Verordnung wegen Ergänzung bezw. Abänderung der Verordnung vom 16. August 1876, betreffend die Kautionen der bei der Militär- und der Marineverwaltung angestellten Beamten

(Nr. 1283.) Verordnung wegen Ergänzung bezw. Abänderung der Verordnung vom 16. August 1876, betreffend die Kautionen der bei der Militär- und der Marineverwaltung angestellten Beamten. Vom 4. März 1879.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen auf Grund der §§. 3 und 7 des Gesetzes vom 2. Juni 1869, betreffend die Kautionen der Bundesbeamten, (Bundes-Gesetzbl. S. 161) nach Einvernehmen mit dem Bundesrath, im Namen des Reichs, was folgt:

§. 1.

Der §. 1 der Verordnung, betreffend die Kautionen der bei der Militär- und der Marineverwaltung angestellten Beamten, vom 16. August 1876 (Reichs-Gesetzbl. S. 179) erhält unter Abschnitt I Abtheilung A Ziffer 11 folgenden Zusatz:

f) Unteroffiziervorschule zu Weilburg:

Rendant.

§. 2.

Der §. 2 derselben Verordnung erhält unter Abschnitt I Abtheilung A folgende Abänderung bezw. nachstehende Zusätze, und zwar:

unter Ziffer 2

e) für die Depot-Magazinverwalter 4.200 Mark;

unter Ziffer 5

c) Immobile Güterdepots während des mobilen Zustandes der Armee

aa) für den Lazarethinspektor als Vorstand der Sektion I 4.800 Mark,

bb) für den Rendanten dieser Sektion 4.200 Mark,

cc) für den Montirungsdepotbeamten als Vorstand der Sektion II 4.800 Mark;

unter Ziffer 11

f) Unteroffiziervorschule zu Weilburg:

für den Rendanten 5.100 Mark.

§. 3.

Der §. 5 der Verordnung vom 16. August 1876 findet auch auf die vorstehend unter 5 c) bezeichneten Beamten Anwendung.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

Gegeben Berlin, den 4. März 1879.

(L. S.)  Wilhelm.
  Otto Graf zu Stolberg.