Verordnung, betreffend die Einberufung des Reichstags. Vom 10. November 1897

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Gesetzestext
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Titel: Verordnung, betreffend die Einberufung des Reichstags.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1897, Nr. 48, Seite 777
Fassung vom: 10. November 1897
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 11. November 1897
Inkrafttreten:
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(Nr. 2429.) Verordnung, betreffend die Einberufung des Reichstags. Vom 10. November 1897.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen auf Grund des Artikels 12 der Verfassung, im Namen des Reichs, was folgt:

Der Reichstag wird berufen, am 30. November d. J. in Berlin zusammenzutreten, und beauftragen Wir den Reichskanzler mit den zu diesem Zwecke nöthigen Vorbereitungen.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Groß-Strehlitz, den 10. November 1897.
(L. S.)  Wilhelm.

  Fürst zu Hohenlohe.