Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Haushalts-Etat für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1908

(Nr. 3466.) Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Haushalts-Etat für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1908. Vom 18. Mai 1908.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:

§ 1.

Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte Nachtrag zum Etat der Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1908 wird in Einnahme und Ausgabe auf 46.201.750 Mark festgestellt und zwar:

im ordentlichen Etat

auf 76.750 Mark,

im außerordentlichen Etat

auf 46.125.000 Mark

und tritt dem Etat der Schutzgebiete für 1908 hinzu.

§ 2.

Der im Wege des Kredits flüssig zu machende Betrag beläuft sich auf 38.325.000 Mark.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

Gegeben Wiesbaden, den 18. Mai 1908.

(L. S.)  Wilhelm.
  Fürst von Bülow.

Nachtrag zum Haushalts-Etat der Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1908.

Kapitel.	Titel.	Ausgabe und Einnahme.	Für das Rechnungsjahr 1908
			treten hinzu Mark.	fallen weg Mark.
		A.Ordentlicher Etat.
		I. Ostafrikanisches Schutzgebiet.
		1. Ausgabe.
		I. Fortdauernde Ausgaben.
5.	1/2.	Eisenbahnen	–	27.850
		Summe I. Fortdauernde Ausgaben	–	27.850
		II. Einmalige Ausgaben.
1.	6, 8 und 9.	Summe II. Einmalige Ausgaben	64.100	–
		Summe der Ausgabe	36.250	–
		2. Einnahme.
1.	5.	Eigene Einnahmen des Schutzgebiets	76.150	–
2.	–	Reichszuschuß	–	39.900
		Summe der Einnahme	36.250	–
		Summe der Ausgabe	36.250	–
		Die Einnahme beträgt	36.250	–
		III. Schutzgebiet Togo.
		1. Ausgabe.
		I. Fortdauernde Ausgaben.
4.	1/2.	Hafenanlagen und Eisenbahnen	–	63.000
5.	–	Auf öffentlich- oder privatrechtlicher Verpflichtung beruhende allgemeine Lasten	–	124.014
		Summe I. Fortdauernde Ausgaben	–	187.014
		II. Einmalige Ausgaben.
1.	3.	Summe II. Einmalige Ausgaben	232.064	–
		IV. Ausgleichsfonds.
1.	3.	Summe IV. Ausgleichsfonds	103.450	–
		Summe der Ausgabe	148.500	–
		2. Einnahme.
1.	4.	Eigene Einnahmen des Schutzgebiets	148.500	–
		Summe der Einnahme	148.500	–
		Summe der Ausgabe	148.500	–
		Die Einnahme beträgt	148.500	–
		IV. Südwestafrikanisches Schutzgebiet.
		1. Ausgabe.
		I. Fortdauernde Ausgaben.
1.	6.	Zivilverwaltung	15.000	–
		Summe I. Fortdauernde Ausgaben	15.000	–
		II. Einmalige Ausgaben.
1.	1, 19 und 20.	Für verschiedene Zwecke	–	123.000
		Summe II. Einmalige Ausgaben	–	123.000
		Summe der Ausgabe	–	108.000
		2. Einnahme.
2.	–	Reichszuschuß	–	108.800
		Summe der Einnahme	–	108.800
		Summe der Ausgabe	–	108.800
		Die Einnahme beträgt	–	108.800
		Wiederholung.
		Die Einnahmen und Ausgaben betragen:
		I. für das Ostafrikanische Schutzgebiet	36.250	–
		III. für Togo	148.500	–
		IV. für das Südwestafrikanische Schutzgebiet	–	108.800
		Summe des ordentlichen Etats	76.750	–
		B. Zu Abschnitt I bis VII. Personen, welche nach dem Ausscheiden aus der Schutztruppe einstweilen im Schutzgebiete verbleiben, kann, wenn sie später in die Heimat zurückkehren und bis dahin eine Ansiedelungsbeihilfe nicht erhalten haben, bis zum Ablaufe der ersten drei Jahre nach der Entlassung aus der Schutztruppe im Falle der Bedürftigkeit eine Heimreisebeihilfe bis zur Höhe der wirklichen Schiffsbeförderungskosten zu Lasten der Reisekostenfonds gewährt werden.
		B.Außerordentlicher Etat.
		I. Ostafrikanisches Schutzgebiet.
1.	1/4.	Ausgaben aus der Anleihe für die Schutzgebiete	30.325.000	–
1.		Einnahme aus der Anleihe für die Schutzgebiete	30.325.000	–
		II. Schutzgebiet Kamerun.
1.		Ausgaben aus der Anleihe für die Schutzgebiete	4.000.000	–
1.		Einnahme aus der Anleihe für die Schutzgebiete	4.000.000	–
		III. Schutzgebiet Togo.
1.		Ausgaben aus der Anleihe für die Schutzgebiete	4.000.000	–
1.		Einnahme aus der Anleihe für die Schutzgebiete	4.000.000	–
		IV. Südwestafrikanisches Schutzgebiet.
1.		Ausgabe aus dem Darlehen des Reichs für das Schutzgebiet	7.800.000	–
1.		Einnahme aus dem Darlehen des Reichs für das Schutzgebiet	7.800.000	–
		Wiederholung.
		Die Einnahmen und Ausgaben betragen:
		I. für das Ostafrikanische Schutzgebiet	30.325.000	–
		II. für Kamerun	4.000.000	–
		III. für Togo	4.000.000	–
		IV. für das Südwestafrikanische Schutzgebiet	–	7.800.000
		Summe des außerordentlichen Etats	46.125.000	–
		Abschluß.
		Die Einnahmen und Ausgaben des ordentlichen und des außerordentlichen Etats betragen	46.201.750	–

Wiesbaden, den 18. Mai 1908.

(L. S.)  Wilhelm.
  Fürst von Bülow.