Gesetz, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Etat für das Rechnungsjahr 1905

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Gesetzestext
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Titel: Gesetz, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Etat für das Rechnungsjahr 1905.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1905, Nr. 51, Seite 795 - 796
Fassung vom: 24. Dezember 1905
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 28. Dezember 1905
Inkrafttreten:
Anmerkungen:
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Quelle: Scans auf Commons
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(Nr. 3182.) Gesetz, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Etat für das Rechnungsjahr 1905. Vom 24. Dezember 1905.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:

§ 1.[Bearbeiten]

Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte zweite Nachtrag zum Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1905 tritt dem Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1905 hinzu.

§ 2.[Bearbeiten]

Der Reichskanzler wird ermächtigt, zur Bestreitung einmaliger außerordentlicher Ausgaben die Summe von 5.050.000 Mark im Wege des Kredits flüssig zu machen.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Neues Palais, den 24. Dezember 1905.
(L. S.)  Wilhelm.

  Fürst von Bülow.

[796]

Zweiter Nachtrag zum Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1905.[Bearbeiten]

Kapitel. Titel. Ausgabe und Einnahme. Für das
Rechnungsjahr
1905
treten hinzu
Mark.
B.Außerordentlicher Etat.
Ausgabe.
9. IX. Aus Anlaß der Expedition in das Südwestafrikanische Schutzgebiet.
2. A. Auswärtiges Amt, Kolonialverwaltung 5.050.000
Einnahme.
7. VII. Aus der Anleihe.
1. Zu einmaligen Ausgaben für Rechnung der Gesamtheit aller Bundesstaaten 5.050.000
Neues Palais, den 24. Dezember 1905.
(L. S.)  Wilhelm.

  Fürst von Bülow.