Bekanntmachung, betreffend eine Aenderung der Anlage B zur Eisenbahn-Verkehrsordnung. Vom 30. Januar 1902

Gesetzestext
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Titel:	Bekanntmachung, betreffend eine Aenderung der Anlage B zur Eisenbahn-Verkehrsordnung.
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Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle:	Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1902, Nr. 6, Seite 41
Fassung vom:	30. Januar 1902
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung:	3. Februar 1902
Inkrafttreten:
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Quelle:	Scan auf Commons
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(Nr. 2835.) Bekanntmachung, betreffend eine Aenderung der Anlage B zur Eisenbahn-Verkehrsordnung. Vom 30. Januar 1902.

Auf Grund des Artikel 45 der Reichsverfassung hat der Bundesrath folgende Aenderung der Anlage B zur Eisenbahn-Verkehrsordnung beschlossen:

In Nr. XXVI ist hinter den Worten „und Antimonasche“ einzuschalten:

„ferner Bleiasche, Bleikrätze, Bleirückstände und sonstige bleihaltige Abfälle.“

Die Aenderung tritt sofort in Kraft.

Berlin, den 30. Januar 1902.

Der Reichskanzler.
Graf von Bülow.