Zusatzvertrag zum Handels- und Zollvertrage zwischen dem Deutschen Reiche und der Schweiz / Anlage B, D, Erklärungen

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Gesetzestext
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Titel: Zusatzvertrag zum Handels- und Zollvertrage zwischen dem Deutschen Reiche und der Schweiz vom 10. Dezember 1891 / Anlage B, D, Erklärungen
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1905, Nr. 21, Seite 356 - 411
Fassung vom: 12. November 1904
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 24. Mai 1905
Inkrafttreten:
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[356]


Anlage B.
Zölle bei der Einfuhr in die Schweiz.


Nummer des
schweizerischen
allgemeinen
Tarifes
Benennung der Gegenstände Zollansatz für
100 kg
 
Franken
Getreide, Mais, Hülsenfrüchte, nicht geschroten, nicht geschält:
3 – Hafer −.30
Getreide, Mais, Hülsenfrüchte, in geschrotenen, geschälten oder gespaltenen Körnern; Graupe, Grieß, Grütze:
11 − Hafer 2.50
Mehl in Gefäßen aller Art von mehr als 5 kg Gewicht:
16 – aus Getreide, Mais, Hülsenfrüchten 2.50
30 Früchte und Beeren, eingestampft; trockene Wacholderbeeren; Enzianwurzeln, sowie im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannte Kräuter und Wurzeln 2.50
Gemüse:
40 − frisch frei
– konserviert:
41 − − getrocknet, offen 5.−
− − in Essig oder anderswie eingemacht:
44 − − − in Gefäßen aller Art von 5 kg Gewicht und darunter 35.−
45 Kartoffeln frei
53 Hopfen 1.−
[357] Anmerkung zu Nr. 53. Hopfen in hermetisch verschlossenen Metallzylindern darf ohne zollamtliche Revision zum Zollsatze von 1 Fr. für 100 kg eingeführt werden, unter folgenden Bedingungen:
1. die Sendungen müssen von einem zoll- oder steueramtlichen Atteste begleitet sein, welches bescheinigt, daß der Inhalt der Zylinder wirklich aus Hopfen besteht;
2. die betreffende Amtsstelle hat die Zylinder unter Verbleiung zu legen oder bei Versendung in ganzen Eisenbahnwagenladungen letztere mit Zollverschluß zu versehen.
Sind diese Bedingungen nicht erfüllt, so kann schweizerischerseits von jeder unter dieser Bezeichnung eingehenden Sendung behufs zollamtlicher Konstatierung des Inhaltes eine Büchse nach freier Wahl geöffnet werden. Wird die Revision nicht gestattet, so hat die Verzollung zum höchsten Zollsätze zu geschehen.
Bei der Einfuhr von Hopfen in Büchsen, welche mit einer Seitenöffnung von ca, 6 bis 7 cm Durchmesser versehen sind, ist behufs der Revision die Büchse nicht oben zu öffnen, beziehungsweise nicht der Deckel wegzunehmen, sondern es hat die Revision mittels der seitlichen Öffnung zu geschehen, die mit einer messingenen Kapsel leicht wieder geschlossen werden kann.
Im betreffenden Frachtbrief ist die Nummer der zollamtlich geöffneten Hopfenbüchse besonders anzumerken.
Der Wiederverschluß der Büchse hat mit tunlichster Sorgfalt zu geschehen.
55 Kaffee, gebrannt 7.−
56 Kaffeesurrogate aller Art: in trockener Form 6.−
57 Zichorienwurzeln, getrocknet; Feigen, geröstet, unter Nachweis ihrer Verwendung zur Fabrikation von Kaffeesurrogaten 1.−
70 Zucker, geschnitten oder fein gepulvert Fr. 1.50 Zuschlag zu dem Zoll für Zucker in Hüten, Platten, Blöcken usw.
Fleisch, konserviert:
– gesalzen, geräuchert:
77a − − Schweineschinken 14.−
77b − − anderes; Speck, gedörrt 20.−
80 Wurstwaren (Charcuterie) aller Art 25.−
81 Wildbret, Wildgeflügel 10.−
82 Wildbret- und Wildgeflügelkonserven 10.−
85 Geflügelkonserven 10.−
86 Eier [358] 1.−
Fische:
87 − frisch oder gefroren frei
− getrocknet, gesalzen, mariniert, geräuchert oder anderswie zubereitet:
88 − − in Gefäßen aller Art von mehr als 3 kg Gewicht 1.−
aus 93 Butter, frisch 7.−
98 Weichkäse 4.−
100 Suppen, kondensiert, in fester oder flüssiger Form; Juliennes und ähnliche Suppenartikel: ohne Rücksicht auf die Verpackung 20.−
Eßwaren, feine:
101 − Früchte aller Art, eingemacht, auch mit Zucker und Alkohol, ohne Rücksicht auf die Verpackung 40.−
102 − Zuckerwaren und Zuckerbäckerwaren 40.−
103 − Konserven und Gegenstände des feineren Tafelgenusses, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt 50.−
Bier und Malzextrakt:
− in Fässern:
114a − − von 2 hl Inhalt und darunter 4.−
114b – – von mehr als 2 hl Inhalt 5.−
115 − in Flaschen oder Krügen 10.−
Wein und Weinmost:
− in Fässern:
– Naturwein
aus 117 − − − Weißweine mit Ausnahme der Süß- und Südweine 10.−
      Anmerkung zu Nr. 117.
1. Der Zollsatz von 10 Fr. für 100 kg gilt für Weißweine von nicht mehr als 13 Volumgraden Alkoholgehalt, Bei einem höhern Alkoholgehalt ist außer dem Zoll für jeden weitern Grad die Alkoholmonopolabgabe nebst Zollzuschlag zu entrichten.
2. Weitergehende Erleichterungen, die etwa dritten Staaten in bezug auf die Zollbehandlung von Weinen anderer Art, insbesondere von Rotweinen, eingeräumt werden sollten, sind, solange sie den dritten Staaten gegenüber bestehen, auch auf die deutschen Weißweine anzuwenden.
[359]
− in Flaschen, usw.:
119 – − Naturwein 25.−
Essig und Essigsäure, mit einem Säuregehalt von:
130 – 12 % oder weniger 10.−
131 − über 12 % 30.−
132 Pferde und Füllen für 1 Stück
10.−
136 Ochsen 32.−
138 Kühe 30.−
139 Rinder, geschaufelt 30.−
142 Jungvieh, anderes als Kälber bis und mit 60 kg Gewicht und als Mastkälber über 60 kg Gewicht 20.−
145 Schafe −.50
149 Blasen, Därme, Käselab für 100 kg
frei
151 Hörner, vorgearbeitet und in Blättern oder Platten jeder Größe; Knochenplatten −.60
154 Fischbein, abgeschliffen 1.−
Bettfedern:
155a − roh, nicht gereinigt, in hydraulisch gepreßten Ballen oder in anderen Ballen im Gewichte von 100 kg und mehr 1.−
155b − gereinigt 10.−
156 Daunen (Flaum) 10.−
169 Aufgeschlossene Düngmittel; SuperPhosphate; Kunstdünger, offen in Säcken, Fässern, usw. −.30
170 Schwefelsäure zu Düngzwecken (Abfallschwefelsäure) frei
Häute und Felle:
174 − lohgar, aus Grube, Faß oder Farbe, naß oder trocken 16.−
NB. Bei nassen Häuten und Fellen wird ein Gewichtsabzug von 40% gewährt. [360]
175 – gegerbt, zugerichtet: mit Haaren, zu Sattler- oder Kürschnerarbeiten, usw. 10.−
176 – zusammengenäht, jedoch nicht abgepaßt, in sog. Tafeln, Säcken oder Kreuzen, für Mantelfutter u. dgl. 30.−
Leder:
177 – Bodenleder aller Art, mit Einschluß von Kopf- und Bauchleder 16.−
− Oberleder:
− − Kalbleder:
178 – − − naturbraun, gewichst 24.−
179 − − − narbenschwarz chagriniert 18.−
180 − − Schmalleder und Rindsleder, braun oder gewichst 10.−
181 − − andere Oberleder 4.−
− Zeugleder und Riemenleder; Militärleder:
182 − − schwarz und naturfarbig 20.−
Anmerkung zu Nr. 182. Treibriemenleder, schwarz und naturfarbig, fällt unter diese Nummer.
183 − − lackiert und gefärbt 10.−
184 − Lederarten aller Art, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt 4.−
Anmerkung zu den Nrn. 177 bis 184. Mineralgares Leder ist je nach seiner äußern Beschaffenheit und seiner Zweckbestimmung zu verzollen. Das zu seiner Herstellung verwendete Gerbmaterial kommt für seine Tarifierung nicht in Betracht.
185 – Treibriemen 35.−
186 − Abfalleder aller Art, im allgemein Tarif nicht anderweit genannt; Kunstleder 8.−
188 Lederwaren, fertige, ausgenommen Reiseartikel (s. Kat. XV des allgemeinen Tarifes) und solche, die unter Nr. 189 des allgemeinen Tarifes fallen 65.−
Bestandteile von Schuhen und Pantoffeln, vorgearbeitet:
190 − aus Leder 50.−
191 – andere [361] 40.−
192 Schuheinlagesohlen aller Art, Korksohlen ausgenommen 50.−
Schuhe und Pantoffeln:
– aus braunem oder gewichstem Rinds- und Kuhleder, Wildleder, Croûte:
193 − ungefüttert 45.−
Anmerkung zu Nr. 193. Schuhe und Pantoffeln aus braunem oder gewichstem Rinds- und Kuhleder, Wildleder, Croûte, die ausschließlich mit der gleichen Ledersorte ausgefüttert sind, sind nach dieser Nummer zu verzollen.
194 − − gefüttert 65.−
195 − mit Kalb-, Roß-, Chevreau-, Ziegen-, Schaf- und Phantasieoberleder, mit und ohne Futter 80.−
196 – aus Geweben aller Art, ohne Ledersohle 40.−
197 – aus Filz, ohne Ledersohle 50.−
198 – aus Kautschuk 30.−
199 – aus Stramin, Filz, Baumwollstoff, Lastings, Sammet und Plüsch, ausgenommen Seidensammet und Seidenplüsch, mit Ledersohle oder mit Lederbesatz 50.−
Anmerkung zu Nr. 199. Schuhe und Pantoffeln aus Kord oder Kordonnet, mit Ledersohle oder mit Lederbesatz, fallen unter diese Nummer.
200 − aus Seide, Seidensammet, Seidenplüsch, mit Ledersohle oder mit Lederbesatz 150.−
201 − im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt 45.−
202 Handschuhe, lederne 150.−
203 Gras- und Kleesaat frei
206 Blumenzwiebeln und Pflanzenknollen 30.−
207 Blumen, geschnitten, frisch, Zweige, Immergrün, usw., auch zu Sträußen, Kränzen u. dgl. gebunden frei
Bäume, Sträucher und andere lebende Pflanzen:
208 − in Kübeln oder Töpfen [362] 3.−
− nicht in Kübeln oder Töpfen:
209 − − ohne Wurzelballen 4.−
210 − − mit Wurzelballen 3.−
211 Laub, Schilf, Stroh, Spreu, Torfstreue frei
220 Feld-, Wald- und Gartengewächse, frisch, sofern sie nicht unter vorstehende Positionen des allgemeinen Tarifes, oder unter Kategorie I desselben, Nahrungs- und Genußmittel, fallen frei
Brennholz, Reisig, Holzborke:
221 − Laubholz −.02
222 − Nadelholz −.02
223 Torf, Lohkuchen −.02
224 Holzkohlen −.10
Bau- und Nutzholz:
− roh:
229 − − Laubholz −.15
230 − − Nadelholz −.15
− mit der Axt beschlagen (roh behauen):
231 − − Laubholz −.20
232 − − Nadelholz −.20
− in der Längenrichtung gesägt oder gespalten, auch fertig behauen:
− − anderes aller Art, d. h. anderes als Schwellen:
235 − − − eichenes −.60
236 − − − anderes Laubholz 1.−
238 − − Rebstecken, auch zugespitzt; Reifholz −.20
239 − − Faßholz, gespalten frei
241 − Fourniere aller Art 3.50
248 Gewöhnliches Verpackungsmaterial (Packlisten, Packfässer u. dgl.) aus weichem Holz, für trockene Gegenstände; Holzwolle 2.−
249 Naben, Landenbäume und Felgen, unfertig, nur gesägt oder gespalten [363] 1.50
250 Holzwaren aller Art, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt, vorgearbeitet, auch gehobelt: nicht zusammen gesetzt 3.50
Bauschreinerwaren, fertig, auch mit Metallbeschlägen oder in Verbindung mit Glas:
251 − glatt, nicht fourniert, roh 10.−
252 − andere (fourniert, gekehlt, geschnitzt, bemalt, gefirnißt, gebeizt, gewichst, poliert, usw.) 25.−
Anmerkung zu den Nrn. 251 und 252. Rolladen aus Holz, auch mit Metallbeschlägen, fallen je nach ihrer Beschaffenheit unter Nr. 251 oder Nr. 252, und zwar auch dann, wenn sie mit Gespinstwaren verbunden sind. Derartige Rolladen werden nicht schon deshalb als gekehlt angesehen, weil die einzelnen Leisten, aus denen sie bestehen, mit Auskehlungen versehen sind, um das bessere übereinandergreifen zu ermöglichen.
253 Rechenmacherwaren, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt, auch mit Metalibeschlägen 12.−
Küfer- und Küblerwaren, montiert oder demontiert:
− ohne Eisenbeschläge:
256a − − Fässer, auch mit Eisenreifen 6.−
256b − − andere 12.−
256c − mit Eisenbeschlägen 12.−
Drechslerwaren:
− roh:
257a − − Holzspulen 10.−
257b − − andere rohe 20.−
258 − andere 25.−
Schreinerwaren, Möbel und Möbelteile (mit Ausnahme der Korbmöbel), massiv oder fourniert, auch ganz oder teilweise aus gebogenem Holz:
− glatt:
259 − − roh 15.−
260 − − andere [364] 20.−
− gekehlt, mit Stäben verziert, graviert, mit Kerbschnitt:
261 − − roh 20.−
262 − − andere 25.−
− geschnitzt, gestochen, eingelegt, mit Mosaik, usw.:
263 − − roh 40.−
264 − − andere 50.−
− gepolstert, mit oder ohne Posamenterie: Zuschlag zum Zoll
der ungepolsterten:
265 − − mit Rohpolster, ohne Überzug 50%
266 − − mit Überzug aus Baumwolle, Leinen, Jute, Ramie oder Wolle 60%
267 − − mit Überzug aus Sammet, Plüsch, Seide, usw. 70%
268 Luxus-, Galanterie- und Phantasieartikel; sogenannte Kleinmöbel (Nipp- und Rauchtischchen, Blumentische, Schatullen, Kassetten, Etuis, Dosen, usw. für 100 kg
50.−
269 Gehäuse für Wanduhren und Musikdosen, auch in Verbindung mit anderen Materialien 25.−
Fertige Holzwaren aller Art, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt:
270 − roh 12.−
271 − andere 20.−
Leisten (Stäbe) zu Rahmen:
− rohgrundiert:
272 − − glatt, ohne Verzierung 18.−
273 − − verziert (ornamentiert) 30.−
274 − andere 40.−
Rahmen für Spiegel und Bilder:
− rohgrundiert:
275 − − glatt, ohne Verzierung 30.−
276 − − verziert (ornamentiert) 45.−
277 − andere [365] 50.−
Korbmöbel:
278 − aus Flechtweiden, Haselruten u. dgl. 15.−
− aus andern Materialien:
279 − − nicht in Verbindung mit Textilstoffen 30.−
280 − − in Verbindung mit Textilstoffen oder gepolstert 60.−
NB. zu den Nrn. 278/280. Unter Korbmöbeln sind alle Gestellarbeiten verstanden, welche sich als Korbmacherwaren qualifizieren, wie Arbeitsständer, Blumentische, Etageren, Notenständer, Sessel, usw.
Bürstenbinderwaren:
− Bürstenhölzer:
281 − − vorgearbeitet, auch gelocht 6.−
282 − − fertig 30.−
283 − Pinsel aller Art 15.−
284a − Stahldrahtbürsten 20.−
− andere, auch in Verbindung mit andern Materialien:
284b − − roh 35.−
285 − − gebeizt, poliert, lackiert, usw. 65.−
Faserstoffe zur Papierfabrikation:
289 − auf mechanischem Wege hergestellt (Holzschliff, Holzmehl), naß oder trocken; Lumpenhalbstoff 1.50
− auf chemischem Wege hergestellt (Zellulose, Stroh-, Alfastoff u. dgl.), naß oder trocken:
290 − − ungebleicht 1.75
291 − − gebleicht 2.25
Packpapiere:
293 beidseitig rauh, im Gewicht von 100 bis und mit 400 gper m2 5.−
294 − im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt, auch geölt 7.−
295 − Wellpapiere 8.−
296 − Patentpacking u. dgl. [366] 8.−
297 – Teerpapiere 8.–
298 Löschpapier, Löschkarton, Filtrierpapier, Faltenfilter 10.–
299 Seidenpapiere von 25 g und darunter per m2 10.–
Druckpapier, Schreib-, Post- und Zeichnungspapier:
– einfarbig:
300 – – im Gewicht von 45 bis und mit 55 g per m2, holzhaltig (Zeitungsdruckpapier) 8.–
301 – – anderes 10.–
302 – mehrfarbig 13.–
Kartons im Gewichte von:
303 – 200 bis und mit 300 g per m2 12.–
304 – über 300 g per m2 12.–
NB. Papierfabrikate im Gewichte von weniger als 200 g per m2 fallen unter die Nummern 300/302.
Anmerkung zu den Nrn. 303 und 304. Unter Kartons im Sinne dieser Nummern wird mehrschichtiges, zusammengeklebtes Papier verstanden.
Papiere, Kartons, Pappen:
305 – liniert 12.–
– Pappen:
306a – – gestrichen oder mit gestrichenem Papier überzogen 8.–
306b – – farbig gemustert; mit gepreßten oder geprägten Dessins 10.–
– Papiere und Kartons:
306c – – einseitig gestrichen, farbig gemustert: glatt 10.–
306d – – einseitig gestrichen, ungemustert; beidseitig gestrichen oder mit gestrichenem Papier überzogen; mit gepreßten und geprägten Dessins (chagriniert, moiriert, gauffriert, plissiert, perforiert, usw.); gummiertes Papier; nicht lichtempfindliche Papiere 15.–
307a – Öl-, Paraffin-, Paus-, Wachspapier 20.–
307b – Stanniolpapier 5.–
307c – Pergament- und Pergaminpapier, auch imitiert [367] 10.–
307d – chemisch präparierte und lichtempfindliche Papiere 20.–
308 – geschnitten in der Breite von weniger als 25 cm, auch aufgerollt 16.–
309 – für den Detailverkauf hergerichtet 25.–
Anmerkung zu Nr. 309. Notizkartons, Briefbogen u.dgl., ohne Enveloppen: in Schachteln, in bedruckten Papierumschlägen oder in andern ähnlichen Umhüllungen, deren jede einzelne höchstens 200 Kartons, Bogen oder Blätter enthält, fallen unter diese Nummer.
310 Pappen, mit Naturpapier überzogen 8.–
311 Papiere in Verbindung mit Geweben, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt 16.–
Anmerkung zu den Nrn. 292 bis 311 des allgemeinen Tarifes. Unter diese Nummern fallen auch solche Papiere, Kartons oder Pappen der dort bezeichneten Art, welche Fabrikmarken ober Wasserzeichen des Produzenten tragen.
Papiere, Kartons, Pappen:
– typographisch oder lithographisch bedruckt:
– – einfarbig:
312 – – – lose oder broschiert 30.–
313 – – – gebunden oder eingerahmt 40.–
– – mehrfarbig:
314 – – – lose oder broschiert 35.–
315 – – – gebunden oder eingerahmt 45.–
– nach andern Verfahren bedruckt (Lichtdruck, photographischer Druck, Stahl- oder Kupferdruck, usw.):
316 – – lose oder broschiert 50.–
317 gebunden oder eingerahmt 65.–
318 – Kartons zum Aufkleben von Photographien, usw., zugeschnitten 30.–
320 Papiertapeten 12.–
321 Bücher, gedruckte 1.–
322 Karten und kartographische Werke [368] 1.–
323 Musikalien 1.–
Anmerkung zu den Nrn. 321 bis 323. Unter diese Nummern fallen auch gedruckte Bücher, Karten, kartographische Werke und Musikalien in Einbanden oder Mappen aller Art. Gedruckte Bücher mit Bildern und Bilderbücher aller Art, ferner Buch- und Kunsthandlungskataloge, sowie Zeitungskalaloge ohne Agenda werden nach Nr. 321 verzollt.
Bilder:
– Photographien:
324 – – nicht eingerahmt 5.–
– andere:
– – nicht eingerahmt 5.–
Gemälde:
328 – nicht eingerahmt 5.–
329 – eingerahmt 65.–
330 Pack- und Faltschachteln, Rohre, nicht überzogen, auch bedruckt; zugeschnittene, geritzte oder gebogene Pappen 25.–
Anmerkung zu Nr. 330. Gewöhnliche Kartonnagearbeiten, auch mit einfachen Scharnieren aus Metall versehen oder an den Kanten durch Blechbeschläge zusammengehalten, jedoch nicht mit Papier oder Pappe ausgerüstet (überzogen, überklebt oder ausgeklebt), z. B. sogenannte Lagerkasten für Geschäftszwecke, fallen unter diese Nummer.
331 Papiersäcke, Tüten, Falzkapseln 30.–
Enveloppen:
332 – lose verpackt 30.–
333 – in Schachteln, Kassetten, usw., mit oder ohne Briefbogen (Papeterien u. dgl.) 40.–
335 Geschäftsbücher, Agenden u. dgl. 40.–
336 Einbanddecken 40.–
337 Wand- und Abreißkalender [369] 35.–
Buchbinder- und Kartonnagearbeiten, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt:
– mit Papier und Pappe ausgerüstet:
338a – – Albums zum Einstecken von Bildern und Karten 20.–
Anmerkung zu Nr. 338a. Albums dieser Nummer werden zum Zollsatz von 20 Fr. zugelassen, auch wenn sie unwesentliche Zutaten von anderem Material als Papier aufweisen.
338b – – andere 50.–
339 – Garnhülsen aus Papier oder Pappe für Spinnereien und Zwirnereien 30.–
340a – mit Seide, Spitzen, künstlichen Blumen oder dergleichen ausgerüstet; Blumen aus Papier 120.–
340b – andere 50.–
Anmerkung zu den Nrn. 338 bis 340. Garnspulen aus Hartpapier werden wie Holzspulen nach Nr. 257 und Nr. 258 verzollt; andere Waren aus Hartpapier, z. B. Tabletten, Dosen, Knöpfe, Isoliermaterialien, werden denjenigen Nummern des allgemeinen Tarifes zugewiesen, in denen die ihnen mit Rücksicht auf die Zweckbestimmung am nächsten stehenden Waren aufgeführt sind.
NB. zur Kategorie VII des allgemeinen Tarifes (Spinn- und Flechtstoffe; Konfektion). Gemischte Garne, Gewebe, Geflechte, Decken, Teppiche, Bänder und Posamentierwaren unterliegen, soweit keine Spezialbestimmungen entgegenstehen, der Verzollung als reine Garne, Gewebe, usw. usw., aus demjenigen Stoffe, welcher mit dem höhern Zollansatze belegt ist.
Indessen kommen für die Tarifierung von Geweben, Decken, Teppichen, Bändern und Posamentierwaren die gewöhnlichen Kanten (Saumleisten, Salbänder, Lisièren, usw.), ferner Fäden oder schmale Streifen zur Trennung abgepaßt gearbeiteter Abschnitte, sowie Schmuckfäden, die nur an einzelnen Stellen, wenn auch in regelmäßiger Wiederkehr hervortreten und von verhältnismäßig geringer Bedeutung sind, auch dann nicht in Betracht, wenn sie aus höher belegten Stoffen bestehen.
[370]
Baumwolle.
344 Baumwollabfälle, auch kardiert, nicht in Lagen frei
Baumwollwatte:
345 – gebleicht, chemisch rein 20.–
346 – andere 5.–
Baumwollgarne:
356 – gebleicht, glaciert, mercerisiert Zuschlag auf den Zoll für Garne, roh, ge-
dämpft, gesengt
8.–
– gefärbt, bedruckt 10.–
NB. zu den Nrn. 347 bis 358 des allgemeinen Tarifes. Baumwollgarne in Strangenpackung, in Bünden von 2½ bis 5 kg und aufgespulte Baumwollgarne zum Webereigebrauch.
356 – für den Detailverkauf hergerichtet (auf Spulen, in Knäueln oder kleinen Strängchen, in flacher, gepreßter Faltenpackung, usw.) 50.–
Baumwollgewebe:
– glatt oder geköpert:
– – roh oder cremiert:
360 – – – im Gewichte von 12 kg und darüber per 100 m2 30.–
364 – – gebleicht, mercerisiert, imprägniert 50.–
365 – – gefärbt 50.–
366 – – bedruckt 60.–
– buntgewebt:
367 – – glatt oder geköpert 60.–
368 – – andere 65.–
– gemustert, wie Piqués, Basins, Damast, Brillantés, Storen; Gewebe, gestreift, kariert, usw.; Drehergewebe; Drilch; Finettes, Handtücher, Tischtücher, usw., mit oder ohne Fransen, nicht abgepaßt:
369 – – roh 60.–
370 – – andere [371] 65.–
371 – sammetartig 10.–
374 – Tüll, broschiert 60.–
375 – Bobbinetgewebe (Spitzengewebe) 60.–
Anmerkung zu den Nrn. 374 und 375. Gardinen, Storen, Lambrequins und dergleichen aus Geweben der Nrn. 374 oder 375 zahlen den Zoll dieser Gewebe, auch wenn sie mit Band eingefaßt oder mit maschinengestickter Umsäumung versehen und in einzelne abgepaßte Abschnitte zerlegt sind.
377 – Buchbinderleinwand 30.–
Decken (Bett- und Tischdecken, usw.), abgepaßt:
378 – ohne Näharbeit oder Posamentierarbeit, auch mit offenen oder mit bloß geknüpften Gewebefransen 65.–
      Anmerkungen zu Nr. 378.
1. Decken mit bloß angeknüpften oder eingeknüpften Fransen fallen unter diese Nummer.
2. Abgepaßte, ungesäumte Taschentücher aus Baumwolle sind nach dieser Nummer zu verzollen.
379 – mit Posamentier- oder Näharbeit 75.–
NB.zu Nr. 379. Decken, an welche die Nählarbeit bloß aus einem genähten Saum oder aus einem lediglich zum Schutze der Ränder dienenden sog. Umwurf besteht, sind als Decken ohne Näharbeit zu behandeln.
Anmerkung zu den Nrn. 378 und 379. Baumwollene Bett-, Tisch- und Küchenwäsche fällt je nach ihrer Bearbeitung unter die Nrn. 378 oder 379.
380 Shawls (Umschlagtücher), Schärpen, Foulards, Halstücher, usw.: gewebt 75.–
381 Bänder 45.–
Posamentierwaren:
382 – Barmerlitzen für die Strohhut- und Geflechtindustrie 20.–
383 – andere 45.–
Anmerkung zu Nr. 383. Baumwollene Spitzen, die auf dem Riementisch (Posamentierstuhl) hergestellt sind, fallen unter diese Nummer. [372]
Stickereien:
– Kettenstich- (Crochet-) Stickereien, von Hand oder auf der ein- oder mehrnadligen Maschine hergestellt, mit oder ohne Applikation:
384 – – Vorhänge (Storen, rideaux, Bordüren, vitrages, usw.) 100.–
385 – – andere Kettenstichstickereien (Taschentücher, Halstücher, Kolonnen, Kragen, usw.) 100.–
– Plattstichstickereien, auf der gewöhnlichen Stickmaschine oder auf der Schiffchenmaschine hergestellt, mit oder ohne Applikation:
386 – – Besatzartikel (bandes und entredeux) 100.–
387 Tüllstickereien 100.–
388 – – andere Plattstichstickereien (Spezialitäten und Roben; fancy articles und dresses) 100.–
389 – Handstickereien 100.–
391 Spitzen, andere als gewebte Valenciennes 100.–
392 Filztücher aus Baumwolle 40.–
393 Wachstuch und sog. Ölleinwand, zu Verpackungszwecken 8.–
394 Wachstuch zu Möbeln, usw.; Wachstaffet 15.–
395 Linoleumteppiche 20.–
Flachs, Hanf, Jute, Ramie, usw.
Garne aus Flachs, Hanf, Jute, Ramie, Manilahanf und anderen ähnlichen Spinnstoffen, sowie deren Abfällen:
– roh:
– – einfach:
aus 399 – – – aus Jute –.50
– gekocht, gelaugt (gebaucht), cremiert, gebleicht:
401 – – bis und mit Nr. 40 englisch 9.–
403 – gezwirnt 14.–
404 – für den Detailverkauf hergerichtet (auf Spulen, in Knäueln oder kleinen Strängchen, usw.) [373] 50.–
Gewebe aus Flachs, Hanf, Jute, Ramie, Manilahanf und anderen ähnlichen Spinnstoffen, sowie deren Abfällen:
– roh, auf 5 mm im Geviert enthaltend:
– – unter 9 Fäden:
405 – – – aus Jute 1.50
406 – – – andere 6.–
407 – – von 9 bis und mit 12 Faden 10.–
408 – – von 13 bis und mit 20 Fäden 35.–
409 – – von 21 bis und mit 35 Fäden 50.–
410 – – von mehr als 35 Fäden 55.–
411a – gekocht, gelaugt (gebaucht), cremiert, gebleicht Zuschlag zum Zoll der rohen Gewebe:
30%
411b – imprägniert 10%
412 – gefärbt, bedruckt 25%
413 – buntgewebt 25%
      Anmerkungen zu den Nrn. 405 bis 413.
1. Für die Verzollung von Geweben, bei denen undicht gewebte Stellen mit dicht gewebten abwechseln, ist die durchschnittliche Fadenzahl maßgebend, welche durch Zählung der Kettenfäden und der Schußfäden zwischen je zwei bei Kette und Schuß im Gewebemuster regelmäßig wiederkehrenden Punkten, durch Umrechnung dieser Fadenzahlen nach dem Verhältnis der Breite des Musters zu 5 Millimetern und durch Zusammenzählung der Ergebnisse für Kette und Schuß gefunden wird. Bei Geweben mit Doppelfäden oder Zwirn sind die Einzelfäden zu zählen. Überschießende Bruchteile bleiben bei der Feststellung des Gesamtergebnisses der Umrechnung außer Betracht.
2. Abgepaßte, aber nicht gesäumte und nicht bestickte leinene Taschentücher fallen je nach ihrer Beschaffenheit unter die Nrn. 406 bis 413.
[374]
Decken (Bett- und Tischdecken, usw.), abgepaßt:
417 – ohne Näharbeit oder Posamentierarbeit, auch mit offenen oder mit bloß geknüpften Gewebefransen 70.–
Anmerkung zu Nr. 417. Decken mit bloß angeknüpften oder eingeknüpften Fransen sind nach dieser Nummer zu verzollen.
418 – mit Posamentier- oder Näharbeit 85.–
NB. zu Nr. 418. Decken, an welchen die Näharbeit bloß aus einem genähten Saum oder aus einem lediglich zum Schutze der Ränder dienenden sog. Umwurf besteht, sind als Decken ohne Näharbeit zu behandeln.
Anmerkung zu den Nrn. 417 und 418. Leinene Bett-, Tisch- und Küchenwäsche fällt je nach ihrer Bearbeitung unter die Nrn. 417 oder 418.
419 Bänder 40.–
420 Posamentierwaren 40.–
421 Stickereien 150.–
422 Spitzen 150.–
Seilerarbeiten:
423 – Stricke, Taue 12.–
424 – Netze 35.–
425 – andere 30.–
427 Gurten 30.–
428 Schläuche 30.–
Matten, Bodendecken und Teppiche aus Flachs, Hanf, Jute, Ramie, Manilahanf und andern ähnlichen Spinnstoffen, sowie deren Abfällen, auch mit eingefaßtem Rand oder mit Fransen:
429 – nicht gewebt 15.–
– gewebt:
430 – – aus Jute 35.–
431 – – andere [375] 50.–
Seide.
Seide und Florettseide (Cordonnets), zum Nähen, Sticken, Posamentieren:
445 – für den Detailverkauf hergerichtet (auf Spulen, Papierhülsen, Karten, in Knäueln oder kleinen Strängchen, usw.) 90.–
Waren aus Seide, Florettseide, Kunstseide:
447 – am Stück 100.–
448 – zerschnitten, auch gesäumt, Decken ausgenommen 120.–
449 – Bänder 100.–
450 – Posamentierwaren 100.–
451 – Stickereien 180.–
452 – Spitzen 180.–
Decken (Bett- und Tischdecken, usw.) aus Seide, Florettseide, Kunstseide, abgepaßt:
453 – ohne Näharbeit oder Posamentierarbeit, auch mit offenen oder mit bloß geknüpften Gewebefransen 100.–
Anmerkung zu Nr. 453. Decken mit bloß angeknüpften oder eingeknüpften Fransen sind nach dieser Nummer zu verzollen.
454 – mit Posamentier- oder Näharbeit 200.–
NB. zu Nr. 454. Decken, an welchen die Näharbeit bloß aus einem genähten Saum oder aus einem lediglich zum Schutze der Ränder dienenden sog. Umwurf besteht, sind als Decken ohne Näharbeit zu behandeln.
Wolle.
Wolle:
456 – Wollabfälle, Kämmlinge frei
457 – Kammzug frei
458 – Kunstwolle –.30
Wollgarne, roh:
– Streichgarn:
460 – – einfach 6.–
461 – – mehrfach [375] 6.–
– Kammgarn:
462 – einfach 6.–
463 – mehrfach 8.–
464 Wollgarne, gesengt 12.–
Wollgarne, gebleicht, gefärbt, bedruckt, usw.:
– Streichgarn:
465 – – einfach 16.–
466 – – mehrfach 18.–
– Kammgarn:
467 – – einfach 14.–
468 – – mehrfach 20.–
Wollgarne:
469 – Alpaka-, Mohair- und Kamelhaargarne 2.–
470 – für den Detailverkauf hergerichtet (auf Spulen, in Knäueln oder kleinen Strängchen, usw.) 35.–
NB. zu Nr. 470. Als für den Detailverkauf hergerichtet sind zu betrachten: a) Allee Wollgarne in Strängchen von weniger als 50 g Gewicht, mit oder ohne Unterabteilungen; b) alle Wollgarne in Strängen mit Unterabteilungen von weniger als 50 g Gewicht, ohne Rücksicht darauf, ob eine eigentliche Abknüpfung (Unterbindung) vorliegt, oder ob der zur Teilung verwendete Faden nur lose durch die Strange gezogen ist.
Alle Wollgarne, welche in Strängen von 50 g Gewicht und darüber unterbunden oder eingeteilt sind, sowie Wollgarne in nicht unterbundenen oder nicht eingeteilten Strangen von 50 g Gewicht und mehr, fallen dagegen, je nach Beschaffenheit, unter die Nrn. 460 bis 469.
Wollgewebe, roh:
471 – Streichgarngewebe 30.–
472 – Kammgarngewebe 60.–
Wollgewebe, gebleicht, gefärbt, bedruckt, buntgewebt (Streichgarn« und Kammgarngewebe):
474 – im Gewichte von mehr als 300 g per m2 [377] 75.–
– im Gewichte von 300 g und darunter per m2
475a – – Zanella und Serge für Futterzwecke, in der Breite von 138 bis und mit 142 cm 30.–
475b – – andere 100.–
476 Wollplüsch, Krimmer (Astrachan) 40.–
Decken (Bett- und Tischdecken, usw.), abgepaßt:
479 – ohne Näharbeit oder Posamentierarbeit, auch mit offenen oder mit bloß geknüpften Gewebefransen 40.–
Anmerkung zu Nr. 479. Decken mit bloß angeknüpften oder eingeknüpften Fransen sind nach dieser Nummer zu verzollen.
480 – mit Posamentier- oder mit Näharbeit 60.–
NB. zu Nr. 480. Decken, an welchen die Näharbeit bloß aus einem genähten Saum oder aus einem lediglich zum Schutze der Ränder dienenden sog. Umwurf besteht, sind als Decken ohne Näharbeit zu behandeln.
Bodenteppiche:
481 – nicht sammetartig gewebt, ohne Fransen oder Näharbeit, auch gesäumt oder bloß mit Umwurf versehen 30.–
482 – andere 50.–
483 Shawls (Umschlagtücher), Schärpen, Foulards, Halstücher, usw.: gewebt 100.–
484 Bänder 65.–
485 Posamentierwaren 65.–
486 Stickereien 100.–
487 Spitzen 100.–
488 Filztücher aus Wolle 75.–
489 Filzstoffe 25.–
Filzwaren ohne Näharbeit:
– andere als Haarfilz- und Wollfilzstumpen:
492 – – roh 25.–
493 – – gebleicht, gefärbt, bedruckt [378] 40.–
Pferde- und Büffelhaare:
497 gereinigt, gesponnen, zugerichtet, in Bündel sortiert 20.–
501 Filze, Bodenteppiche, Pferdedecken aus den unter Nr. 500 des allgemeinen Tarifes fallenden Tierhaaren oder ähnlichen geringen Stoffen 15.–
Matten, Bodendecken u. dgl. aus den in die Nrn. 502 und 503 des allgemeinen Tarifes gehörenden Materialien:
506 – roh, ohne Verzierungen 15.–
507 – andere 25.–
Waren aus den in die Nrn. 502 und 503 des allgemeinen Tarifes gehörenden Materialien, in demselben nicht anderweit genannt:
510 – nicht in Verbindung mit andern Materialien, roh, ohne Verzierungen 20.–
511 – gefärbt, bedruckt, mit Verzierungen, auch in Verbindung mit andern Materialien 60.–
Korbflechterwaren, ohne Gestell:
– roh oder gebeizt:
512 – – aus ungeschälten Weiden (Ruten) 6.–
513 – – aus geschälten Weiden, Holzspänen, Rohr 15.–
– andere:
514 – – nicht in Verbindung mit Leder oder Textilstoffen 30.–
515 – – in Verbindung mit Leder oder Textilstoffen 60.–
Kautschuk und Guttapercha, rein oder gemischt:
– ohne Gewebe- oder Metalleinlage:
517 – – Bänder, Streifen, Platten, Puffer, Formartikel, Schnüre, Kugeln, Stäbe u. dgl. 1.–
518 – – Schläuche, Röhren 5.–
Teppiche, Läufer, Türvorlagen, usw 20.–
– mit Gewebe- oder Metalleinlage:
521 – – Platten, Ringe, Kugeln, Bänder, Streifen, usw. 5.–
522 – – Schläuche, Röhren [379] 8.–
523 – – Treibriemen 20.–
524 – – Teppiche, Läufer, Türvorlagen, usw. 20.–
526 Gummierte Stoffe für Wagendecken, usw. (Doppelstoffe) 30.–
527 Elastische Gewebe aller Art aus Kautschllk in Verbindung mit Baumwolle, Wolle, Seide, usw. 40.–
528 Kautschuk und Guttapercha, aufgetragen auf Gewebe oder auf andere Stoffe; Unterlagsstoffe, ein- oder beidseitig gestrichen 30.–
529 Nicht anderweit genannte Kautschuk- und Guttaperchawaren 25.–
Anmerkung zu den Nrn. 517 bis 529 des allgemeinen Tarifes. Gegenstände aus Zelluloid, mit Ausnahme der Zelluloidwäsche, werden wie die entsprechenden Gegenstände aus Kautschuk verzollt.
Konfektionswaren.
NB. Bei Konfektionswaren aus gemischten Stoffen ist der dem höhern Zollansatze unterliegende Stoff für die Verzollung maßgebend, sofern derselbe nicht nur einen unwesentlichen Bestandteil bildet, und sofern nicht Spezialbestimmungen entgegenstehen. Das Material und die Beschaffenheit des Textilfutters fällt für die Verzollung nicht in Betracht.
Zugeschnittene Konfektionswaren werden, soweit nicht besondere Bestimmungen bestehen, den fertigen gleichgestellt.
Anmerkung. Bänder, Litzen, Schleifen und anderer, in geringer Ausdehnung angebrachter Ausputz gehören zu den unwesentlichen Bestandteilen und bleiben ebenfalls ohne Einfluß auf die Tarifierung.
Leibwäsche:
– aus Baumwolle, Leinen, Ramie, usw.:
530 – – Hemden 90.–
531 – – Hemdenkragen, Hemdeneinsätze, Chemisetten, Manschetten, usw. 50.–
– andere Leibwäsche, Wirk- und Strickwaren ausgenommen:
532 – – aus Baumwolle, Leinen, Ramie, usw. 90.–
533 – – aus Seide 250.–
534 – – aus Wolle [380] 130.–
Korsetten, Wirk- und Strickwaren ausgenommen:
535 – aus Baumwolle 100.–
536 – andere 190.–
Wirk- und Strickwaren, mit oder ohne Näharbeit:
– aus Baumwolle, Leinen, Ramie, usw.:
537 – – Handschuhe 60.–
538 – – Strümpfe 70.–
539 – – andere 70.–
– aus Seide:
540 – – Handschuhe 250.–
541 – – Strümpfe 250.–
542 – – andere 250.–
– aus Wolle:
543 – – Handschuhe 75.–
544 – – Strümpfe 100.–
545 – – andere 100.–
Kleidungsstücke für Herren und Knaben:
546 – aus Baumwolle, Leinen, Ramie, usw. 75.–
547 – aus Seide 250.–
548 – aus Wolle 140.–
Kleidungsstücke für Damen und Mädchen:
549 – aus Baumwolle, Leinen, Ramie, usw. 90.–
550 – aus Seide 250.–
551 – aus Wolle 150.–
552 Kleidungsstücke für Damm und Mädchen: bestickt; Spitzenkleider 300.–
553 Krawatten aller Art 250.–
554 Kleidungsstücke, Wirk- und Strickwaren aller Art: mit Besatz oder Futter aus Pelzwerk oder Federn [381] 225.–
556 Papierwäsche 40.–
Anmerkung zu Nr. 556. Unter diese Nummer fällt auch Papierwäsche, ganz oder teilweise mit Baumwollgeweben überzogen oder mit Unterlagen oder Zwischenlagen von Gespinstwaren aller Art.
Konfektionswaren, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt, wie montierte Vorhänge, Draperien, Lambrequins, usw.:
557 – aus Baumwolle, Leinen, Ramie, usw 90.–
558 – aus Seide 250.–
559 – aus Wolle 140.–
Mützen aller Art:
560 – aus Pelz oder mit Pelzbesatz 200.–
561 – aus Seide 250.–
562 – andere 150.–
Hüte, ungarniert:
563 – aus Stroh, Rohr, Bast, usw. 200.–
564 – aus Haarfilz 150.–
565 – aus Wollfilz 110.–
566 – andere 150.–
Hüte, ganz oder teilweise garniert:
567 – aus Stroh, Rohr, Bast, usw. 200.–
568 – aus Haarfilz 225.–
569 – aus Wollfilz 160.–
570 – andere 225.–
571 Pelzwerk, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt, zugeschnitten und fertig 200.–
572 Blumen, künstliche, aus Textilstoffen aller Art, auch in Verbindung mit andern Materialien 200.–
573 Schmuckfedern 200.–
574 Putzmacherwaren, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt 250.–
575 Bettzeug (Matratzen, Federdecken, Kissen), fertig gefüllt [382] 60.–
Regen- und Sonnenschirme:
576 – seidene 130.–
577 – andere 60.–
578 Schirmgestelle, fertige 15.–
579 Integrierende Bestandteile von Schirmgestellen, wie: Glocken, Kronen, Gestellrippen und -gabeln, Schieber, Platten, Schlüssel, Spitzen, Federn, Stockzwingen 5.–
Anmerkung zu Nr. 579. Griffe für Schirme und Spazierstöcke fallen, wenn sie weder aus edeln Metallen bestehen, noch vergoldet oder versilbert sind, unter diese Nummer.
Schirmstöcke und Spazierstöcke:
– mit Griff aus dem Material des Stockes:
580a – – Schirmstöcke ohne Zwinge 5.–
580b – – Spazierstöcke 20.–
581a – mit Griff aus edeln Metallen oder mit vergoldetem oder versilbertem Griff 80.–
– mit Griff aus andern Materialien:
581b – – Schirmstöcke ohne Zwinge 10.–
581c – – Spazierstöcke 50.–
Anmerkung zu den Nrn. 579 bis 581. Griffe aus edlen Metallen und vergoldete oder versilberte Griffe für Schirme und Spazierstöcke, Schirmfutterale, sowie im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannte Bestandteile von Schirmgestellen sind nach Material und Beschaffenheit zu verzollen.
584 Wagendecken 40.–
588 Bruchsteine, roh frei
Hausteine und Quader, roh, bossiert oder gesägt:
– harte:
591a – – kristallinische Marmore, Syenit, Porphyr und Granit, polierbar frei
591b – – andere [383] –.30
Steinhauer- und Steindrechslerarbeiten:
– profiliert:
598 – – ornamentiert 8.–
601 Abgüsse und Formerarbeiten aus Gips, Schwefel, Steinpappe, Papiermaché, Zement, usw., soweit sie nicht unter Nr. 1145 fallen 7.–
Lithographiesteine:
605 – ohne Zeichnung oder Schrift frei
– mit Zeichnung oder Schrift 10.–
611 Gips, gebrannt oder gemahlen –.40
619 Portlandzement 1.–
624 Korksteine, Korkstemplatten, Korkschalen, usw., für Bauzwecke 2.–
627 Kohlen, zubereitete, für elektrische Beleuchtung (Lichtkohlen) 6.–
628 Elektroden, nicht montiert –.50
Schmirgel- und Carborundumfabrikate:
630 – Schmirgelpapier; Flintsteinpapier; Carborundumpapier; Glas- und Rostpapier 10.–
631 – Schmirgelleinwand 10.–
632 – andere, wie Schmirgelscheiben, Schmirgelfeilen, Carborundumscheiben, usw. 6.–
636 Kleidungsstücke aus Asbest 10.–
640 Asphalt in Platten, Fliesen, usw., für Bodenbelag; Asphaltröhren 1.50
641 Asphaltpappe, Asphaltfilz, Holzzement 2.–
642 Teertuch zu Packzwecken 8.–
Ton.
Dachziegel:
– roh oder engobiert:
647 – – Falzziegel –.60
648 – – andere –.50
649 – gedämpft, geschiefert, geteert 1.25
650 – glasiert [383] 1.50
655 Backsteine, glasiert 1.50
Platten und Fliesen:
– einfarbig, glatt oder gerippt:
656 – – roh ober engobiert; Pflastersteine (Klinker) –.50
657 – – gedämpft, geschiefert, geteert 2.–
658 – – glasiert 3.–
659 – mehrfarbig, bemalt, bedruckt, inkrustiert, mit erhabenen oder vertieften Verzierungen 6.–
660 Backsteine, Röhren, Platten, usw.: feuerfest und säurefest –.30
Röhren, roh oder glasiert:
661 – Drainröhren –.50
662 – andere; Röhrenformstücke 2.50
663 Architektonische Verzierungen; Terrakotten für Architektur und Gärten 2.–
664 Kunstgebilde aus Terrakotta, auch roh, wie Statuen, Tierfiguren, Vasen, Urnen, usw. 16.–
665 Gasretorten 2.50
666 Tiegel, Muffeln, Kapseln 2.–
667 Ofenkacheln aller Art 10.–
668 Kachelöfen, aufgesetzt; Eisenöfen mit Kachel- oder Fliesenverkleidung 10.–
Steinzeug.
Platten und Fliesen:
669 – roh (naturfarbig), aus einerlei Masse und von einerlei Farbe 1.25
– einfarbig, glatt oder gerippt, sowie solche aus mehrerlei Masse und von mehrerlei Farbe:
670 – – geschiefert, geschliffen 2.–
Anmerkung zu Nr. 670. Unter diese Nummer fallen auch solche ein- und mehrfarbige, nicht glasierte Steinzeugplatten, deren Oberfläche durch beim Formen vorgenommene Einkerbungen in mosaikartige Felder zerlegt ist (sogenannte römisch-imitierte Platten). [385]
671 – – glasiert 3.–
672 – mehrfarbig, bemalt, bedruckt, inkrustiert, mit erhabenen oder vertieften Verzierungen 8.–
673 Röhren und Röhrenformstücke, sowie anderweitige Kanalisationsbestandteile, sofern sie nicht unter die Nummer 674 fallen 3.–
674 Kanalisationsbestandteile aus feinem Steinzeug (Steingut) oder Porzellan, einschließlich der Schüttsteine und Badewannen 12.–
675 Steinzeugwaren, gemeine (Krugware, usw.) 3.50
676 Steinzeugwaren, feine 16.–
Töpferwaren:
677 – mit grauem oder rötlichem Bruch, roh oder glasiert 3.50
678 – mit weißem oder gelblichem Bruch; Parian, Biskuit 16.–
679 – Isolatoren aus Porzellan –.50
680 – Porzellan aller Art 16.–
681 – im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt 16.–
Rohglas (gegossenes Glas), wie Dachglas und Glasziegel, Boden- und Wandplatten von Glas, sogenanntes Diamantglas:
685 – Kathedralglas jeder Färbung 3.–
Fensterglas, glatt oder gerippt:
686 – naturfarbig 8.–
687 – gefärbt 10.–
688 – gemustert, graviert, matt, geätzt, usw. 20.–
Hohlglas und Glaswaren:
691 – aus schwarzem, braunem, grünem Glas 3.50
Anmerkung zu Nr. 691. Flaschen aus schwarzem, braunem, grünem Glas jeder Färbung, auch mit einer Marke, einem Namen, Zeichen oder mit der Inhaltsangabe versehen, sofern nicht graviert, sind nach dieser Nummer zu verzollen. [386]
– nicht geschliffen oder nur mit abgeschliffenen: Boden, eingeriebenem Stöpsel oder auch mit einer Marke, einem Namen oder Zeichen versehen, sofern nicht graviert:
692 – –aus halbweißem Glas 7.–
693 – – aus farblosem (sog. weißem) Glas 8.–
– aller Art:
– – geschliffen, graviert, gefärbt, vergoldet, usw., auch in Verbindung mit andern Materialien, edle Metalle ausgenommen:
694a – – – Trockenplatten 30.–
694b – – – andere 20.–
695 – – in Verbindung mit edeln Metallen 60.–
Glas, in Metall gefaßt, ohne Malerei:
700a – Glasfüllungen nur mit Butzenscheiben (sogenannte Nabelscheiben) 25.–
700b – anderes 35.–
701a – Glasmalereien 60.–
701b Glasbilder 30.–
Anmerkung zu den Nrn. 701 a und b. Eingebrannte Bilder auf Glas werden als „Glasmalereien“, die durch ein Vervielfältigungsverfahren übertragenen Bilder auf Glas dagegen als „Glasbilder“ angesehen.
702 Spiegelglas, unbelegt 12.–
Spiegelglas, belegt:
703 – unter 18 dm2 14.–
– von 18 dm2 und darüber:
704a – – von 3 mm Dicke und darunter 25.–
704b – – von mehr als 3 mm Dicke 40.–
Spiegel, mit dem Rahmen gemessen:
705 – unter 18 dm2 20.–
706 – von 18 dm2 und darüber [387] 45.–
Eisen.
Eisen, gezogen oder kalt gewalzt (komprimiert):
– roh, auch geglüht, in, Gewichte von:
723 – – weniger als 12 kg per Laufmeter 4.50
724 verbleit, verzinnt, verzinkt, verkupfert, vernickelt, poliert, bemalt, usw. 4.50
Anmerkung zu den Nrn. 723 und 724. Unter diese Nummern fällt auch Stachelzaundraht.
Eisenbahnmaterial:
– Eisenbahnschienen und Eisenbahnschwellen:
– – von weniger als 15 kg Gewicht per Laufmeter:
734 – – – nicht gelocht, nicht gebogen 2.–
735 – – – gelocht oder gebogen 3.–
736 – Zahnstangen; Zugstangen; Weichen und Kreuzungen; Drehscheiben; Schiebebühnen; transportable Geleise 4.–
Fertige Achsen und Räder, Radbandagen, Radsterne, Zug-, Trag- und Stoß- (Puffer-) Federn; Radsätze (montierte Räder und Achsen); Untergestelle; Signalscheiben; Lichtraumprofile: im Gewichte von:
738 – – 200 kg und darüber 3.–
739 – – weniger als 200 kg 5.–
740 – Laschen und Unterlagsplatten 5.–
741 Achsgabeln, Bremswellen, Klemmplatten, Kuppelungen, Notketten, Puffer, Zughaken, schmiedeiserne Pufferhülsen, Schienennägel, Schienenschrauben (tirefonds), Spurscheiben, Zahnstangenstühle, usw. 7.–
Röhren aller Art, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt, von weniger als 40 cm Lichtweite:
– roh, geteert, grundiert, auch wenn an den Enden mit angeschnittenen Gewinden oder mit Muffen versehen:
742 – – nicht genietet –.60
Anmerkung zu Nr. 742. Mäste (Kabelträger) für elektrische Stromzuführung, weder genietet noch durch Schrauben verbunden, fallen unter diese Nummer. [388]
743 – – genietet 3.–
744 – andere; Flanschen zu Röhren 3.–
Röhrenverbindungstücke:
745 – roh (schwarz), blank, getrommelt, gemennigt, geteert 6.–
746 – verzinkt, verzinnt, vernickelt, verkupfert, usw. 8.–
Werkzeuge, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt:
747 – Uhrenmacherwerkzeuge 25.–
– Feilen und Raspeln, mit Hiebflächenlänge von:
748 – – 35 cm und darüber 12.–
749 – – 16 bis auf 35 cm 18.–
750 – – weniger als 16 cm 30.–
751 – Sensen, Sicheln, Gabeln 7.–
Anmerkung zu Nr. 751. Unter diese Nummer fallen auch bronzierte, polierte, vernickelte ober in sonstiger Weise verfeinerte oder verzierte Sensen und Sicheln.
752 – landwirtschaftliche und Gartenwerkzeuge aller Art, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt 11.–
Anmerkung zu Nr. 752. Unter diese Nummer fallen auch Messer und Scheren zum landwirtschaftlichen Gebrauch, z. B. Schaf-, Pferde-, Hecken-, Baum- und Rebscheren.
– Präzisionswerkzeuge für Metallbearbeitung, wie Gewindeschneidzeug, Spiralbohrer, Reibahlen, Fräser, Meßwerkzeuge (Lineale, Winkel, Zirkel, Kaliber), das Stück im Gewichte von:
753 – – 5 kg und darüber 20.–
754 – – 2 bis auf 5 kg 25.–
755 – – 0,5 bis auf 2 kg 30.–
756 – – weniger als 0,5 kg 35.–
– andere, das Stück im Gewichte von:
757 – – 5 kg und darüber 13.–
758 2 bis auf 5 kg 15.–
759 – – 0,5 bis auf 2 kg [389] 18.–
760 – – weniger als 0,5 kg 23.–
Anmerkung zu den Nrn. 757 bis 760. Unter Nummern fallen auch Messer und Scheren zum gewerblichen Gebrauch, z, B. Hack-, Wiege- und Rübenmesser, Holzhackmesser, einfache und doppelte Spalter, Form- und Zugmesser, Blechscheren u. dgl.
Ketten:
761 – Gelenkketten (Gall’sche und andere) 15.–
– andere, mit einer Gliedstärke von:
762 – – 5 mm und darüber 12.–
763 – – weniger als 5 mm 15.–
Drahtseile und -taue, mit einem Durchmesser von:
764 – 15 mm und darüber 10.–
765 weniger als 15 mm 15.–
Nieten, schwarze Schrauben und Schraubenmuttern, mit Bolzendurchmesser von:
766 – 18 mm und darüber 8.–
767 – 11 bis auf 18 mm 10.–
768 – weniger als 11 mm 13.–
769 Schrauben und Schraubenmuttern, blank 13.–
Beschläge:
770 – Fischbänder, roh, geschmirgelt, gescheuert 12.–
771 – Tür-, Jalousie- und Fensterbeschläge, roh, gefeilt, lackiert 12.–
Türschlösser:
772 – ganz aus Schmiedeisen oder mit Gußeisenteilen 20.–
773 – in Verbindung mit Messing, Nickel oder andern Materialien 25.–
774 Drahtstiften 14.–
Nägel:
– geschnitten, gepreßt, gegossen, geschmiedet:
775 – – Hufnägel 4.–
776 – – andere [390] 13.–
– mit Kopf aus anderem Metall:
777 – – vergoldet, versilbert, vernickelt 50.–
778 – – andere 25.–
779 Pfannen, geschliffen oder verzinnt 12.–
780 Ofenrohre 6.–
781 Kochherde und Öfen 9.–
Möbel aller Art, auch in Verbindung mit Holz, sofern das Gewicht des Eisens vorherrscht:
783 – roh, grundiert 12.–
784 – andere 22.–
Anmerkung zu den Nrn. 783 und 784. Eiserne Geldschränke sind je nach ihrer Bearbeitung nach Nr. 783 oder Nr. 784 zu verzollen.
785a Drahtgewebe 10.–
785b Drahtgeflechte 14.–
786 Rolladen, fertige 20.–
Waren aus Blech, Draht; Schlosser- und Spenglerwaren, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt:
787 – roh, gefeilt, abgeschliffen, geteert, grundiert 15.–
788 – verzinnt, verzinkt, verkupfert, vernickelt 20.–
789 – bemalt, lackiert, bronziert, vergoldet 25.–
790 – emailliert 30.–
791a Rippenheizkörper aus nicht schmiedbarem Eisenguß (Grauguß) und bearbeitete Bestandteile von solchen 3.–
791b Radiatoren aus nicht schmiedbarem Eisenguß (Grauguß) und bearbeitete Bestandteile von solchen 7.–
Waren aus nicht schmiedbarem Eisenguß (Grauguß):
– im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt:
– – roh, geteert, grundiert, das Stück im Gewichte von:
793 – – – 100 kg und darüber [391] 2.50
794 – – – 40 bis auf 100 kg 2.75
795 – – – 5 bis auf 40 kg 3.–
796 – – – weniger als 5 kg 3.–
797 – – emailliert 8.–
– – andere, das Stück im Gewichte von:
798 – – – 100 kg und darüber 5.–
799 – – – 40 bis auf 100 kg 6.–
800 – – – 5 bis auf 40 kg 7.–
801 – – – weniger als 5 kg 8.–
Waren aus schmiedbarem Eisenguß (Weichguß), aus Stahlguß, aus Schmiedeisen, aus Stahl:
– im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt:
– – roh, vorgeschruppt, geteert, grundiert, das Stück im Gewichte von:
803 – – – 100 kg und darüber 3.–
804 – – – 25 bis auf 100 kg 4.50
805 – – – 3 bis auf 25 kg 6.–
806 – – – 0,5 bis auf 3 kg 8.–
807 – – – weniger als 5 kg 10.–
– – andere, das Stück im Gewichte von:
808 – – – 25 kg und darüber 14.–
809 – – – weniger als 25 kg 20.–
810 Mefferschmiedwaren 50.–
Waffen:
811 – fertige 50.–
– Bestandteile:
812 – – roh vorgearbeitet 10.–
813 – – fertig [392] 50.–
Kupfer, rein oder legiert:
– gehämmert, gewalzt, gezogen:
817 – – Stangen, Blech, Hartlot 3.–
818 – – Draht 3.–
819 – – Röhren 3.–
820 – versilbert, vergoldet, auf Garn oder Seide gesponnen 60.–
821 Leonischer Draht 30.–
822 Blattsilber und Blattgold, unecht 30.–
Kabel aller Art:
823 – blank, nicht isoliert 12.–
– Kabel aller Art und Draht:
– – Aderisolation mit Kautschuk, Guttapercha oder Papier, nicht umsponnen, nicht umflochten:
824 – – – Kabel ohne Bleimantel und Eisenarmatur; isolierte Drähte 18.–
825 – – – Kabel mit Bleimantel 12.–
826 – – – Kabel mit Bleimantel und Eisenarmatur 12.–
– Aderisolation mit Kautschuk, Guttapercha oder Papier, mit Garn oder Seide umsponnen oder umflochten:
827 – – – Kabel ohne Bleimantel 15.–
828 – – – Kabel mit Bleimantel 12.–
829 Gewebe und Geflechte aus Kupfer- oder Messingdraht 10.–
Glocken und Schellen aus Kupfer und Kupferlegierungen sowie aus Bronze:
831 – Kirchenglocken 30.–
832 – andere aller Art 45.–
Waren aus Kupfer und Kupferlegierungen, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt:
833 – roh, nicht abgedreht 15.–
834 – abgedreht, nicht poliert, nicht mattiert [393] 20.–
835 – poliert, mattiert 35.–
836 – vernickelt, oxydiert, bemalt, gefirnißt 40.–
837 – vergoldet, versilbert 50.–
Bronzewaren, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt:
838 – vorgeformt 10.–
839 – fertig 60.–
843a Blei, gewalzt; Kugeln, Schrot 1.50
843b Blei in Blech, Röhren, Draht 2.–
Buchdruckerlettern:
844 – alt 1.–
845 – neu 8.–
Bleiwaren, auch in Verbindung mit andern Materialien:
846 – roh oder grundiert 8.–
847 – andere 18.–
Zinkwaren:
851 – roh oder grundiert 15.–
852 – poliert, bemalt, gefirnißt, vernickelt, emailliert, usw. 35.–
856 Stanniol 5.–
Waren aus Zinn oder aus Zinnlegierungen (Britanniametallwaren):
857 – roh 15.–
– poliert, bemalt, gefirnißt, vernickelt, emailliert, usw.:
858a – – Bierglasdeckel mit Anguß 15.–
858b – – andere 45.–
860 Nickel, rein oder legiert (Argentan, Neusilber), gewalzt, gezogen, in Platten, Stangen, Blech, Draht, Röhren 7.–
861 Waren aus Nickel oder aus Nickellegierungen, Neusilberwaren, Alfenid- und Alpakawaren 45.–
Anmerkung zu Nr. 864. Aluminium, gekörnt oder gepulvert, mit Eisen-, Mangan- oder Titanoxyd gemischt (Thermit), ist nach dieser Nummer zu verzollen. [394]
871 Gold- und Silberdraht, Gold- und Silberfaden; Platinadraht und -faden; Metalldraht mit Gold oder Silber umwunden 50.–
872 Gewebe aus Gold- und Silberfaden; Blattsilber und Blattgold 50.–
873 Plattierte, im Feuer oder auf elektro-chemischem Wege vergoldete oder versilberte Waren 70.–
874 Gold- und Silberschmiedwaren; Bijouterie, echt 200.–
881 Dampf- und andere Kessel, Dampf- und andere Gefäße aller Art: aus Eisen, sowie zusammengesetzte Teile von solchen, mit oder ohne Armatur (Ausrüstung) 5.–
882 Dampf- und andere Kessel, Apparate aller Art für technische Zwecke, zum Kochen, Verdampfen, Destillieren, Sterilisieren, usw.: aus andern Metallen als Eisen 35.–
883 Dampf- und elektrische Lokomotiven; Tender 10.–
884 Spinnereimaschinen, inklusive sämtliche Maschinen zur Vorbereitung und zum Transport der Spinnstoffe; Zwirnereimaschinen, inklusive Facht-, Spul-, Gasiermaschinen, Glanzmaschinen und Häspel 4.–
Webereimaschinen:
885 – Webstühle 4.–
886 – andere Webereimaschinen, wie für Spulerei, Zettlerei, Aufbäumerei, Schlichterei, Schlichtezubereitung; Stoffmeß- und Stofflegmaschinen; Schaft- und Jacquardmaschinen 4.–
887 Strick-, Wirk- und Verlitschmaschinen 10.–
888 Stickmaschinen; Fädelmaschinen 10.–
889 Nähmaschinen und fertige Teile von solchen; Oberteile und deren fertige Teile 8.–
890 Maschinen für den Buchdruck und andere graphische Gewerbe; Buchbindereimaschinen 4.–
891 Ackergeräte, wie Pflüge, Eggen, Kultivatoren, Ackerwalzen, Mottenbrecher, usw. 7.–
892 Hauswirtschaftliche Maschinen [395] 6.–
893 Landwirtschaftliche Maschinen, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt; Wetterschießapparate 7.–
Dynamo-elektrische Maschinen und elektrische Transformatoren aller Art:
das Stück im Gewichte von:
894 a – 50.000 kg und darüber 5.–
894b – 10.000 bis auf 50.000 kg 6.–
895a – 2.500 bis auf 10.000 kg 6.50
896a – 500 bis auf 2.500 kg 8.–
897a – 100 bis auf 500 kg 11.–
898a – weniger als 100 kg 14.–
Anmerkung zu den Nrn. 894a/b bis 898a. Maschinen in fester Verbindung mit einem Dynamo-Generator oder Motor fallen nicht unter diese Nummern.
Maschinen für die Herstellung und Verarbeitung von Papierstoff und Papier; für Färberei, Zeugdruck, Bleicherei und Appretur;
Müllereimaschinen; Porzellanwalzen, mit und ohne Stuhlung;
Wasserkraft- und Winddruckmaschinen; Pumpen;
Dampfmaschinen, feststehend; Dampflokomobile; Dampfbagger; Dampfhämmer; Dampfkranen; Dampframmen; Dampfspritzen; Dampfpflüge; Dampfdresch- und Dampfmähmaschinen; Dampfwalzen; Dampfturbinen ;
Gas-, Petrol-, Benzin-, Heißluft- und Druckluftmaschinen, sowie andere Krafterzeugungsmaschinen ;
Werkzeugmaschinen zur Bearbeitung von Metallen, Holz, Stein, usw.;
Maschinen für die Herstellung und Bearbeitung von Nahrungsmitteln; Kältemaschinen; Kühlanlagen; Luftkompressoren;
Maschinen für die Fabrikation von Ziegeln, Backsteinen, Zement, usw.;
Ferner:
Maschinen und mechanische Geräte aller Art, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt, sowie bearbeitete Teile von Maschinen und mechanischen Geräten, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt:
das Stück im Gewichte von:
[396]
894 c – 50.000 kg und darüber 5.–
894d – 10.000 bis auf 50.000 kg 6.–
895b – 2.500 bis auf 10.000 kg 7.–
896b – 500 bis auf 2.500 kg 8.–
897b – 100 bis auf 500 kg 12.–
898b – weniger als 100 kg 16.–
899 Eiserne Konstruktionen, wie Brücken, Balken, Markisen (Vordächer), Dachstühle, Maste (Kabelträger) für elektrische Stromzuführung (mit Ausnahme der unter Nr. 742 fallenden), geschweißte oder genietete Rohre aus Schmiedeisen von 40 cm Lichtweite und darüber, usw.; fertige Bestandteile zu solchen, soweit sie nicht im allgemeinen Tarif besonders taxiert sind 6.–
Walzen, Platten und Clichés aller Art für den Buch, und Kunstdruck, Zeugdruck, usw., Lithographiesteine ausgenommen:
900 – nicht graviert 2.–
– graviert:
901 – – für den Zeugdruck 4.–
902 – – andere 30.–
903 Treibriemen aller Art, mit Ausnahme solcher aus Leder oder Kautschuk 20.–
904 Kratzen und Kratzenbeschläge 20.–
910 Kinderwagen und Kinderschlitten; Kinderfahrräder mit wenigstens drei Rädern 20.–
911 Krankenfahrstühle 20.–
Fuhrwerke zum Personen- oder Gütertransport, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt:
912 – ohne mechanischen Motor 35.–
Fahrräder (Velozipede) aller Art, ohne mechanischen Motor:
915 Bicycles, Tandems [397] für 1 Stück
12.–
916 – Tricycles, Quadricycles, usw. für 1 Stück
25.–
917 – fertige Bestandteile von Fahrrädern aller Art für 100 kg
70.–
918 Eisenbahnwagen für Personentransport 10.–
919 Eisenbahnwagen für Güter- und Gepäcktransport, usw. 8.–
Anmerkung zu den Nrn. 918 und 919. Unter diese Nummern fallen auch Straßenbahnwagen.
923 Schiffe, gewöhnliche, mit Ausnahme der über 1000 kg wiegenden Lastschiffe und Fischerbarken 5.–
928 Standuhren und Wanduhren 20.–
929 Wecker 20.–
Instrumente und Apparate:
937 – astronomische, geodätische, mathematische (Feinmeßwerkzeuge) 16.–
938 – chirurgische und medizinische, orthopädische ausgenommen 16.–
939 – orthopädische 40.–
940 – chemische Apparate 16.–
941 – wissenschaftliche Demonstrationsapparate (Globen, Erd- und Himmelskugeln, usw.) 16.–
– Zeichnungsinstrumente:
942a – – Reißzeuge 70.–
942b – – andere (Maßstäbe, Reißschienen, Winkel u. dgl.) 25.–
943 – photographische Apparate 20.–
944 – ungefaßte optische Gläser 16.–
945 – Brillen, Lupen 40.–
946 – Mikroskope, Stereoskope, Ferngläser 60.–
947 – physikalische, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt 16.–
948 – Gasmesser; Kassakontrollapparate; Rechenmaschinen 20.–
949 – Wassermesser [398] 12.–
Instrumente und Apparate für angewandte Elektrizität:
952 – montierte Isolatoren 6.–
953 – Kontroll- (Zähl- und Meß-) Apparate und -Instrumente 20.–
Anmerkung zu Nr. 953. Hierunter fallen auch fertige Zubehörteile von Kontroll-Apparaten und -Instrumenten.
954 Telephon- und Telegraphenapparate 12.–
955 – Phonographen; Graphophone; Kinematographen und ähnliche Apparate 20.–
956 – im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt 8.–
Musikinstrumente, auch zerlegt:
957 – Pianos, Tafel- und Flügelklaviere 40.–
958 – Kirchenorgeln 35.–
959 – Harmoniums 25.–
960 – Orchestrions 20.–
961 – andere 25.–
962 Fertige Bestandteile von Musikinstrumenten, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt, wie: Mechaniken, Klaviaturen, Pedale, usw. 8.–
963 Saiten aller Art zu Musikinstrumenten 10.–
Musikwerke:
965 – fertige Musikwerke und Bestandteile von solchen 30.–
Rohstoffe, vegetabilische und animalische, zu pharmazeutischem Gebrauch, wie: Beeren, Blätter, Blüten, Früchte, Fruchtschalen, Hölzer, Kräuter, Rinden, Samen, Wurzeln, usw., im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt und nicht unter die Kategorie XIV B desselben fallend:
967 – zerkleinert oder sonstwie mechanisch verarbeitet 8.–
Produkte pflanzlichen und tierischen Ursprungs zu pharmazeutischem Gebrauch und für Parfümerie, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt und nicht unter die Kategorie XIV B desselben fallend:
968 – Pflanzensäfte, eingedickt; Balsame; Harze und Gummiharze; nicht verarbeitete fette Ole; destillierte aromatische Wasser; Produkte tierischen Ursprungs [399] 10.–
969 – ätherische Öle 45.–
971 Pflanzenalkaloide 10.–
974 Organische und anorganische chemisch-pharmazeutische Präparate, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt und nicht unter die Kategorie XIV B desselben fallend 10.–
975 Jodoform 10.–
976 Chloroform, Chloral 10.–
977 Milchzucker, Schotten- oder Molkensand 10.–
978 Natürliches und künstliches Mineralwasser 2.–
Quell- und Badesalze, Moorextrakte, mit und ohne Bezeichnung ihrer Gebrauchswirkung:
979 – in Kistchen, Gläsern, Dosen, Büchsen, usw., nicht für den Detailverkauf hergerichtet 1.50
980 – für den Detailverkauf hergerichtet oder fertig dosiert 10.–
Anmerkung zu den Nrn. 979 und 980. Künstliche Badesalze sollen nicht höher verzollt werden als natürliche.
981 Pharmazeutische Präparate, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt, wie: Pulver, Pastillen, Pflaster, Pillen, Salben, Sirupe, Tinkturen, pharmazeutische Fruchtmuse, verarbeitete fette Ole, extracta fluida, sicca et spissa, Essenzen, Linimente, Lotionen, Spezies, Suppositorien, Tisanen, medikamentöse Weine 45.–
Parfümerien und kosmetische Mittel; synthetische Riechstoffe:
982 – in Gefäßen aller Art von mehr als 1 kg Gewicht 50.–
983 – in Gefäßen aller Art von 1 kg Gewicht und darunter 100.–
Chemikalien für gewerblichen Gebrauch.
Rohstoffe:
995 – Terpentinöl frei
999 – im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannte Rohstoffe für gewerblichen Gebrauch [400] frei
Anorganische zubereitete Hülfsstoffe und Fabrikate:
– Ätzkali, Ätznatron:
1000 – – fest –.80
1001 – – flüssig (Lauge) 1.50
1002 – Alaune –.30
1003a – Arsenige Säure; Chlorbaryum, Chlorkalzium, Chlormangan; Magnesia: – kohlensaure, – schwefelsaure (Bittersalz) –.30
1003 b – Chlormagnesium frei
1004 – Arsensäure; Antimonverbindungen, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt; Chlorschwefel; Grünspan; Kalk, doppelschwefligsaurer; Schwefelarsenik 1.–
1005 – Baryumsuperoxyd, Bleisuperoxyd, Natriumsuperoxyd 1.–
1006 – Blei, essigsaures (Bleizucker); Bleioxyd, salpetersaures 1.–
1007 – Bleiglätte 1.–
1008 – Borsäure; Phosphorsäure 1.–
1009 – Brom und Bromsalze; Jod und Jodsalze 2.–
1010 – Kalziumkarbid frei
1011 – Chlorate, Perchlorate, Persulfate: im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt 1.–
1012 – Chlorkalk 1.–
1013 – Chlor, komprimiert, flüssig –.30
1014 – Kohlensäure, komprimiert, flüssig 8.–
Anmerkung zu den Nrn. 1013 und 1014. Der Tarazuschlag wegen des Mangels handelsüblicher Verpackung soll für komprimiertes flüssiges Chlor in Kesselwagen nicht mehr als 30%, für komprimierte flüssige Kohlensäure in Kesselwagen nicht mehr als 50% des Nettogewichtes betragen.
1015 – Acetylen, komprimiert, flüssig 7.–
1016 – Ammoniak, komprimiert, flüssig [401] 2.–
1017 – Flüssige Gase, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt 2.–
Anmerkung zu den Nrn. 1016 und 1017. Der Tarazuschlag wegen des Mangels handelsüblicher Verpackung soll für komprimiertes flüssiges Ammoniak und für im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannte flüssige Gase, in Kesselwagen, nicht mehr als 30% des Nettogewichtes betragen.
1018a – Chrom, essigsaures; Eisen, holzessigsaures (Eisenbeize) 1.–
1018b – Tonerde; essigsaure (Alaunbeize) –.30
1019 – Kali: – blausaures gelbes (Ferrocyankalium), – blausaures rotes (Ferrocyankalium), – chromsaures rotes (Kaliumbichromat), – übermangansaures (Kaliumpermanganat); Rhodankalium; Cyankalium –.30
1021 – Kalk: – holzessigsaurer, – karbolsaurer (Karbolkalk); Baryt, salpetersaurer; Bleioxyd, schwefelsaures (Bleisatz, Bleisulfat); Schwefeleisen; Zinkstaub –.30
1022 – Chlorzink, Chlorzinklauge –.30
1023a – Natron: – arseniksaures flüssiges, – doppeltkohlensaures, – schwefligsaures, – doppeltschwefligsaures –.30
1023b – Natron, phosphorsaures 1.–
1025 – Natron: – chromsaures (Natriumbichromat), – blausaures, – schwefelsaures (Glaubersalz); Schwefelnatrium –.30
1026 – Natron, salpetrigsaures (Nitrit) 1.–
1027 – Natron: – essigsaures, – unterschwefligsaures (Antichlor, Natriumthiosulfat); Kieselfluornatrium (Fluorsilikat) –.30
1028 – Natronsalze, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt –.50
1031 – Pottasche frei
1032 – Salmiak (Chlorammonium) 1.–
1033 – Salmiakgeist (Ammoniak in wässeriger Lösung) 1.–
1034 – Salpetersäure –.60
1035 – Salzsäure –.30
1036 – Schwefelsäure; schweflige Säure in wässeriger Lösung [402] –.30
1037 – Schwefelsäurechlorhydrin (Chlorsulfonsäure); rauchende Schwefelsäure (oleum vitrioli fumans) –.30
1038 – Flüssige Säuren, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt 1.–
1039 – Soda, kalziniert frei
1041 – Tonerde, schwefelsaure; Tonerdehydrat, Tonerdenatron; Chromchlorid, Chromchlorür (Chlorchrom), Fluorchrom, chromsaures Chromoxyd; Rhodanaluminium –.30
Anmerkung zu Nr. 1041. Unter diese Nummer fällt auch kalzinierte Tonerde.
1043 – Eisen- und Zinkvitriol –.30
1044 – Kupfervitriol und sog. Fungivore –.20
1045 – Wasserglas –.30
1046 – Wasserstoffsuperoxyd 2.–
1047 – Zinnsalze 1.50
1048 – Anorganische zubereitete Hülfsstoffe zu gewerblichem Gebrauch, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt 2.–
Organische zubereitete Hülfsstoffe und Fabrikate:
1049 – Fuselöle, roh und gereinigt, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt 5.–
1050 – Zitronensäure; Weinsteinsäure (Weinsäure) 1.–
1051 – Essigsäure, roh und gereinigt, mit brenzlichem Geruch; Milchsäure; Holzgeist, ungereinigt; Aceton, Methyläthylketon, Pyridinbasen –.30
1052 – Nelken-, Lavendel-, Spick- und Wachholderöl, ätherisches; Amyläther; Fruchtäther; Kampfer; Thymol 8.–
1053 – Formaldehyd, Aldehyd: denaturiert 2.–
1055 – Gerbstoffextrakte, flüssig und fest frei
1056 – Glyzerin, Glyzerinlauge 1.–
1057 – Harze, verarbeitete, aller Art (Brauerharz, Schusterpech u. dgl.) 3.–
1058 – Kali: – saures weinsteinsaures (gereinigter Weinstein, cremor tartari), – neutrales weinsaures; Brechweinstein (Antimonoxalat) [403] 1.50
1059 – Methylalkohol (chemisch reiner Holzgeist); Kollodium; organische Brom-, Chlor- und Jodverbindungen; Phosgen; sowie analoge, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannte Produkte 1.–
1061 – Oxalsäure, Sauerkleesalz (Kali, oxalsaures) 1.–
1062 – Schwefeläther (Äthyläther) 1.–
1063 – Essigäther 10.–
1064 Teerölderivate, wie: Karbolineum (Imprägnieröl); Kreosot, Kreosotöl, Kreolin; usw. –.50
1065 Steinkohlenteerderivate und Hülfsstoffe zur Anilinfarbenfabrikation, wie: Benzol, Naphthalin, Anthrazen, Karbolsäure, Toluol; Benzoesäure, usw. –.30
1066 Anilin; Anilinverbindungen zur Farbenfabrikation, wie: Toluidin, Dimethylanilin, usw. –.60
1067 Phthalsäure; Resorzin –.60
1068 Salizylsäure –.60
1069 Benzylchlorid; Bittermandelöl, künstliches (Nitrobenzol, Mirbanessenz); Naphthol und dessen Verbindungen; usw. –.60
1073 Buchdruckerwalzenmasse, Hektographenmasse und andere zugerichtete Massen für Vervielfältigungsverfahren 4.–
1074 Kleber (Wienerpapp, Schusterpapp) 6.–
Leim:
1075 – Tischler-, Maler- und Gipserleim 2.50
1076 – Gelatine; Fischleim (Hausenblase) 7.–
1077 – flüssig oder in Pulverform 6.–
Stärke aller Art:
– roh, gegen Nachweis der Verwendung zu industriellen Zwecken:
1078 – – Kartoffel-, Sago-, Tapioka-Mehl; Kartoffel-, Sago-, Tapioka-Stärke –.50
1079a – – Reisstärke [404] 2.50
1079b – – Mais- und Weizenstärke, usw. 3.50
Anmerkung zu den Nrn. 1078 und 1079. Zum Nachweis der Verwendung zu industriellen Zwecken genügt die Beibringung eines allgemein gehaltenen Reverses nach der von der schweizerischen Oberzolldirektion vorzuschreibenden Form.
– roh, zu andern als industriellen Zwecken:
1080a – – Kartoffelmehl, Kartoffelstärke, Reisstärke 3.–
1080b – – andere 5.–
1081a Stärke aller Art, verarbeitet und gebrannt (Dextrin, Leiogomm) 3.50
1081b Stärkegummi, usw. 5.–
Sprengstoffe und Zündwaren:
1082 – Kollodiumwolle, Schießbaumwolle 10.–
1083 – Dynamit und im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannte Sprengstoffe 55.–
1084 – Munition für Handfeuerwaffen 50.–
1085 – Spreng- und Zündschnüre 50.–
1087 – Zündhölzer 30.–
1090 Erdfarben: verarbeitet, gemahlen, geschlemmt, gepulvert, usw., wie: Kreide, Ocker, Schwerspat, usw. –.20
Anmerkung zu Nr. 1090. Unter diese Nummer fallen auch Barytweiß (Permanentweiß), Englisch-Rot, Caput mortuum, Umbra, Kasseler Erde, Metallgrau, Mineralkohle, Mineralschwarz und graue Erde.
Vegetabilische Farben:
1095 – Blauholzextrakt und im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannte Farbstoffextrakte in fester oder flüssiger Form; Garancine 3.–
Farbstoffe aus Steinkohlenteer:
1097 – Alizarin, künstliches frei
1098 – Anilin-, Anthrazen-, Naphthalinfarben und im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannte Teerfarben 5.–
1099 – Indigo, natürlicher und künstlicher; Indigolösung 2.–
Anmerkung zu Nr. 1099. Indigo, trocken oder in Teigform, füllt unter diese Nummer. [405]
Chemische Farben, trocken, in Stücken oder in Pulverform, nicht zubereitet:
1100 – Bleiweiß, Bleigelb 5.–
1101 – Mennige 3.–
1102 – Pigment- oder Lackfarbstoffe, wie: Karmin-, Geranium-, Scharlach-, Viridinlacke, Zinnoberersatz, usw. 12.–
1103 – Ruße, Schwärzen, Beinschwarz, usw. –.30
1104 – Zinkweiß, Zinkolith, Lithoponweiß, Perlweiß 1.–
1105 – Zinnober, echt; Pariserblau; Ultramarin; Schweinfurtergrün; Bronzefarben 5.–
1106a Viktoriagrün 7.–
1106b – Chromgelb, Chromgrün; Mineralblau; Smalte; im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannte, nicht zubereitete chemische Farben. 10.–
Farben aller Art, zubereitet:
1107 – Bleiweiß, Zinkweiß, Perlweiß 7.–
1108 – Buchdruckerschwärze 10.–
– andere:
1109 – – in Gefäßen aller Art von mehr als 10 kg Gewicht 15.–
1110 – – in Gefäßen aller Art von 10 kg Gewicht und darunter 20.–
1111 – – Chromoxyd und im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannte Farben in Wasserteig 5.–
1112 Kitte 5.–
1113 Firnisse, Lacke und Sikkative, auch mit Farbstoffen versetzt; Standöl 22.–
1114 Lein- und Mohnöl, gekocht (Ölfirnis): dünnflüssig 10.–
Flüssige Fette und Öle aller Art, zu gewerblichem Gebrauch, unverarbeitet:
– Pflanzenöle:
1118 – – im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannte flüssige Fette und Öle [406] –.50
Feste Fette, zu gewerblichem Gebrauch, unverarbeitet:
1120 – Pflanzenfette aller Art, wie: Kokosöl, Palmöl, usw. –.50
1122 – Pflanzenwachs, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt –.50
Tierwachs:
– Bienenwachs:
1123 – – roh 1.–
1124 – – zubereitet (gebleicht, gefärbt, usw.) 8.–
Mineral-, Teer- und Harzöle:
1129 – Paraffine und Ceresine, rein, unverarbeitet –.50
1130 – Vaselin –.50
1131 – Harzöle –.50
Öle, Fette und Wachsarten, verarbeitet:
1132 – Maschinen- und Wagenfette (einschließlich Wagenschmiere) aller Art 4.–
– Wachsarbeiten:
1135 – – Wachslichter (Wachsrödel, usw.), Baumkerzchen, sowie alle farbigen oder verzierten Kerzen 25.–
1136 – – Kerzen aller Art, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt 16.–
Anmerkung zu Nr. 1136. Nachtlichte, auch mit Schwimmern aller Art, fallen unter diese Nummer.
1137 – – andere Wachsarbeiten aller Art 30.–
Fettlaugenmehl, sog. Waschpulver und im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannte Waschmittel aller Art:
1138 – in Gefäßen aller Art von 5 kg Gewicht und darüber 5.–
1139 – in Gefäßen aller Art von weniger als 5 kg Gewicht 12.–
1141 Seifen, gewöhnliche, offen in Kisten, Fässern, usw.: in Blöcken, Platten, Stangen, Stollen, usw., ferner in gepreßten oder ungepreßten, geformten oder ungeformten Stücken; Schmierseife 5.–
1142 Andere Seifen aller Art, wie Toilettenseifen, usw., parfümiert oder nicht parfümiert, in Stücken, ferner in Pulver- oder Teigform; alle mit Drogen, Chemikalien, usw., versetzten Seifen (sog. medizinische Seifen) [407] 40.–
Wichse aller Art; Lederappretur, Lederschwärze, Lederöle; Putzpomaden, Putzseifen; ferner ähnliche, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannte fette Körper mit Zusatz von Terpentin u. dgl.:
1143a – in Gefäßen aller Art von 5 kg Gewicht und darüber 7.–
1143b – in Gefäßen aller Art von weniger als 5 kg Gewicht 15.–
Quincaillerie- und Galanteriewaren aller Art, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt:
1144 – aus Achat, Alabaster, Meerschaum, Bergkristall, Bernstein, Elfenbein, Jett, Lava, Schildpatt, Perlmutter, echt und imitiert; ferner alle mit Seide, Spitzen, künstlichen Blumen u. dgl. ausgestatteten Kurzwaren 120.–
1145 – andere aller Art; Merceriewaren, im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt 30.–
      Anmerkungen zu Nr. 1145.
1. Kämme und Knöpfe aller Art werden als Merceriewaren der Nr. 1145 verzollt, auch wenn sie aus Schildpatt oder Perlmutter, echt oder imitiert, bestehen.
2. Gewebte Dochte unterliegen dem Zoll dieser Nummer.
1146 Falsche Bijouterie, d. h. Schmuckgegenstände aller Art, welche nicht aus Edelmetall, echten Edelsteinen, Perlen oder Korallen bestehen 50.–
Lampen und fertige Bestandteile von solchen:
– elektrische:
1147 – – Bogenlampen 6.–
– – Glühlampen:
1148 – – – ohne Fassung 80.–
1149 – – – mit Fassung 50.–
1150 – Glühstrümpfe, ausgeglüht 100.–
1151 – andere Lampen aller Art, fertige, sowie fertige Bestandteile von solchen, mit Ausnahme der Glaszylinder, Glasschirme, Glaskugeln und Glasfüße, sofern nicht montiert, d, h. nicht mit Messingteilen u. dgl. versehen 25.–
Reiseartikel (Koffer, Taschen, Riemzeug, usw.) aller Art:
1152 – aus Leder 65.–
1153 – andere [408] 50.–
1154 Integrierende Bestandteile von Sattlerarbeiten und Reiseartikeln, wie Bügel, Gebisse, Kofferschlösser; ferner Wagenbeschläge aus unedeln Metallen, wie Türgriffe, Türschlösser, Leisten, Sperrstangenscharniere, Fensterläufer, Ankerbänder, Briden, Hebelmechaniken, usw. 25.–
1155a Blei- und Farbstifte, zusammengesetzt, mit Holz- oder Papierschäftung; Schreibkreiden 20.–
1155b Griffel 10.–
1156 Schiefer, eingerahmt 20.–
1157 Tinte aller Art 25.–
1158 Siegellack, Flaschenlack, usw. 25.–
Büreaubedürfnisse, Schreib- und Zeichnungsmaterialien, Malergeräte: im allgemeinen Tarif nicht anderweit genannt:
1159a – flüssiger Leim in Gefäßen von 1 kg Gewicht und darunter 10.–
1159b – andere 25.–
1160 Spielzeug aller Art 15.–
Anmerkung zu Nr. 1160. Unter diese Nummer fällt auch Christbaumschmuck.
1161 Chirurgische Verbandmittel 40.–

Anlage D[Bearbeiten]

Erklärungen[Bearbeiten]

[410]

Bern, den 4. November 1904.
Der Schweizerische Bundesrat beehrt sich, Eurer Excellenz mit Bezug auf den stattgehabten Schriftwechsel in der Patentfrage folgende Erklärung abzugeben:
Trotz der Bindung der Zollfreiheit, welche in dem zwischen den bei derselben Unterhändlern in Luzern vereinbarten Zusatzvertrag zum bestehenden Handels- und Zollvertrag zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reich vom 10. Dezember 1891 für Anilin- und andere im neuen deutschen allgemeinen Tarif nicht besonders genannte Teerfarbstoffe festgesetzt werden wird, soll das Deutsche Reich berechtigt sein, auf diese Artikel bei der Herkunft aus der Schweiz Zoll zu erheben, wenn die Schweiz nicht bis zum 31. Dezember 1907 ihre Patentgesetzgebung in der Weise ändert, daß Artikel solcher oder ähnlicher Art oder das Verfahren zu ihrer Herstellung bei Neuheit der Erfindung patentierbar sind.
Der Schweizerische Bundesrat benutzt gern diesen Anlaß, um Eurer Excellenz die Versicherung seiner ausgezeichnetsten Hochachtung zu erneuern.


Im Namen des Schweizerischen Bundesrates,
Der Bundespräsident:
Comtesse.
Der Kanzler der Eidgenossenschaft:
Ringier.


Seiner Excellenz
     Herrn Dr. Alfred von Bülow,
außerordentlichem Gesandten und
bevollmächtigtem Minister des Deutschen Reiches,
 in Bern.


__________________


[411]

Bern, den 4. November 1904.
Der hohe Schweizerische Bundesrat hat die Geneigtheit gehabt, in seiner sehr geschätzten Note vom 4. November d. J. nachfolgende Erklärung abzugeben:
„Trotz der Bindung der Zollfreiheit, welche in dem zwischen den beiderseitigen Unterhändlern in Luzern vereinbarten Zusatzvertrag zum bestehenden Handels- und Zollvertrag zwischen dem Deutschen Reich und der Schweiz vom 10. Dezember 1891 für Anilin- und andere im neuen deutschen allgemeinen Tarif nicht besonders genannte Teerfarbstoffe festgesetzt werden wird, soll das Deutsche Reich berechtigt sein, auf diese Artikel bei der Herkunft aus der Schweiz Zoll zu erheben, wenn die Schweiz nicht bis zum 31. Dezember 1907 ihre Patentgesetzgebung in der Weise ändert, daß Artikel solcher oder ähnlicher Art oder das Verfahren zu ihrer Herstellung bei Neuheit der Erfindung patentierbar sind.“
Der Unterzeichnete Kaiserlich Deutsche Gesandte beehrt sich hiermit namens der Kaiserlich Deutschen Regierung von dieser Erklärung Akt zu nehmen. Er wird nicht verfehlen, seiner Regierung die Erklärung zu übermitteln.
Zugleich benutzt er auch diesen Anlaß, um Seiner Exzellenz dein Schweizerischen Bundespräsidenten, Herrn Comtesse, die Versicherung seiner ausgezeichnetsten Hochachtung zu erneuern.


Der Kaiserlich Deutsche Gesandte.
A. von Bülow.


Seiner Exzellenz dem Schweizerischen Bundespräsidenten
  Herrn Comtesse,
 Bern.