Verordnung, betreffend das Verbot von Maschinen zur Herstellung künstlicher Kaffeebohnen

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Gesetzestext
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Titel: Verordnung, betreffend das Verbot von Maschinen zur Herstellung künstlicher Kaffeebohnen.
Abkürzung:
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Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1891, Nr. 4, Seite 11
Fassung vom: 1. Februar 1891
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 4. Februar 1891
Inkrafttreten:
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(Nr. 1933.) Verordnung, betreffend das Verbot von Maschinen zur Herstellung künstlicher Kaffeebohnen. Vom 1. Februar 1891.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Reichs auf Grund des §. 6 des Gesetzes, betreffend den Verkehr mit Nahrungsmitteln etc., vom 14. Mai 1879, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths, was folgt:

Das gewerbsmäßige Herstellen, Verkaufen und Feilhalten von Maschinen, welche zur Herstellung künstlicher Kaffeebohnen bestimmt sind, ist verboten.
Gegenwärtige Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Berlin im Schloß, den 1. Februar 1891.
(L. S.)  Wilhelm.

  von Boetticher.