Seite:Die Staats-Verträge des Königreichs Bayern von 1806 bis 1858.pdf/849

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^ stattfindet, ohne Eutrichtung eines Transttozolles wieder in^s Anstand versendet werden. ^ ^

Wien den 11. April 1858.

Vom k. k. Ftnanz-Ministerinm. KreiScnntSdlatt siir Niederd.wern stir das Jahr 1858. Nr. 57. S. 93.^. ^

^. Bekanntmachung der Königs. Regierung von Niederbayern vom 18. Septbr. 1858, den Vouzng der Donanschisffahrts-Aete, hier die Zoubehandlung betreffend.

Jm Namen Seiner Majestät des Königs.

Unter Bezugnahme .aus das Regierungs-Ausschreibeu bez. Betreffes vom 6. Juli d. Js. (K. A. Bl. St. 57. S. 939) wird die vom k.^ k. österreichischen Finanz -Ministerinm nnterm 16.. Angnst d. Js. erlassene Verordnung eineBerichtigung des ^. 3 des Erlasses vom 14 April 1858 znr Vollziehung der Donanschiffsahrtsakte betr. in nachstehendem Abdrncke zur Kenntnißna^yme der Betheiligten gebracht.

Landshnt den 18. September 1858.

Königliche Regierung von Niederbayeru, Kammer des Jnnern. Nr. 31,388. v. Schilcher, Regierungspräsident.

Verordnung

betreffend eine Berichugung ^. 3 des Erlasses vom 14. April 1858 Zahl 17629-367 zur Vollziehung der Donanschiffsahrtsakte. (Z. 35797-763.)

Der Bestimmung des hierortigen Erlaffes^ vom 14. April 1858, .

Z. 17629-.367 ^. 3. 2. Absatz (V. Blt. Nr. 15. S. 97) wird dahin

berichtiget, daß auch jene anßerhalb des österreichischen Zollgebietes ans- schließend mit Waaren,^ welche für einen am nicht österreichischen User gelegenen Ort bestimmt sind, beladenen Schiffe, die längs der Donan- strecke zwischen Orsova und Semlin mit Benützung des österr. Leinpfades stromabwärts gezogen werdend gleich den mit Dampskrast besörderten Schiffen, dem österr. Zollversahren der Güteranweisung künstig ebenso- wenig als bisher zu nnterziehen ssnd.

Wien den 16. Angnst 1858.

Vom k. k. Flna-nz-Ministerinm. Kreisannsdtan für Niederdayern für .das Jahr 1858. Nr. 77. S. 1181.

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Empfohlene Zitierweise:
Verschiedene: Die Staats-Verträge des Königreichs Bayern von 1806 bis 1858. Regensburg: Friedrich Pustet, 1860, Seite 405. Digitale Volltext-Ausgabe bei Wikisource, URL: https://de.wikisource.org/w/index.php?title=Seite:Die_Staats-Vertr%C3%A4ge_des_K%C3%B6nigreichs_Bayern_von_1806_bis_1858.pdf/849&oldid=- (Version vom 31.7.2018)