Seite:Die Staats-Verträge des Königreichs Bayern von 1806 bis 1858.pdf/145

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Wissenschaft und genausten Nachachtung hierdurch gnädigst eröffnen und bekannt machen.

Sulzbach den 30. October 1781.

Mayr Gen.-Samml. v. J. 1788. Bd. 3. Nr. 29. S. 19.


8.

Freizügigkeit mit Frankreich.
Im Namen Seiner Churfürstlichen Durchlaucht.

In Erwägung, daß die bürgerlichen Gesetze des französischen Staates dem Ausländer dieselben Vergünstigungen wechselseitig zusichern, welche den französischen Staatsbürgern zugestanden werden, und in weiterer Erwägung, daß bis jetzt gegen die churfürstlichen gesammten Erblande die Grundsätze der Freizügigkeit von der französischen Regierung genau eingehalten wurden haben Seine Churfürstliche Durchlaucht vermög höchster Entschließung vom 30. des verflossenen Monats Januar zu verordnen geruht, daß gegen diejenigen, welche nach Frankreich mit landesherrlicher Bewilligung auswandern, die Freizügigkeit gleichfalls beobachtet und alles dahin überziehende Vermögen freizügig behandelt werden solle.

München den 9. Februar 1804.

Churfürstliche Landes-Direktion von Bayern.

Reg.-Bl. f. d. Königreich Bayern d J. 1804. St. VII. S. 146.


9.

Freizügigkeit mit Frankreich.
Bekanntmachung.

Da die, eine gegenseitige Freizügigkeit zwischen beiden Königreichen begründenden Dispositionen des französischen Civilgesetzbuches unabgeändert bestehen, auch der Art. 28 des am 30. Mai zwischen den alliirten Mächten und der Krone Frankreich geschlossenen Frieden-Traktats die Fortdauer der vor dem Kriege bestandenen Nachsteuerfreiheit bereits versichert hat, so ist sich in dieser Hinsicht nach ferner in Gemäßheit der Allerhöchsten Verordnung vom 30. Januar 1804 (ausgeschrieben am 9. Februar 1804) zu achten.

München den 5. September 1814. Staatsministerium des königlichen Hauses und des Aeußern.

Döllinger Bd. III.§. 113. S. 144.
Empfohlene Zitierweise:
Verschiedene: Die Staats-Verträge des Königreichs Bayern von 1806 bis 1858. Regensburg: Friedrich Pustet, 1860, Seite 145. Digitale Volltext-Ausgabe bei Wikisource, URL: https://de.wikisource.org/w/index.php?title=Seite:Die_Staats-Vertr%C3%A4ge_des_K%C3%B6nigreichs_Bayern_von_1806_bis_1858.pdf/145&oldid=- (Version vom 28.12.2016)