Verordnung, betreffend die Ausführung des Gesetzes vom 1. Juni 1870. über die Abgaben von der Flößerei. Vom 1. Juni 1870

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Gesetzestext
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Titel: Verordnung, betreffend die Ausführung des Gesetzes vom 1. Juni 1870. über die Abgaben von der Flößerei.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Bundesgesetzblatt des Norddeutschen Bundes Band 1870, Nr. 18, Seite 314
Fassung vom: 1. Juni 1870
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 16. Juni 1870
Inkrafttreten:
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Quelle: Scan auf Commons
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(Nr. 504.) Verordnung, betreffend die Ausführung des Gesetzes vom 1. Juni 1870. über die Abgaben von der Flößerei. Vom 1. Juni 1870.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen etc.

verordnen auf Grund des Gesetzes vom heutigen Tage über die Abgaben von der Flößerei, im Namen des Norddeutschen Bundes, was folgt:

Mit dem 1. Juli d. J. hört auf der Saale und der Werra die Erhebung der nach §. 1. des Gesetzes vom heutigen Tage über die Abgaben von der Flößerei unzulässigen Abgaben auf.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Bundes-Insiegel.
Gegeben Schloß Babelsberg, den 1. Juni 1870.
(L. S.)  Wilhelm.

  Gr. v. Bismarck-Schönhausen.