Verordnung wegen Ergänzung der Verordnung, betreffend die Kautionen der bei der Militär- und der Marineverwaltung angestellten Beamten

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Gesetzestext
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Titel: Verordnung wegen Ergänzung der Verordnung vom 16. August 1876, betreffend die Kautionen der bei der Militär- und der Marineverwaltung angestellten Beamten.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1894, Nr. 36, Seite 517
Fassung vom: 31. Juli 1894
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 29. August 1894
Inkrafttreten:
Anmerkungen:
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Quelle: Scan auf Commons
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(Nr. 2193.) Verordnung wegen Ergänzung der Verordnung vom 16. August 1876, betreffend die Kautionen der bei der Militär- und der Marineverwaltung angestellten Beamten. Vom 31. Juli 1894.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen auf Grund des §. 3 des Gesetzes vom 2. Juni 1869, betreffend die Kautionen der Bundesbeamten (Bundes-Gesetzbl. S. 161), im Namen des Reichs, nach Einvernehmen mit dem Bundesrath, was folgt:

§. 1.[Bearbeiten]

Den nach §. 1 Abschnitt IA Ziffer 1d der Verordnung vom 16. August 1876 (Reichs-Gesetzbl. S. 179) zur Kautionsleistung verpflichteten Beamten der Militärverwaltung tritt hinzu: „Kassirer“.

§. 2.[Bearbeiten]

Der §. 2 derselben Verordnung erhält unter Abschnitt IA Ziffer 1 d folgenden Zusatz:
„für den Kassirer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5.000 Mark “.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Haugesund, an Bord M. Y. „Hohenzollern“, den 31. Juli 1894.
(L. S.)  Wilhelm.

  Graf von Caprivi.