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3) Jede Mainzollstäue ist besngt, von dem Schiffer die Vorweisung der Ouiuungen über die Schiffsahrts -Abgaben, die er aus seiner Fahrt zu zahleu schuldig war, zu verlangen.

Wer eine oder mehrere dieser Onittungen aus Erforderu nicht beibriugen kann, wird bis zum gelieferten Veweise des Gegentheils, welcher uameutlich durch die aus dem Mauiseste vorgemerkteu Zahl- ungsleistungen beigebracht werden.kann, als Desraudaut betrachtet und behaudelt.

V. Uebertretungen und deren Bestrasung. Desraudauoneu der Maiuschiffsahrts-Abgabeu, sowie soustige Ueber- tretungen der zur Sicherung derselben uach Vorsteheudem ertheilteu Vor- schristeu, solleu vorläusig bis zum Abschluß einer Main-Schiffsahrtsord- nung nach analoger Anwendung der Bestimmungen der Rheinschiffsahrts- Ordnung vom 31. März 1831 untersucht und bestrast werden.

Judem hiebei aus die Bestimmung des Gesetzes vom 28. Dezember 1831 ^. 5. (Gesetzblatt 1831 Nr. 18. S. 346.) hingewiesen und bemerkt wird, daß die zwischen Bayern und der sreieu Stadt Frauksurt wegen gegeuseitiger Aushebung der Rhein- und Mainzölle im Jahre 1836 ge- troffeue Vereinbarung (Regierungsbl. 1836 Nr. 35. S. 403^405.)^) durch die obgedachten Uebereinkünste eine Aenderung nicht erleidet, auch hiernach der hinsichtlich der Schiffsahrts -Abgaben zwischen den Zollver- eiusstaateu bestehenden Verabredungen in keiner Weise Eintrag geschehen soll, wird noch beigesügt, daß bezüglich der Deklaration die gegenwärtiger Vekanntmachung nnter Ziffer 1. und 2. nachgesetzten Manisest-Formnlare für die Schiffer und für die Floßsührer zu beobachten sind.

Als Zeitpnnkt, von welchem an diese Vereinbarten in Wirkung treten sollen, ist der Ansang des nächst kommenden Monats Jnni verab- redet worden.

München den 20. Mai 1846.

Ministerinm des Königlichen Hanses und des Aenßern. Reg.-Bl. f. d. Königr. Bayern f. d. J. 184^. Nr. 15. S. 289-310.

^) ^ank. dorst. Nr.

Empfohlene Zitierweise:
Verschiedene: Die Staats-Verträge des Königreichs Bayern von 1806 bis 1858. Regensburg: Friedrich Pustet, 1860, Seite 361. Digitale Volltext-Ausgabe bei Wikisource, URL: https://de.wikisource.org/w/index.php?title=Seite:Die_Staats-Vertr%C3%A4ge_des_K%C3%B6nigreichs_Bayern_von_1806_bis_1858.pdf/805&oldid=- (Version vom 31.7.2018)