Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der staatlichen Erfindungsausstellung in Stuttgart 1910

Gesetzestext
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Titel:	Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der staatlichen Erfindungsausstellung in Stuttgart 1910.
Abkürzung:
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Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle:	Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1910, Nr. 3, Seite 386
Fassung vom:	20. Januar 1910
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung:	31. Januar 1910
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Quelle:	Commons
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[386]

(Nr. 3717.) Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der staatlichen Erfindungsausstellung in Stuttgart 1910. Vom 20. Januar 1910.

Der durch das Gesetz vom 18. März 1904 (Reichs-Gesetzbl. S. 141) vorgesehene Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen tritt ein für die in diesem Jahre in Stuttgart stattfindende staatliche Erfindungsausstellung.

Berlin, den 20. Januar 1910.

Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Richter.