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Liste.png Schweizerische Eidgenossenschaft: Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 12. September 1848

Art. 5.

Der Bezug der schweizerischen Grenzgebühren dauert so lange fort, bis die Tarife der neu einzuführenden Grenzzölle ihre Vollziehung finden.

Art. 6.

Die Beschlüsse der Tagsatzung und die Konkordate bleiben bis zu ihrer Aufhebung oder Abänderung in Kraft, soweit sie nicht dieser Bundesverfassung widersprechen.
Dagegen verlieren diejenigen Konkordate ihre Gültigkeit, deren Inhalt als Gegenstand der Bundesgesetzgebung erklärt wurde, und zwar von der Zeit an, in welcher die letztere in’s Leben tritt.

Art. 7.

Sobald die Bundesversammlung und der Bundesrath konstituirt sein werden, tritt der Bundesvertrag vom 7. August 1815 außer Kraft.




Empfohlene Zitierweise:
Schweizerische Eidgenossenschaft: Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 12. September 1848. , Bern 1848, Seite 39. Digitale Volltext-Ausgabe bei Wikisource, URL: https://de.wikisource.org/w/index.php?title=Seite:Bundesverfassung_1848_-_CH-BAR_-_3529242.pdf/039&oldid=- (Version vom 27.9.2017)