Seite:Die Staats-Verträge des Königreichs Bayern von 1806 bis 1858.pdf/689

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Pskasterfteine. Schilf.

Stroh, Spreu,. Stoppelu. Thiere (lebende).

^ Wird entrichtet: wenn ihr Gewicht nnter Zentner ift nichts für 50 und unter 500 Zentuer 0,10 Etn. " 500 " " 600 " 0.90 " " 600 " " 1000 " 1,83 " " 1000 " " 1500 " 3 " und so weiter nach der Seala der Schiffsgebühr.

Wenn das Schiff auch audere Gegenstände geladen hat^ so isi der dasür bestimmte Zoll noch besonders zu zahlen. ^ Anmerknug.

Jn Folge dieser nenen Faffung sind die Worte: "oder die doppelte Schiffsgebühr" im zweiten Aliena des Artikels 72 der Eonvention durch die Worte:

"oder der in der Ausuahme D sestgestellte Zollsatz" zu ^ersetzen.

Snpplementar-Artikel IV. Teert des Beschlnßes im Protokoll Nr. 26 der Jnli -Session I834. Als Zusatz zu dem Artikel 68 der Eouveutiou:

"Vou der Verpachtung einen Nachen voransznschicken stnd jedoch "die ueinen Floße befreit, welche nach den Lokal-Observanzen stüher, "oder bis jetzt,. dazu nicht verbuudeu waren, und die aus dem Rhein "z. B. unter der Benennung eiuzelne Baden und einzelne Stümmel "bekannt sind."

"Die Führer solcher Flöße, die im übrigen den allgemeinen "Bestimmungen dieses Artikels nnterworsen bleiben, stnd aber gehal- "ten,. aus dem Floffe selbst die vorgeschriebene Flagge ansznstecken, "anch den sonstigen polizeilichen Anordnungen nachznkommen, welche "in den einzelnen Userstaaten für die Sicherheit der Schiffsahrt "getroffen werden können."

Die vorstehenden Snpplementar-Artikel haben, sobald sie die Sane- tion der Userstaaten werden erhalten haben, die nämliche Krast und Wir- kung, als ob sie in dem Vertrage vom 31. März 1831 enthalten wären. Die Ratisieauons-Urknnden werden bis znr nächstsolgenden Session in das Archiv der Eentral-Eommission zu Maiuz niedergelegt.

Der Vollzng, da, too derselbe nicht schon statt gehabt hat, tritt zwei

Monate nach allseitiger Uebergabe der Ratisieations-Urknnden ein.

Empfohlene Zitierweise:
Verschiedene: Die Staats-Verträge des Königreichs Bayern von 1806 bis 1858. Regensburg: Friedrich Pustet, 1860, Seite 245. Digitale Volltext-Ausgabe bei Wikisource, URL: https://de.wikisource.org/w/index.php?title=Seite:Die_Staats-Vertr%C3%A4ge_des_K%C3%B6nigreichs_Bayern_von_1806_bis_1858.pdf/689&oldid=- (Version vom 31.7.2018)