Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der 1907 in Berlin stattfindenden Ausstellung von Erfindungen der Kleinindustrie

Gesetzestext
korrigiert
Titel:	Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der 1907 in Berlin stattfindenden Ausstellung von Erfindungen der Kleinindustrie.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle:	Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1907, Nr. 19, Seite 154
Fassung vom:	11. Mai 1907
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung:	15. Mai 1907
Inkrafttreten:
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Quelle:	Commons
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(Nr. 3325.) Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der 1907 in Berlin stattfindenden Ausstellung von Erfindungen der Kleinindustrie. Vom 11. Mai 1907.

Der durch das Gesetz vom 18. März 1904 (Reichs-Gesetzbl. 1904 S. 141) vorgesehene Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen findet auf die Allgemeine Ausstellung von Erfindungen der Kleinindustrie in Berlin 1907 Anwendung.

Berlin, den 11. Mai 1907.

Der Reichskanzler.
In Vertretung: Graf von Posadowsky.