Verordnung wegen Ergänzung der Verordnung, betreffend die Kautionen der bei der Militär- und Marineverwaltung angestellten Beamten. Vom 22. Mai 1891

Gesetzestext
korrigiert
Titel:	Verordnung wegen Ergänzung der Verordnung vom 16. August 1876, betreffend die Kautionen der bei der Militär- und Marineverwaltung angestellten Beamten.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle:	Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1891, Nr. 18, Seite 294
Fassung vom:	22. Mai 1891
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung:	9. Juni 1891
Inkrafttreten:
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Quelle:	Scan auf Commons
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(Nr. 1958.) Verordnung wegen Ergänzung der Verordnung vom 16. August 1876, betreffend die Kautionen der bei der Militär- und Marineverwaltung angestellten Beamten. Vom 22. Mai 1891.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen auf Grund des §. 3 des Gesetzes vom 2. Juni 1869, betreffend die Kautionen der Bundesbeamten (Bundes-Gesetzbl. S. 161), im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths, was folgt:

§. 1.

Den nach §. 1 Abschnitt I A der Verordnung vom 16. August 1876 (Reichs-Gesetzbl. S. 179) zur Kautionsleistung verpflichteten Beamten der Militärverwaltung treten hinzu:

vom Festungsbaupersonal:

a) die Rendanten,

b) der Rechnungsführer bei der Festungsbauschule.

§. 2.

Der §. 2 derselben Verordnung erhält unter Abschnitt I A nachstehenden Zusatz:

Festungsbaupersonal:

`a)` für die Rendanten	2.500 Mark,
`b)` für den Rechnungsführer bei der Festungsbauschule	2.500 Mark.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

Gegeben Prökelwitz, den 22. Mai 1891.

(L. S.) Wilhelm.
von Caprivi.