Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Wanderausstellung der Deutschen Landwirtschaft-Gesellschaft in Hamburg 1910

Gesetzestext
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Titel:	Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Wanderausstellung der Deutschen Landwirtschaft-Gesellschaft in Hamburg 1910.
Abkürzung:
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Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle:	Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1910, Nr. 11, Seite 472
Fassung vom:	28. Februar 1910
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung:	10. März 1910
Inkrafttreten:
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Quelle:	Commons
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(Nr. 3731.) Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Wanderausstellung der Deutschen Landwirtschaft-Gesellschaft in Hamburg 1910. Vom 28. Februar 1910.

Der durch das Gesetz vom 18. März 1904 (Reichs-Gesetzbl. S. 141) vorgesehene Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen tritt ein für die in diesem Jahre in Hamburg stattfindende Wanderausstellung der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft.

Berlin, den 28. Februar 1910.

Der Reichskanzler.
Im Auftrage: von Jonquières.