Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Haushalts-Etat für die Schutzgebiete auf das Etatsjahr 1896/97

Gesetzestext
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Titel:	Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Haushalts-Etat für die Schutzgebiete auf das Etatsjahr 1896/97.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle:	Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1896, Nr. 14, Seite 153 - 155
Fassung vom:	8. Juni 1896
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung:	12. Juni 1896
Inkrafttreten:
Anmerkungen:
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Quelle:	Scan auf Commons
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(Nr. 2309.) Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Haushalts-Etat für die Schutzgebiete auf das Etatsjahr 1896/97. Vom 8. Juni 1896.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt:

Der diesem Gesetze als Anlage beigefügte Nachtrag zum Etat der Schutzgebiete auf das Etatsjahr 1896/97 wird in Einnahme und Ausgabe

für das südwestafrikanische Schutzgebiet auf 2.000.000 Mark,

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

Gegeben Neues Palais, den 8. Juni 1896.

(L. S.) Wilhelm.
Fürst zu Hohenlohe.

__________________

[154]

Nachtrag

zum

Etat der Schutzgebiete auf das Etatsjahr 1896/97.

Einnahme bezw. Ausgabe.	Für das Etatsjahr 1896/97 treten hinzu.	Darunter künftig wegfallend.
	Mark.	Mark.
IV. Südwestafrikanisches Schutzgebiet, laut beiliegendem Spezial-Etat:
Einnahme	2.000.000	–
Ausgabe	2.000.000	1.600.000
	Balanzirt.

Neues Palais, den 8. Juni 1896.

(L. S.) Wilhelm.

Fürst zu Hohenlohe.

__________________

[155]

Nachtrag zum Etat für das südwestafrikanische Schutzgebiet auf das Etatsjahr 1896/97.

Kapitel.	Titel.	Einnahme bezw. Ausgabe.	Für das Etatsjahr 1896/97 treten hinzu.	Darunter künftig wegfallend.
			Mark.	Mark.
		Einnahme.
	2.	Reichszuschuß	2.000.000	–
		Summe der Einnahme für sich.
		Ausgabe.
I.		Fortdauernde Ausgaben.
	1.	Zu Besoldungen
		`B.` Bei der Schutztruppe.	433.539	433.539
		Andere persönliche Ausgaben.
	4.	Für Farbige	25.000	25.000
	5.	Zu sächlichen und vermischten Ausgaben	1.159.400	1.009.400
		Summe I. Fortdauernde Ausgaben.	1.617.939	1.467.939
II.		Einmalige Ausgaben.
	1.	Für Neubauten und Beschaffung der inneren Einrichtung für dieselben, sowie zu sonstigen öffentlichen Arbeiten, insbesondere auch zu Wege- und Wasseranlagen	100.000	–
	2.	Für die Ausreise des Verstärkungstransports der Schutztruppe	150.000	–
		Summe II.	250.000	–
III.		Reservefonds.
		Zu unvorhergesehenen Ausgaben	132.061	132.061
		Summe der Ausgabe.	2.000.000	1.600.000
		Die Einnahme beträgt	2.000.000	–
		Balanzirt.