Bekanntmachung, betreffend die Außerkurssetzung verschiedener Landes-Silber- und Kupfermünzen. Vom 22. Februar 1878

(Nr. 1220.) Bekanntmachung, betreffend die Außerkurssetzung verschiedener Landes-Silber- und Kupfermünzen. Vom 22. Februar 1878.

Auf Grund des Artikels 8 des Münzgesetzes vom 9. Juli 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 233) hat der Bundesrath die nachfolgenden Bestimmungen getroffen:

§. 1.

Vom 1. März 1878 ab gelten nicht ferner als gesetzliches Zahlungsmittel:

1. die Einsechstelthalerstücke deutschen Gepräges;

2. die ½, ¼- und ⅛-Thalerstücke landgräflich hessischen und kurhessischen Gepräges;

3. die auf Grund der Zehntheilung des Groschens geprägten Zweipfennigstücke und die auf Grund der Zehn- oder Zwölftheilung des Groschens geprägten Einpfennigstücke (¹/5, ¹/10, und ¹/12-Groschenstücke);

4. die nach dem Marksystem ausgeprägten Fünf-, Zwei- und Einpfennigstücke mecklenburgischen Gepräges.

Es ist daher vom 1. März 1878 ab, außer den mit der Einlösung beauftragten Kassen, niemand verpflichtet, diese Münzen in Zahlung zu nehmen.

§. 2.

Die im Umlaufe befindlichen Einsechstelthalerstücke deutschen Gepräges werden in der Zeit vom 1. März 1878 bis 1. Juni 1878 von den durch die Landes-Zentralbehörden zu bezeichnenden Landeskassen, die im Umlaufe befindlichen, unter §. 1 Ziffer 2 bis 4 aufgeführten Münzen in der gleichen Zeit von den durch die Landes-Zentralbehörden zu bezeichnenden Kassen derjenigen Bundesstaaten, welche diese Münzen geprägt haben, bezw. in deren Gebiet dieselben gesetzliches Zahlungsmittel sind, nach dem in §. 3 angegebenen Werthverhältnisse für Rechnung des Deutschen Reichs sowohl in Zahlung genommen, als auch gegen Reichs- oder Landesmünzen umgewechselt.

Nach dem 1. Juni 1878 werden derartige Münzen auch von diesen Kassen weder in Zahlung noch zur Umwechselung angenommen.

§. 3.

Die Einlösung der in §. 1 bezeichneten Münzen erfolgt zu dem nachstehend vermerkten festen Werthverhältnisse:

Zu §. 1 Nr. 1:
der Einsechstelthalerstücke	zu	50	Pf. Reichsmünze.
Zu §. 1 Nr. 2:
der hessischen
½-Thalerstücke	zu	1 Mark 050	Pf. Reichsmünze,
¼-Thalerstücke	zu	– Mark 075	Pf. Reichsmünze.
⅛-Thalerstücke	zu	– Mark 37½	Pf. Reichsmünze.
Zu §. 1 Nr. 3:
der Zweipfennigstücke	zu	2	Pf. Reichsmünze,
der Einpfennigstücke	zu	1	Pf. Reichsmünze,
Zu §. 1 Nr. 4:
der daselbst bezeichneten
Fünf-, Zwei- und Einpfennigstücke	zu	resp. 5, 2, 1	Pf. Reichsmünze,

§. 4.

Die Verpflichtung zur Annahme und zum Umtausch (§. 2) findet auf durchlöcherte, und anders, als durch den gewöhnlichen Umlauf im Gewicht verringerte, imgleichen auf verfälschte Münzstücke, keine Anwendung.

Berlin, den 22. Februar 1878.

Der Reichskanzler.
v. Bismarck.