Vorkonstitutionelles Landesrecht (Hessen)

Vorkonstitutionelles Recht in Hessen

Normen und die diese Normen auslegenden Grundsatzentscheidungen
Diese Themenseite hat die Aufgabe, Gesetze, Verordnungen und andere Normen, die im Bundesland Hessen in seiner Ausdehnung des Jahres 2000 vor der Einführung des Grundgesetzes sowie richtungsweisende Grundsatzentscheidungen zu deren Anwendung und Auslegung zu erfassen.

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Es werden nur solche Normen aufgenommen, die von solchen Regierungen und Institutionen erlassen worden sind, die innerhalb Hessens ihren Sitz hatten. Supranationale Normen, die auch in Hessen galten, werden hier nicht aufgenommen, wohl aber deren lokale Ausführungsvorschriften.

Es werden nicht alle Vorschriften aufgenommen, sondern nur eine Auswahl. Diese orientiert sich an zwei Zielen: Zum einen soll das frühere Bild von Staat und Gesellschaft anhand der Quellen nahe gebracht werden, also die Stellung des Adels, der Frau, des Gesindes, der Zigeuner etc. Dazu gehört auch das Verfahrensrecht, welches die Möglichkeiten des Rechtsschutzes aufzeigt, und Vorschriften zur Vollstreckung staatlicher Forderungen. Zum anderen sollen zwei Rechtsgebiete im historischen Längsschnitt dokumentiert werden: Umwelt und Polizeirecht. Letzteres hat heute wieder Bedeutung gewonnen, indem die Rechtsprechung Polizeipflichten als Gegenstand der Rechtsnachfolge betrachtet, so dass polizeiliche Pflichten zur Störungsbeseitigung, die irgendwann entstanden sind, über die Rechtsnachfolge auch heute noch relevant werden können. Dazu muss man wissen, welche Polizeipflichten in früheren Zeiten entstehen konnten.

Unter den Entscheidungen werden nur solche aufgenommen, die die Auswirkungen von Gesetzen in der Praxis beleuchten.

Zunächst wird das Großherzogtum Hessen betrachtet. Es sollen Kurhessen, das Fürstentum Waldeck und die Freie Reichsstadt Frankfurt folgen, soweit gedruckte Quellen zugänglich sind. Aber auch das Großherzogtum Baden ist wegen des Kinzig-Kreises relevant.