommenden Einnahmen, sowie die Ersparnisse bei den fortdauernden und einmaligen Ausgaben fließen dem Reservefonds zu, aus welchem auch nothwendige Mehrausgaben zu decken sind. Rückeinnahmen aus Verkaufserlösen, insbesondere auch für das auf Stationen und Expeditionen erzielte Elfenbein etc., soweit die Verwaltung darauf Anspruch hat, fließen den betreffenden Ausgabefonds wieder zu. Der Reservefonds ist übertragbar.
	Summe der Ausgabe		1.318.800	9.800
	Die Einnahme beträgt		1.318.800	–
	Balanzirt.

Etat für das Schutzgebiet von Togo auf das Etatsjahr 1896/97.

Titel.	Einnahme bezw. Ausgabe.		Betrag für das Etatsjahr 1896/97.	Darunter künftig wegfallend.
			Mark.	Mark.
	Einnahme.
1.	Zölle, Abgaben und Gebühren		377.000	–
2.	Verschiedene Verwaltungs-Einnahmen		3.000	–
	Summe der Einnahme		380.000	–
	Ausgabe.
	I. Fortdauernde Ausgaben.
	Besoldungen.
	Landeshauptmann	18.000 Mark
	1 Zollverwalter	7.500 Mark
	1 Kassenverwalter	7.500 Mark
	1 Sekretär	7.500 Mark
	1 Lehrer	5.000 Mark
	3 Zollassistenten, je 5.000 Mark	15.000 Mark
	1 Materialienverwalter	4.000 Mark
	1 Amtsdiener	4.000 Mark	68.500	–
	Sämmtliche Beamte haben freie Wohnung.
	Zu Titel 1. Die derzeitigen Inhaber der Stellen des Landeshauptmanns, des Sekretärs und des Amtsdieners sind noch als Reichsbeamte – nicht als Beamte der Lokalverwaltung – anzusehen und zu behandeln. Das persönliche pensionsberechtigende Gehalt beträgt für den Landeshauptmann 4.500 Mark bis 7.500 Mark, für den Sekretär 2.700 Mark bis 4.500 Mark, für den Zollverwalter, den Kassenverwalter und den Lehrer 2.400 Mark bis 4.500 Mark, im Durchschnitt 3.450 Mark; für die Zollassistenten 1.500 Mark bis 2.100 Mark, im Durchschnitt 1.800 Mark; für den Materialien-Verwalter und den Amtsdiener 1.200 Mark bis 1.800 Mark, im Durchschnitt 1.500 Mark.
Titel.	Ausgabe.		Betrag für das Etatsjahr 1896/97.	Darunter künftig wegfallend.
			Mark.	Mark.
2.	Zu Pensionen für in den Ruhestand getretene Landesbeamte und zur Versorgung von Hinterbliebenen verstorbener Landesbeamten		–	–
	Andere persönliche Ausgaben.
3.	Für Weiße		52.475	–
4.	Für Farbige		87.100	–
	Summe Titel 1 bis 4		208.075	–
5.	Zu sächlichen und vermischten Ausgaben		100.720	–
	Summe I (Titel 1 bis 5). Fortdauernde Ausgaben		308.795	–
	II. Einmalige Ausgaben.
	Zur Ausführung öffentlicher Arbeiten		55.000	–
	III. Reservefonds.
	Zu unvorhergesehenen Ausgaben		16.205	–
	Anmerkung. Die über den Etat aufkommenden Einnahmen, sowie die Ersparnisse bei den fortdauernden und einmaligen Ausgaben fließen dem Reservefonds zu, aus welchem auch nothwendige Mehrausgaben zu decken sind. Rückeinnahmen aus Verkaufserlösen, insbesondere auch für das auf Stationen und Expeditionen erzielte Elfenbein etc., soweit die Verwaltung darauf Anspruch hat, fließen den betreffenden Ausgabefonds wieder zu. Der Reservefonds ist übertragbar.
	Summe der Ausgabe		380.000	–
	Die Einnahme beträgt		380.000	–
	Balanzirt.

Etat für das südwestafrikanische Schutzgebiet auf das Etatsjahr 1896/97.

Titel.	Einnahme bezw. Ausgabe.		Betrag für das Etatsjahr 1896/97.	Darunter künftig wegfallend.
			Mark.	Mark.
	Einnahme.
1.	Abgaben, Gebühren und verschiedene Verwaltungs-Einnahmen		386.000	–
2.	Reichszuschuß		2.087.000	–
	Summe der Einnahme		2.473.000	–
	Ausgabe.
	I. Fortdauernde Ausgaben.
1.	Zu Besoldungen:
	A. Bei der Civilverwaltung.
	Landeshauptmann	18.000 Mark
	Ständiger Vertreter desselben, gleichzeitig Bezirksamtmann in Windhoek	12.000 Mark
	1 Sekretär	7.500 Mark
	1 Amtsdiener	4.000 Mark	174.500	–
	B. Bei der Schutztruppe		687.000	–
	Summe Titel 1		728.500	–
Titel.	Ausgabe.		Betrag für das Etatsjahr 1896/97.	Darunter künftig wegfallend.
			Mark.	Mark.
	Zu Titel 1 A. Die derzeitigen Inhaber der Stellen des Landeshauptmanns, des Sekretärs und des Amtsdieners sind noch als Reichsbeamte – nicht als Beamte der Lokalverwaltung – anzusehen und zu behandeln. Das persönliche pensionsberechtigende Gehalt beträgt: für den Landeshauptmann 4.500 Mark bis 7.500 Mark, für den ständigen Vertreter desselben 3.000 Mark bis 5.400 Mark, für den Sekretär 2.700 Mark bis 4.500 Mark, für den Amtsdiener 1.200 Mark bis 1.800 Mark.
2.	Zu Pensionen für in den Ruhestand getretene Landesbeamte und zur Versorgung von Hinterbliebenen verstorbener Landesbeamten		–	–
	Andere persönliche Ausgaben.
3.	Für Weiße		119.475	–
4.	Für Farbige		59.000	–
	Summe Titel 1 bis 4		906.975	–
5.	Zu sächlichen und vermischten Ausgaben		1.090.600	15.000
	Summe 1 (Titel 1 bis 5). Fortdauernde Ausgaben		1.997.575	15.000
	II. Einmalige Ausgaben.
1.	Für Neubauten und Beschaffung der inneren Einrichtung für dieselben, sowie zu sonstigen öffentlichen Arbeiten, insbesondere auch zu Wege- und Wasseranlagen		230.000	–
2.	Für die Ablösung der im Jahre 1893 in die Schutztruppe eingestellten Militärpersonen		216.000	–
	Summe II		446.000	–
	III. Reservefonds.
	Zu unvorhergesehenen Ausgaben		29.425	–
	Anmerkung. Die über den Etat aufkommenden Einnahmen, sowie die Ersparnisse bei den fortdauernden und einmaligen Ausgaben fließen dem Reservefonds zu, aus welchem auch nothwendige Mehrausgaben zu decken sind. Rückeinnahmen aus Verkaufserlösen, insbesondere auch für das auf Stationen und Expeditionen erzielte Elfenbein etc., soweit die Verwaltung darauf Anspruch hat, fließen dem betreffenden Ausgabefonds wieder zu. Der Reservefonds ist übertragbar.
	Summe der Ausgabe		2.473.000	15.000
	Die Einnahme beträgt		2.473.000	–
	Balanzirt.