Seite:Die Staats-Verträge des Königreichs Bayern von 1806 bis 1858.pdf/471

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Die freie Stadt Lübeck: den Herrn Johann Friedrich Hach Doktor der Rechte und Senator dieser Stadt.

Die sreie Stadt Franksnrt: den Herrn Johann Ernst Friedrich Danz,. Doktor der Rechte, Syndiens dieser Stadt.

Die freie Stadt Bremen: den Herrn Johann Smidt, Se- nator dieser Stadt.

Die freie Stadt Hambnrg: den Herrn Johann Michael Gries, Syndiens dieser Stadt.

Jn Gemäßheit dieses Beschlnßes haben die vorstehenden Bevoll.nkäch- tigten nach geschehener Answechslung Jhrer richtig befnndenen Vollmachten solgende Artikel verabredet:

I.

Allgemeine Bestimmungen.

Art. 1. Die sonveränen Fürsten und freien Städte Deutschlands. mit Einschlnß Jhrer Majestäten des Kaisers von Oesterreich, und der Könige von Prenßen, von Dänemark und der Niederlande, und zwar

der Kaiser von Oesterreich,^

der ^König von Prenßen, beide für ihre gesammten vormals zum dentschen Reiche gehörigen Be- sitzungen^

der König von Dänemark für Holstein,

der König der Niederlande für das Großherzogthnm Lnrembnrg, vereinigen sich zu einem beständigen Bnnde, welcher der dentsche Bnnd heißen soll.

Art. 2. Der Zweck desselben ist Erhaltung der änßeren und inneren Sicherheit Dentschlands, und der Unabhängigkeit und Unverletzbarkeit der einzelnen deutschen Staaten.

Art. 3. Alle Bnndesglieder haben als solche gleiche Rechte, sie verpflichten sich alle^ gleichmäßig, die Bnndesaete unverbrüchlich zu halten.

Art. 4. Die Angelegenheiten des Bnndes werden dnrch eine Bnn-

desversammlung besorgt, in welcher alle Glieder desselben dnrch ihre Bevollmächtigten theils einzelne, theils Gesammtstimmen solgendermassen, jedoch nnbeschadet ihres Ranges, sühren:

1. Oesterreich ...... 1 Stimme.

2. Prenßen . . . . ... 1 "

3. Bayern ....... 1 ^

4. Sachsen . ^ . . . . . . 1 ^

5. Hannover 1 ^

6. Württemberg ...... 1 "

7. Baden ....... 1

7 Stimmen.

Empfohlene Zitierweise:
Verschiedene: Die Staats-Verträge des Königreichs Bayern von 1806 bis 1858. Regensburg: Friedrich Pustet, 1860, Seite 27. Digitale Volltext-Ausgabe bei Wikisource, URL: https://de.wikisource.org/w/index.php?title=Seite:Die_Staats-Vertr%C3%A4ge_des_K%C3%B6nigreichs_Bayern_von_1806_bis_1858.pdf/471&oldid=- (Version vom 31.7.2018)