Gesetz, betreffend den Zolltarif des Deutschen Zollgebiets und den Ertrag der Zölle und der Tabacksteuer

(Nr. 1320). Gesetz, betreffend den Zolltarif des Deutschen Zollgebiets und den Ertrag der Zölle und der Tabacksteuer. Vom 15. Juli 1879.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt:

§. 1.

Bei der Einfuhr von Waaren werden Zölle nach Maßgabe des nachstehenden Zolltarifs erhoben. Derselbe tritt an die Stelle des Vereins-Zolltarifs vom 1. Oktober 1870 und des denselben abändernden Gesetzes vom 7. Juli 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 241). Das Gesetz tritt in Kraft:

1. sofort bezüglich der Tarifnummern 6 (Eisen etc.), 14 (Hopfen), 15 (Instrumente etc.), 23 (Lichte), ferner bezüglich der in der Tarifnummer 25 (Material- etc. Waaren etc.) aufgeführten Artikel mit Ausnahme der in q 2 bezeichneten, ferner bezüglich der unter 26 c des Tarifs (Fette) fallenden Gegenstände, sowie bezüglich der Tarifnummern 29 (Petroleum), 37 (Thiere etc.) und 39 (Vieh);

2. mit dem 1. Oktober 1879 bezüglich der unter den Tarifnummern 9 d e, f (Getreide etc.) und 13 a bis f (Holz) enthaltenen Artikel;

3. mit dem 1. Juli 1880 bezüglich der Tarifnummer 8, Flachs und andere vegetabilische Spinnstoffe mit Ausnahme der Baumwolle, roh, geröstet, gebrochen oder gehechelt, auch Abfälle;

4. mit dem 1. Januar 1880 bezüglich der übrigen im Tarif aufgeführten Gegenstände, einschließlich der vorstehend unter 1 ausgenommenen.

§. 2.

Die Gewichtszölle werden von dem Bruttogewichte erhoben:

a) wenn der Tarif dies ausdrücklich vorschreibt,

b) bei Waaren, für welche der Zoll 6 Mark von 100 Kilogramm nicht übersteigt.

Im Uebrigen wird den Gewichtszöllen das Nettogewicht zu Grunde gelegt.

Bei der Ermittelung des Nettogewichts von Flüssigkeiten wird das Gewicht der unmittelbaren Umschließungen (Fässer, Flaschen, Kruken und dergleichen) nicht in Abzug gebracht. Hinsichtlich des Syrups bewendet es bei den bestehenden Bestimmungen.

Für die übrigen Waarengattungen bestimmt der Bundesrath die Prozentsätze des Bruttogewichts, nach welchen das Nettogewicht berechnet werden kann

§. 3.

Der Bundesrath ist ermächtigt, vorzuschreiben, daß die Abfertigung der unter die Tarifpositionen 2 c und 22 a, B, E und f fallenden Waaren nur bei bestimmten Zollstellen stattfinden darf, sofern die Betheiligten nicht zur Erlegung des höchsten Zollsatzes der betreffenden Tarifpositionen bereit sind.

§. 4.

Von der Verzollung befreit sind:

a) die mit der Post aus dem Auslande eingehenden Waarensendungen von 250 Gramm Bruttogewicht und weniger,

b) alle der Gewichtsverzollung unterliegende Waaren in Mengen unter 50 Gramm.

Zollbeträge von weniger als fünf Pfennigen werden überhaupt nicht, höhere Zollbeträge aber nur soweit sie durch 5 theilbar sind, unter Weglassung der überschießenden Pfennige erhoben.

Der Bundesrath ist befugt, in allen zuvorgedachten Beziehungen im Falle des Mißbrauchs örtliche Beschränkungen anzuordnen.

§. 5.

Die folgenden Gegenstände bleiben vom Eingangszoll frei, wenn die dabei bezeichneten Voraussetzungen zutreffen:

1. Erzeugnisse des Ackerbaus und der Viehzucht von denjenigen außerhalb der Zollgrenze gelegenen Grundstücken, welche von innerhalb der Zollgrenze befindlichen Wohn- und Wirthschaftsgebäuden aus bewirthschaftet werden; unter denselben Bedingungen die Erzeugnisse der Waldwirthschaft, wenn die außerhalb der Zollgrenze belegenen Grundstücke eine Zubehör des inländischen Grundstücks bilden.

2. Kleidungsstücke und Wäsche, gebrauchte, welche nicht zum Verkauf eingehen; gebrauchte Hausgeräthe und Effekten, gebrauchte Fabrikgeräthschaften und gebrauchtes Handwerkszeug von Anziehenden zur eigenen Benutzung; auch auf besondere Erlaubniß neue Kleidungsstücke, Wäsche und Effekten, insofern sie Ausstattungsgegenstände von Ausländern sind, welche sich aus Veranlassung ihrer Verheirathung im Lande niederlassen.

3. Gebrauchte Hausgeräthe und Effekten, welche erweislich als Erbschaftsgut eingehen, auf besondere Erlaubniß.

4. Reisegeräth, Kleidungsstücke, Wäsche und dergleichen, welches Reisende, Fuhrleute und Schiffer zu ihrem Gebrauche, auch Handwerkszeug, welches Reisende Handwerker, sowie Geräthe und Instrumente, welche reisende Künstler zur Ausübung ihres Berufs mit sich führen, sowie andere Gegenstände der bezeichneten Art, welche den genannten Personen vorausgehen oder nachfolgen; Verzehrungsgegenstände zum Reiseverbrauche.

5. Wagen einschließlich der Eisenbahnfahrzeuge, welche bei dem Eingänge über die Grenze zum Personen- und Waarentransporte dienen und nur aus dieser Veranlassung eingehen; auch leer zurückkommende Eisenbahnfahrzeuge inländischer Eisenbahnverwaltungen, sowie die bereits in den Fahrdienst eingestellten Eisenbahnfahrzeuge ausländischer Eisenbahnverwaltungen.

Wagen der Reisenden auf besondere Erlaubniß auch in dem Falle, wenn sie zur Zeit der Einfuhr nicht als Transportmittel ihrer Besitzer dienten, sofern sie nur erweislich schon seither im Gebrauche derselben sich befunden haben und zu deren weiterem Gebrauche bestimmt sind.

Pferde und andere Thiere, wenn aus ihrem Gebrauche beim Eingang überzeugend hervorgeht, daß sie als Zug- oder Lastthiere zur Bespannung eines Reise- oder Frachtwagens gehören, zum Waarentragen oder zur Beförderung von Reisenden dienen.

6. Fässer, Säcke u. s. w., leere, welche entweder zum Behufe des Einkaufs von Oel, Getreide u. dergl. vom Auslande mit der Bestimmung des Wiederausganges eingebracht werden, oder welche, nachdem Oel u. s. w. darin ausgeführt worden, aus dem Auslande zurückkommen, in beiden Fällen unter Festhaltung der Identität und, nach Befinden, Sicherstellung der Eingangsabgabe. Bei gebrauchten leeren Säcken Fässern u. s. w. wird jedoch von einer Kontrole der Identität abgesehen, sobald kein Zweifel dagegen besteht, daß dieselben als Emballage für ausgeführtes Getreide u. s. w. gedient haben, oder als solche zur Ausfuhr von Getreide u. s. w. zu dienen bestimmt sind.

7. Musterkarten und Muster in Abschnitten oder Proben, welche nur zum Gebrauche als solche geeignet sind.

8. Kunstsachen, welche zu Kunstausstellungen oder für landesherrliche oder sonstige öffentliche Kunst-Institute und Sammlungen, auch andere Gegenstände, welche für Bibliotheken und andere wissenschaftliche Sammlungen öffentlicher Anstalten, imgleichen Naturalien, welche für wissenschaftliche Sammlungen eingehen.

9. Alterthümliche Gegenstände (Antiken, Antiquitäten), wenn ihre Beschaffenheit darüber keinen Zweifel läßt, daß ihr Werth hauptsächlich nur in ihrem Alter liegt, und sie sich zu keinem anderen Zwecke und Gebrauche als zu Sammlungen eignen.

10. Materialien, welche zum Bau, zur Reparatur oder zur Ausrüstung von Seeschiffen verwendet werden, einschließlich der gewöhnlichen Schiffsutensilien, unter den vom Bundesrath zu erlassenden näheren Bestimmungen.

Hinsichtlich der metallenen, für die bezeichneten Zwecke verwendeten Gegenstände bewendet es bei den bestehenden Vorschriften.

§. 6.

Waaren, welche aus Staaten kommen, welche deutsche Schiffe oder Waaren deutscher Herkunft ungünstiger behandeln, als diejenigen anderer Staaten, können, soweit nicht Vertragsbestimmungen entgegenstehen, mit einem Zuschlage bis zu 50 Prozent des Betrages der tarifmäßigen Eingangsabgabe belegt werden.

Die Erhebung eines solchen Zuschlages wird nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths durch Kaiserliche Verordnung angeordnet.

Diese Anordnung ist dem Reichstag sofort, oder, wenn derselbe nicht versammelt ist, bei seinem nächsten Zusammentritte mitzutheilen. Dieselbe ist außer Kraft zu setzen, wenn der Reichstag die Zustimmung nicht ertheilt.

§. 7.

1. Für die in Nr. 9 des Tarifs (Getreide etc.) aufgeführten Waaren, wenn sie ausschließlich zum Absätze ins Zollausland bestimmt sind, werden Transitläger ohne amtlichen Mitverschluß, in welchen die Behandlung und Umpackung der gelagerten Waare uneingeschränkt und ohne Anmeldung und die Mischung derselben mit inländischer Waare zulässig ist, mit der Maßgabe bewilligt, daß bei der Ausfuhr dieser gemischten Waare der in der Mischung enthaltene Prozentsatz von ausländischer Waare als die zollfreie Menge der Durchfuhr anzusehen ist. Für Waaren der bezeichneten Art, welche zum Absatz entweder in das Zollausland oder in das Zollinland bestimmt sind, können solche Transitläger bewilligt werden.

2. Ebenso werden bezw. können für das in Nr. 13 c des Tarifs aufgeführte Holz Transitläger ohne amtlichen Mitverschluß bewilligt werden. Dabei kann von der Umschließung der zur Lagerung bestimmten Räume abgesehen werden, auch werden oder können die unter Nr. 13 c 1 fallenden Hölzer zeitweise aus dem Lager entnommen und, nachdem sie einer Behandlung unterlegen haben, durch welche sie unter Nr. c 2 fallen, in das Lager zurückgeführt werden.

Für Bau- und Nutzholz, welches auf Flössen eingeht und auf Begleitschein I weitergesendet wird, kann der Bundesrath eine Erleichterung in den allgemein vorgeschriebenen Abfertigungsformen anordnen.

3. Für Mühlenfabrikate (Nr. 25 q 2 des Tarifs) wird eine Erleichterung dahin gewährt, daß bei der Ausfuhr der Eingangszoll für das ausländische Getreide nach dem Prozentsatz des zur Herstellung des Fabrikats zur Verwendung gelangten ausländischen Getreides nachgelassen wird. Dabei soll für die bescheinigte Ausfuhr an Mehl eine dem Ausbeuteverhältniß entsprechende Gewichtsmenge an ausländischem Getreide zollfrei gelassen werden. Ueber das hierbei in Rechnung zu stellende Ausbeuteverhältniß trifft der Bundesrath Bestimmung.

4. Die näheren Anordnungen (§§. 108 und 109, §§. 115 und 118 des Gesetzes vom 1. Juli 1869), insbesondere auch über die an die Lagerinhaber zu stellenden Anforderungen trifft der Bundesrath.

§. 8.

Derjenige Ertrag der Zölle und der Tabacksteuer, welcher die Summe von 130.000.000 Mark in einem Jahre übersteigt, ist den einzelnen Bundesstaaten nach Maßgabe der Bevölkerung, mit welcher sie zu den Matrikularbeiträgen herangezogen werden, zu überweisen. Diese Ueberweisung erfolgt vorbehaltlich der definitiven Abrechnung zwischen der Reichskasse und den Einzelstaaten auf Grund der im Artikel 39 der Reichsverfassung erwähnten Quartalsextrakte und bezw. Jahresabschlüsse.

Diese Bestimmung tritt mit dem 1. April 1880 in Kraft.

Insoweit der Ertrag der Zölle und der Tabacksteuer für die Zeit vom 1. Oktober 1879 bis 31. März 1880 die Summe von 52.651.815 Mark übersteigt, kommt der Ueberschuß an den Matrikularbeiträgen der einzelnen Bundesstaaten nach dem Maßstabe ihrer Bevölkerung in Abzug.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

Gegeben Coblenz, den 15. Juli 1879.

(L. S.)  Wilhelm.
  Fürst v. Bismarck.

Zolltarif.

Nummer.	Benennung der Gegenstände.	Maßstab der Verzollung.	Zollsatz.
			Mark.
1.	Abfälle:
	a) Abfälle von der Eisenfabrikation (Hammerschlag, Eisenfeilspäne) und von Eisenblech, verzinntem (Weißblech) und verzinktem; von Glashütten, auch Scherben von Glas- und Thonwaaren; von der Wachsbereitung; von Seifensiedereien die Unterlauge; von Gerbereien das Leimleder, auch abgenutzte alte Lederstücke und sonstige zur Verwendung als Fabrikationsmaterial geeignete Lederabfälle	•	frei
	b) Blut von geschlachtetem Vieh, flüssiges und eingetrocknetes; Thierflechsen; Treber; Branntweinspülig; Spreu; Kleie; Malzkeime; Steinkohlenasche; Dünger, thierischer und andere Düngungsmittel, als: ausgelaugte Asche, Kalkäscher, Knochenschaum oder Zuckererde und Thierknochen jeder Art	•	frei
	Anmerkung zu b:
	An sich zollpflichtige Düngungsmittel, künstliche und Düngesalz werden auf besondere Erlaubniß, und letzteres nur unter Kontrole der Verwendung zollfrei zugelassen.
	c) Lumpen aller Art; Papierspäne; Makulatur, beschriebene und bedruckte; alte Fischernetze, altes Tauwerk und alte Stricke; gezupfte Charpie	•	frei
	Anmerkung:
	Abfälle, welche nicht besonders genannt sind, werden wie die Rohstoffe, von welchen sie herstammen, behandelt.
2.	Baumwolle und Baumwollenwaaren:
	a) Baumwolle, rohe, kardätschte, gekämmte, gefärbte	•	frei
	b) Baumwollwatte	100 Kilogramm	1,50
	c) Baumwollengarn, ungemischt oder gemischt mit Leinen, Seide, Wolle oder anderen vegetabilischen oder animalischen Spinnstoffen:
	1. eindrähtiges, roh
	α) bis zur Nr. 17 englisch	desgl.	12
	β) über Nr. 17 bis Nr. 45 englisch	desgl.	18
	γ) über Nr. 45 bis Nr. 60 englisch	desgl.	24
	δ) über Nr. 60 bis Nr. 79 englisch	desgl.	30
	ε) über Nr. 79 englisch	desgl.	36
	2. zweidrähtiges, roh
	α) bis zur Nr. 17 englisch	desgl.	15
	β) über Nr. 17 bis Nr. 45 englisch	desgl.	21
	γ) über Nr. 45 bis Nr. 60 englisch	desgl.	27
	δ) über Nr. 60 bis Nr. 79 englisch	desgl.	33
	ε) über Nr. 79 englisch	desgl.	39
	3. ein- und zweidrähtiges, gebleicht oder gefärbt
	α) bis zur Nr. 17 englisch	desgl.	24
	β) über Nr. 17 bis Nr. 45 englisch	desgl.	30
	γ) über Nr. 45 bis Nr. 60 englisch	desgl.	36
	δ) über Nr. 60 bis Nr. 79 englisch	desgl.	42
	ε) über Nr. 79 englisch	desgl.	48
	4. drei- und mehrdrähtiges, roh, gebleicht oder gefärbt	desgl.	48
	5. mehrfach gezwirnter Nähfaden, auch accomodirter (zum Einzelverkauf vorgerichteter) Nähfaden	desgl.	70
	6. Dochte, ungewebte	desgl.	24
	d) Waaren aus Baumwolle, allein oder in Verbindung mit Metallfäden, ohne Beimischung von Seide, Wolle oder anderen unter Nr. 41 genannten Thierhaaren:
	1. rohe (aus rohem Garn verfertigte) dichte Gewebe mit Ausschluß der aufgeschnittenen Sammete, Tüll, roh und ungemustert	100 Kilogramm	80
	2. gebleichte, dichte Gewebe, auch appretirt, mit Ausschluß der aufgeschnittenen Sammete	desgl.	100
	3. alle nicht unter Nr. 1, 2 und 6 begriffene dichte Gewebe; rohe (aus rohem Garn verfertigte) undichte Gewebe mit Ausschluß der Gardinenstoffe, soweit sie nicht unter Ziffer 1 fallen; Strumpfwaaren; Posamentier- und Knopfmacherwaaren; auch Gespinnste in Verbindung mit Metallfäden	desgl.	120
	4. Gardinenstoffe, gebleicht und appretirt	desgl.	230
	5. alle undichte Gewebe, wie Jaconet, Musselin, Tüll, Marly, Gaze, soweit sie nicht unter Nr. 1, 3 und 4 begriffen sind	desgl.	200
	6. Spitzen und alle Stickereien	desgl.	250
	Anmerkungen zu d
	1. Baumwollene Fischernetze, neu	desgl.	3
	2. Ganz grobe Gewebe aus rohem Gespinst von Baumwollabfällen, in Stücken nicht über 50 Centimeter lang und breit, welche das Ansehen von grauer Packleinwand haben und zu Preßtüchern, Putzlappen u. s. w. verwendet werden, auch in Verbindung mit anderen Spinnmaterialien oder einzelnen gefärbten Fäden	desgl.	10
	3. Rohe Gewebe für Schmirgelleinen- und für Schmirgeltuchfabriken auf Erlaubnißschein unter Kontrole, imgleichen Schmirgeltuch	•	frei
3	Blei, auch mit Spießglanz, Zink oder Zinn legirt, und Waaren daraus:
	a) rohes Blei, Bruchblei, Blei-, Silber-, und Goldglätte	•	frei
	b) gewalztes Blei; Buchdruckerschriften	100 Kilogramm	3
	c) grobe Bleiwaaren, auch in Verbindung mit Holz, Eisen, Zink oder Zinn ohne Politur und Lack, Draht	desgl.	6
	d) feine Bleiwaaren, auch lackirte; imgleichen Bleiwaaren in Verbindung mit anderen Materialien, soweit sie dadurch nicht unter Nr. 20 fallen	desgl.	24
4	Bürstenbinder- und Siebmacherwaaren:
	a) grobe:
	1. Bürsten und Besen aus Bast, Stroh, Schilf, Gras, Wurzeln, Binsen und dergleichen, auch in Verbindung mit Holz oder Eisen ohne Politur und Lack	desgl.	4
	2. andere, auch in Verbindung mit Holz oder Eisen ohne Politur und Lack	desgl.	8
	b) feine, auch in Verbindung mit anderen Materialien, soweit sie dadurch nicht unter Nr. 20 fallen	desgl.	24
5	Droguerie-, Apotheker- und Farbewaaren:
	a) Aether aller Art, Chloroform, Collodium ätherische Oele mit Ausnahme der nachstehend unter b und i begriffenen; Essenzen, Extrakte Tinkturen und Wässer, alkohol- oder ätherhaltige, zum Gewerbe- und Medizinalgebrauche; Firnisse aller Art mit Ausnahme von Oelfirniß; Maler-, Wasch- und Pastellfarben; Tusche; Farben- und Tuschkasten Blei-, Roth- und Farbenstifte; Zeichenkreide	desgl.	20
	b) Wachholderöl, Rosmarinöl	100 Kilogramm	12
	c) Oxalsäure und oxalsaures Kali; gelbes, weißes und rothes blausaures Kali	desgl.	8
	d) Aetzkali, Aetznatron; Oelfirniß	desgl.	4
	e) Alaun; Buchdruckerschwärze; Chlorkalk; Farbholzextrakte; Gelatine; Kitte; Leim; Ruß; Schuhwichse; Siegellack; Tinte und Tintenpulver; Wagenschmiere; Zündwaaren	desgl.	3
	f) Soda, kalzinirte; doppeltkohlensaures Natron	desgl.	2,50
	g) Soda, rohe, natürliche oder künstliche; krystallisirte Soda; Pottasche	desgl.	1,50
	h) Wasserglas	desgl.	1
	i) Rohe Erzeugnisse und chemische Fabrikate für den Gewerbe- oder Medizinalgebrauch, ins besondere auch Droguerie-, Apotheker- und Farbewaaren, alle diese Gegenstände, insoweit sie nicht vorstehend unter a bis h oder unter anderen Nummern des Tarifs begriffen sind; Benzol und ähnliche leichte Theeröle; Terpentinöl; Harzöl; Thieröl; Mineralwasser, künstliches und natürliches, einschließlich der Flaschen und Krüge; Mundlack (Oblaten); eingedickte Säfte; Schießpulver; Weinhefe, trockene und teigartige	•	frei
6	Eisen und Eisenwaaren:
	a) Roheisen aller Art; Brucheisen und Abfälle aller Art von Eisen, soweit nicht unter Nr. 1 genannt	100 Kilogramm	1
	b) schmiedbares Eisen (Schweißeisen, Schweißstahl, Flußeisen, Flußstahl) in Stäben, mit Einschluß des façonnirten; Radkranzeisen; Pflugschaareneisen; Eck- und Winkeleisen; Eisenbahnschienen; Eisenbahnlaschen, Unterlagsplatten und Schwellen	100 Kilogramm	2,50
	Anmerkungen zu 6b:
	1. Luppeneisen, noch Schlacken enthaltend; Rohschienen Ingots	desgl.	1,50
	2. Schmiedbares Eisen in Stäben für Kratzendrahtfabriken auf Erlaubnißschein unter Kontrole	desgl.	0,50
	c) Platten und Bleche aus schmiedbarem Eisen
	1. rohe	desgl.	3
	2. polirte, gefirnißte, lackirte, verkupferte, verzinnte (Weißblech), verzinkte oder verbleite	desgl.	5
	d) Draht, auch verkupfert, verzinnt, verzinkt, verbleit, polirt oder gefirnißt	desgl.	3
	e) Eisenwaaren:
	1. ganz grobe:
	α) aus Eisenguß	desgl.	2,50
	β) Eisen, welches zu groben Bestandtheilen von Maschinen und Wagen roh vorgeschmiedet ist; Brücken und Brückenbestandtheile; Anker, Ketten und Drahtseile; Eisenbahnachsen, Eisenbahnradeisen, Eisenbahnräder, Puffer, Kanonenrohre, Ambose Schraubstöcke, Winden, Hackennägel, Schmiedehämmer, Wagenfedern, Polsterfedern, Brecheisen, Hemmschuhe, Hufeisen	desgl.	3
	γ) gewalzte und gezogene Röhren aus schmiedbaren Eisen	desgl.	5
	2. grobe:
	α) anderweitig nicht genannte, auch in Verbindung mit Holz	desgl.	6
	β) abgeschliffen, gefirnißt, verkupfert, verzinkt, verzinnt, verbleit oder emaillirt, jedoch weder polirt noch lackirt; ebenso alle Schlittschuhe, Hämmer, Beile, Aexte, ordinäre Schlösser, grobe Messer, Sensen, Sicheln, Striegeln, Thurmuhren, Schraubenschlüssel, Winkelhaken, Holz-, Schloß-, Rad- und Drahtschrauben, Zangen, gepreßte Schlüssel, Dung- und Heugabeln	100 Kilogramm	10
	γ) Handfeilen, Degenklingen, Hobeleisen, Meißel, Tuch-, Schneider-, Hecken- und Blechscheeren, Sägen, Bohrer, Schneidkluppen, Maschinen-und Papiermesser und ähnliche Werkzeuge	desgl.	15
	Anmerkung zu e 2:
	Ketten und Drahtseile zur Ketten-Schleppschiffahrt und Tauerei	•	frei
	3. feine:
	α) aus feinem Eisenguß, als: leichtem Ornamentguß, polirtem Guß, Kunstguß, schmiedbarem Guß;
	β) aus schmiedbarem Eisen, polirt oder lackirt; Messer, Scheeren, Stricknadeln, Häkelnadeln, Schwertfegerarbeit u. s. w.,
	alle diese Gegenstände, anderweitig nicht genannt, auch in Verbindung mit Holz und anderen Materialien, soweit sie dadurch nicht unter Nr. 20 fallen	100 Kilogramm	24
	γ) Nähnadeln; Schreibfedern aus Stahl und anderen unedlen Metallen; Uhrfournituren und Uhrwerke aus unedlen Metallen; Gewehre aller Art	desgl.	60
7	Erden, Erze und edle Metalle:
	Erden und rohe mineralische Stoffe, auch gebrannt, geschlemmt oder gemahlen, imgleichen Erze, auch aufbereitete, soweit diese Gegenstände nicht mit einem Zollsatze namentlich betroffen sind; edle Metalle gemünzt, in Barren und Bruch	•	frei
8	Flachs und andere vegetabilische Spinnstoffe mit Ausnahme der Baumwolle, roh, geröstet, gebrochen oder gehechelt, auch Abfälle	100 Kilogramm	1
9	Getreide und andere Erzeugnisse des Landbaus:
	a) Weizen, Roggen, Hafer und Hülsenfrüchte, sowie nicht besonders genannte Getreidearten	desgl.	1
	b) Gerste, Mais und Buchweizen	desgl.	1
	c) Malz	desgl.	1,20
	d) Anis, Koriander, Fenchel und Kümmel	desgl.	3
	e) Raps und Rübsaat	desgl.	0,30
	f) Erzeugnisse des Landbaus, anderweitig nicht genannt	•	frei
10	Glas und Glaswaaren:
	a) grünes und anderes naturfarbiges gemeines Hohlglas (Glasgeschirr), weder gepreßt, noch geschliffen, noch abgerieben, auch mit ordinärer Beflechtung von Weiden, Binsen, Stroh, oder Rohr; Glasmasse; rohes optisches Glas (Flint-, Kronglas); rohe gerippte Gußplatten (Dachglas); Email- und Glasurmasse; Glasröhren und Glasstängelchen, ohne Unterschied der Farbe, wie sie zur Perlenbereitung und Kunstglasbläserei gebraucht werden	100 Kilogramm	3
	b) weißes Hohlglas, ungemustertes, ungeschliffenes, unabgeriebenes, ungepreßtes, oder nur mit abgeschliffenen oder eingeriebenen Stöpseln, Böden oder Rändern	100 Kilogramm brutto	8
	c) Fenster- und Tafelglas in seiner natürlich Farbe (grün, halb und ganz weiß), ungeschliffen, ungemustert; wenn die einfache Höhe und die einfache Breite zusammen betragen:
	1. bis 120 Centimeter	desgl.	6
	2. über 120 bis 200 Centimeter	desgl.	8
	3. über 200 Centimeter	desgl.	10
	d) 1. Spiegelglas, rohes, ungeschliffenes	100 Kilogramm	3
	2. Tafel- (Fenster-) und Spiegelglas, geschliffenes, polirtes, gemustertes, mattes, auch farbiges; belegtes aller Art	100 Kilogramm brutto	24
	e) Behänge zu Kronleuchtern von Glas, Glasknöpfe, auch gefärbte; massives weißes Glas, nicht besonders benanntes; gepreßtes, geschliffenes, polirtes, abgeriebenes, geschnittenes, geätztes, gemustertes Glas, insoweit es nicht unter d oder f fällt	100 Kilogramm	24
	Anmerkung zu e:
	Glasplättchen, Glasperlen, Glasschmelz, Glastropfen, auch gefärbt	desgl.	4
	f) farbiges mit Ausnahme des unter a, d und e begriffenen, bemaltes oder vergoldetes (versilbertes) Glas; Glasflüsse (unechte rohe Steine) ohne Fassung; Glaswaaren und Emailwaaren in Verbindung mit anderen Materialien, soweit sie dadurch nicht unter Nr. 20 fallen	desgl.	30
	Anmerkung zu f:
	Milchglas und Alabasterglas, ungemustertes, ungeschliffenes, unabgeriebenes, unbemaltes, ungepreßtes, oder nur mit abgeschliffenen oder eingeriebenen Stöpseln, Böden und Rändern	desgl.	10
11	Haare von Pferden und Menschen, sowie Waaren daraus; Federn und Borsten:
	a) Pferdehaare, roh, gehechelt, gesotten, gefärbt, auch in Lockenform gelegt, gesponnen; Borsten; Oeltücher; rohe Bettfedern	•	frei
	b) Geflechte von Pferdehaaren; Gewebe, auch mit anderen Gespinnsten gemischt, sofern mindestens die ganze Kette oder der ganze Einschlag aus Pferdehaaren besteht	100 Kilogramm	48
	c) Menschenhaare, roh, oder in der unter a bezeichneten weiteren Bearbeitung	desgl.	100
	d) Perrückenmacher- und andere Arbeiten aus Haaren und Haarimitationen	desgl.	200
	e) Schreibfedern (Federspulen), rohe; Schmuckfedern, nicht unter g begriffen	desgl.	3
	f) Schreibfedern gezogen; Bettfedern, gereinigt und zugerichtet	desgl.	6
	g) zugerichtete Schmuckfedern	desgl.	300
12	Häute und Felle:
	a) Häute und Felle, rohe (grüne, gesalzene, gekalkte, trockene) zur Lederbereitung; rohe, behaarte Schaf-, Lamm- und Ziegenfelle, auch enthaarte Schaffelle, nicht weiter bearbeitet	•	frei
	b) Felle zur Pelzwerk- (Rauchwaaren-) Bereitung	•	frei
13	Holz und andere vegetabilische und animalische Schnitzstoffe, sowie Waaren daraus:
	a) Brennholz, Reisig, auch Besen von Reisig; Holzkohlen; Korkholz, auch in Platten und Scheiben; Lohkuchen (ausgelaugte Lohe als Brennmaterial); vegetabilische und animalische Schnitzstoffe, nicht besonders genannt	•	frei
	b) Holzborke und Gerberlohe	100 Kilogramm	0,50
	c) Bau- und Nutzholz:
	1. roh oder blos mit der Axt vorgearbeitet	100 Kilogramm oder	0,10
		1 Festmeter	0,60
	2. gesägt oder auf anderem Wege vorgearbeitet oder zerkleinert; Faßdauben und ähnliche Säg- oder Schnittwaaren, auch ungeschälte Korbweiden und Reifenstäbe	100 Kilogramm oder	0,25
		1 Festmeter	1,50
	d) grobe, rohe, ungefärbte Böttcher-, Drechsler-, Tischler- und blos gehobelte Holzwaaren und Wagnerarbeiten, mit Ausnahme der Möbel von Hartholz und der fournirten Möbel; geschälte Korbweiden; grobe Korbflechternwaaren, weder gefärbt, gebeizt, lackirt, polirt noch gefirnißt; Hornplatten und rohe, blos geschnittene Knochenplatten; Stuhlrohr, gebeiztes oder gespaltenes	100 Kilogramm	3
	e) Holz in geschnittenen Fourniren; unverleimte, ungeheizte Parquetbodentheile	desgl.	6
	f) hölzerne Möbel und Möbelbestandtheile, nicht unter d und g begriffen, auch in einzelnen Theilen in Verbindung mit unedlen Metallen, lohgarem Leder, Glas, Steinen (mit Ausnahme der Edel- und Halbedelsteine), Steinzeug, Fayence oder Porzellan; andere Tischler-, Drechsler- und Böttcherwaaren, Wagnerarbeiten und grobe Korbflechterwaaren, welche gefärbt, gebeizt, lackirt, polirt, gefirnißt oder auch in einzelnen Theilen mit den vorbenannten Materialien verarbeitet sind; verleimte, auch fournirte Parquetbodentheile, uneingelegt; grobe Korkwaaren (Streifen, Würfel-und Rindenspunde); grobes ungefärbtes Spielzeug; Fischbein in Stäben	desgl.	10
	g) feine Holzwaaren (mit ausgelegter oder Schnitzarbeit), feine Korbflechterwaaren, Korkstopfen, Korksohlen, Korkschnitzereien, sowie überhaupt alle unter d, e, f und h nicht begriffene Waaren aus vegetabilischen oder animalischen Schnitzstoffen mit Ausnahme von Schildpatt, Elfenbein, Perlmutter, Bernstein, Gagat und Jet; auch in Verbindung mit anderen Materialien; soweit sie dadurch nicht unter Nr. 20 fallen; Holzbronze	100 Kilogramm	30
	h) gepolsterte Möbel aller Art:
	1. ohne Ueberzug	desgl.	30
	2. mit Ueberzug	desgl.	40
14	Hopfen	100 Kilogramm brutto	20
15	Instrumente, Maschinen und Fahrzeuge:
	a) Instrumente, ohne Rücksicht auf die Materialien, aus welchen sie gefertigt sind:
	1. musikalische	100 Kilogramm	30
	2. astronomische, chirurgische, optische, mathematische, chemische (für Laboratorien), physikalische	•	frei
	b) Maschinen:
	1. Lokomotiven; Lokomobilen	100 Kilogramm	8
	2. andere, und zwar je nachdem der überwiegende Bestandtheil gebildet wird:
	α) aus Holz	desgl.	3
	β ) aus Gußeisen	desgl.	3
	γ) aus schmiedbarem Eisen	desgl.	5
	δ) aus anderen unedlen Metallen	desgl.	8
	Anmerkung zu b 1 und 2:
	Dampfmaschinen und Dampfkessel zur Verwendung beim Schiffsbau	•	frei
	3. Kratzen und Kratzenbeschläge	100 Kilogramm	36
	c) Wagen und Schlitten:
	1. Eisenbahnfahrzeuge:
	α ) weder mit Leder- noch mit Polsterarbeit	nach Werth	6 Prozent
	β) andere	desgl.	10 Prozent
	2. andere Wagen und Schlitten mit Leder oder Polsterarbeit	Stück	150
	d) See- und Flußschiffe, einschließlich der dazu gehörigen gewöhnlichen Schiffsutensilien, Anker, Anker- und sonstigen Schiffsketten, wie auch Dampfmaschinen und Dampfkessel	•	frei
	Anmerkung:
	Alle nicht zu den gewöhnlichen Schiffsutensilien gehörige bewegliche Inventarienstücke unterliegen den für diese Gegenstände festgestellten Zollsätzen.
16	Kalender	•	frei
17	Kautschuck und Guttapercha, sowie Waaren daraus:
	a) Kautschuck und Guttapercha, roh oder gereinigt, Kautschuckhornmasse (Hartgummi), auch polirt oder mit eingepreßten Dessins versehen, in Platten, Stäben, Röhren und dergleichen	•	frei
	b) Kautschuckfäden außer Verbindung mit anderen Materialien, oder mit baumwollenem, leinenem oder wollenem rohen (nicht gebleichtem oder gefärbtem) Garn nur dergestalt umsponnen, umflochten oder umwickelt, daß sie ohne Ausdehnung noch deutlich erkannt werden können; Kautschuckplatten; aufgelöster Kautschuck	100 Kilogramm	3
	c) grobe Waaren aus weichem Kautschuck, unlackirt, ungefärbt, unbedruckt, Hartgummiwaaren, alle diese Waaren auch in Verbindung mit anderen Materialien, sofern sie dadurch nicht unter Nr. 20 fallen; übersponnene Kautschuckfäden	100 Kilogramm	40
	d) feine Waaren aus weichem Kautschuck, lackirt, gefärbt, bedruckt, oder mit eingepreßten Dessins, alle diese auch in Verbindung mit anderen Materialien, soweit sie dadurch nicht unter Nr. 20 fallen	desgl.	60
	e) Gewebe aller Art mit Kautschuck überzogen, getränkt oder durch Zwischenlagen aus Kautschuck verbunden, oder mit eingeklebten Kautschuckfäden; Gewebe aus Kautschuckfäden in Verbindung mit anderen Spinnmaterialien; Strumpf- und Posamentierwaaren in Verbindung mit Kautschuckfäden	desgl.	90
	Anmerkungen zu e:
	1. Kautschuckdrucktücher für Fabriken und Kratzenleder, künstliches, für Kratzenfabriken, beide auf Erlaubnißschein unter Kontrole	•	frei
	2. Schläuche aus Hanf, Maschinecntreibriemen und Wagendecken aus groben Zeugstoffen, in Verbindung mit Kautschuck	100 Kilogramm	24
18	Kleider und Leibwäsche, fertige, auch Putzwaaren:
	a) von Seide oder Floretseide, auch in Verbindung mit Metallfäden; gestickte und Spitzenkleider	desgl.	900
	b) von Halbseide	desgl.	450
	c) andere, soweit sie nicht unter d und e genannt sind	desgl.	300
	d) von Geweben, mit Kautschuck überzogen oder getränkt, sowie aus Kautschuckfäden in Verbindung mit anderen Spinnmaterialien	100 Kilogramm	130
	e) Leibwäsche, leinene und baumwollene	desgl.	150
	f) Hüte:
	1. seidene Herrenhüte (Cylinder), garnirt und ungarnirt	desgl.	300
	2. Herrenhüte aus Filz, garnirt und ungarnirt	desgl.	180
	3. Damenhüte, garnirt	1 Stück	1
	4. Hüte, nicht besonders benannte, garnirt und ungarnirt	desgl.	0,20
	g) künstliche Blumen:
	1. Blumen, fertige, aus Webe- oder Wirkwaaren allein oder in Verbindung mit anderen Stoffen	100 Kilogramm	300
	2. Bestandtheile künstlicher Blumen, d. i. einzelne Blätter, Stiele u. s. w. ohne Verbindung unter einander	desgl.	120
19	Kupfer und andere nicht besonders genannte unedle Metalle, Legirungen aus unedlen Metallen, anderweitig nicht genannte, und Waaren daraus:
	a) Kupfer in rohem Zustande, oder als Bruch; Kupfer - und andere Scheidemünzen	•	frei
	b) geschmiedet oder gewalzt in Stangen und Blechen; auch Draht und Telegraphenkabel	100 Kilogramm	12
	c) in Blechen und Draht, plattirt	desgl.	28
	d) Waaren, und zwar:
	1. grobe Kupferschmiede- und Gelbgießerwaaren, auch in Verbindung mit Holz oder Eisen ohne Politur und Lack; ferner Röhren von Messingblech und Drahtgewebe	desgl.	18
	2. andere, soweit sie nicht unter Nr. 19 d 3, oder wegen ihrer Verbindung mit an deren Materialien unter Nr. 20 fallen	100 Kilogramm	30
	3) aus Aluminium, Nickel; feine, insbesondere Luxusgegenstände, aus Alfenide, Britanniametall, Bronze, Neusilber, Tomback und ähnlichen Legirungen; feine vernirte Messingwaaren, auch in Verbindung mit anderen Materialien; alle diese Waaren, insoweit sie nicht unter Nr. 20 fallen	desgl.	60
20	Kurze Waaren, Quincaillerien etc.:
	a) Waaren, ganz oder theilweise aus edlen Metallen, echten Perlen, Korallen oder Edelsteinen gefertigt; Taschenuhren; echtes Blattgold und Blattsilber	desgl.	600
	b) 1. Waaren, ganz oder theilweise aus Bernstein, Celluloid, Elfenbein, Gagat, Jet, Lava, Meerschaum, Perlmutter und Schildpatt, aus unedlen echt vergoldeten oder versilberten oder mit Gold oder Silber belegten Metallen; Zähne in Verbindung mit Stiften oder Röhrchen von Platin oder anderen edlen Metallen;       2. feine Galanterie- und Quincailleriewaaren (Herren- und Frauenschmuck, Toiletten-und sogenannte Nippestischsachen u. s. w.), ganz oder theilweise aus Aluminium, dergleichen Waaren aus anderen unedlen Metallen, jedoch fein gearbeitet und entweder mehr oder weniger vernickelt, vergoldet oder versilbert, oder auch vernirt, oder in Verbindung mit Halbedelsteinen oder nachgeahmten Edelsteinen, Alabaster, Email, oder auch mit Schnitzarbeiten, Pasten, Kameen, Ornamenten in Metallguß und dergleichen;       3. Stutz- und Wanduhren; Fächer aller Art; feine bossirte Wachswaaren	100 Kilogramm	200
	Anmerkung zu b 1:
	Elfenbeinstücke, vorgearbeitet für Gegenstände der Nr. 20 b 1	desgl.	30
	c) 1. unechtes Blattgold und Blattsilber;       2. Brillen, Operngucker; Wachsperlen; Regen- und Sonnenschirme;       3. Waaren aus Gespinnsten von Baumwolle, Leinen, Seide, Wolle oder anderen Thierhaaren, welche mit animalischen oder vegetabilischen Schnitzstoffen, unedlen Metallen, Glas, Guttapercha, Kautschuck, Leder, Ledertuch, Papier, Pappe, Steinen, Stroh- oder Thonwaaren verbunden und nicht besonders tarifirt sind	desgl.	120
21	Leder und Lederwaaren:
	a) Leder aller Art mit Ausnahme des unter b genannten, ungefärbtes; gefärbtes Juchtenleder; Pergament; Stiefelschäfte	desgl.	18
	b) Sohlleder sowie brüsseler und dänisches Handschuhleder; auch Korduan; Marokin; Saffian; gefärbtes Leder mit Ausnahme des untere genannten; lackirtes Leder	desgl.	36
	Anmerkung zu b:
	Halbgare, sowie bereits gegerbte, noch nicht gefärbte, oder weiter zugerichtete Ziegen- und Schaffelle	desgl.	3
	c) grobe Schuhmacher-, Sattler-, Riemer- und Täschnerwaaren, sowie andere Waaren aus ungefärbtem oder blos geschwärztem lohgaren Leder, oder aus rohen Häuten, alle diese Waaren auch in Verbindung mit anderen Materialien, soweit sie dadurch nicht unter Nr. 20 fallen	100 Kilogramm	50
	d) feine Lederwaaren von Korduan, Saffian, Marokin, brüsseler oder dänischem Leder, von sämisch- und weißgarem Leder, von gefärbtem Leder, von lackirtem Leder und Pergament, auch in Verbindung mit anderen Materialien, soweit sie dadurch nicht unter Nr. 20 fallen; feine Schuhe aller Art	desgl.	70
	Anmerkung zu c und d:
	Grobe Schuhmacher- und Täschnerwaaren aus grauer Packleinwand, Segeltuch, roher Leinwand, rohem Zwillich oder Drillich, oder grobem unbedruckten Wachstuch werden wie grobe, Waaren aus feinem Wachstuch, Wachsmusselin, Wachstafft und dergl. wie feine Lederwaaren behandelt.
	e) Handschuhe	desgl.	100
22	Leinengarn, Leinwand und andere Leinenwaaren, d. i. Garn und Webe- oder Wirkwaaren aus Flachs oder anderen vegetabilischen Spinnstoffen mit Ausnahme von Baumwolle:
	a) Garn mit Ausnahme des unter b genannten:
	1. bis Nr.5 englisch	desgl.	3
	2. über Nr. 5 bis Nr. 8 englisch	desgl.	5
	3. über Nr. 8 bis Nr. 20 englisch	desgl.	6
	4. über Nr. 20 bis Nr. 35 englisch	desgl.	9
	5. über Nr. 35 englisch	desgl.	12
	Anmerkung zu a:
	Jute, Manillahanf und Kokosfasern, roh, geröstet, gebrochen oder gehechelt	•	frei
	b) gefärbtes, bedrucktes, gebleichtes Garn:
	1. bis Nr. 20 englisch	100 Kilogramm	12
	2. über 20 bis 35 englisch	desgl.	15
	3. über 35 englisch	desgl.	20
	c) Zwirn aller Art	desgl.	36
	d) Seilerwaaren, ungebleichte; gebleichte Seile, Taue, Stricke, Gurten, Tragbänder und Schläuche; grobe ungefärbte Fußdecken aus Manillahanf-, Kokos-, Jute- und ähnlichen Fasern	desgl.	6
	e) Leinwand, Zwillich, Drillich, ungefärbt, un bedruckt, ungebleicht:
	1. bis 16 Fäden in der Kette und dem Schuß zusammen auf eine quadratische Gewebfläche von vier Quadratcentimeter	desgl.	6
	2. mit 17 bis 40 Fäden in der Kette und dem Schuß zusammen auf eine quadratische Gewebfläche von vier Quadratcentimeter, feine, sowie alle gefärbten Fußdecken aus Manillahanf-, Kokos-, Jute- und ähnlichen Fasern	desgl.	12
	3. mit 41 bis 80 Fäden in der Kette und dem Schuß zusammen auf eine quadratische Gewebfläche von vier Quadratcentimeter; Seilerwaaren, gefärbte und gebleichte, mit Ausnahme der unter d genannten	desgl.	24
	4. mit 81 bis 120 Fäden in der Kette und dem Schuß zusammen auf eine quadratische Gewebfläche von vier Quadratcentimeter	desgl.	36
	5. mit mehr als 120 Fäden in der Kette und dem Schuß zusammen auf eine quadratische Gewebfläche von vier Quadratcentimeter	desgl.	60
	f) Leinwand, Zwillich, Drillich, gefärbt, bedruckt gebleicht, auch aus gefärbtem, bedrucktem, gebleichtem Garn gewebt:
	1. bis 120 Fäden in der Kette und dem Schuß zusammen auf eine quadratische Gewebfläche von vier Quadratcentimeter	100 Kilogramm	60
	2. mit mehr als 120 Fäden in der Kette und dem Schuß zusammen auf eine quadratische Gewebfläche von vier Quadratcentimeter	desgl.	120
	g) Damast aller Art; verarbeitetes Tisch-, Bett und Handtücherzeug; leinene Kittel aller Art	desgl.	60
	h) Bänder, Borten, Fransen, Gaze, gewebte Kanten, Schnüre, Stickereien, Strumpfwaaren; Gespinnste und andere Waaren in Verbindung mit Metallfäden	desgl.	100
	i) Zwirnspitzen	desgl.	600
23	Lichte	desgl.	15
24	Literarische und Kunstgegenstände:
	a) Papier, beschriebenes (Akten und Manuskripte); Bücher in allen Sprachen, Kupferstiche, Stiche anderer Art, sowie Holzschnitte; Lithographien und Photographien; geographische und Seekarten; Musikalien	•	frei
	b) gestochene Metallplatten, geschnittene Holzstöcke, sowie lithographische Steine mit Zeichnungen, Stichen oder Schrift, alle diese Gegenstände zum Gebrauch für den Druck auf Papier	•	frei
	e) Gemälde und Zeichnungen; Statuen von Marmor und anderen Steinarten; Statuen von Metall, mindestens in natürlicher Größe; Medaillen	•	frei
25	Material- und Spezerei-, auch Konditorwaaren und andere Konsumtibilien:
	a) Bier aller Art, auch Meth	100 Kilogramm	4
	b) Branntwein aller Art, auch Arrak, Rum Franzbranntwein und versetzte Branntwein in Fässern und Flaschen	desgl.	48
	c) Hefe aller Art mit Ausnahme der Weinhefe	desgl.	42
	Anmerkung:
	Flüssige Bierhefe, auf der bayerisch-österreichischen Grenze von Oberneuhaus bis Melleck einschlüssig, auf der sächsisch-böhmischen Grenze links der Elbe, auf der badisch-schweizerischen Grenze bei Oehningen und der sogenannten Höri für den eigenen Bedarf der dortigen Bewohner in kleinen Mengen bis zu 15 Kilogramm einschlüssig in einem Transporte	desgl.	3
	d) 1. Essig aller Art in Fässern	desgl.	8
	2. Essig in Flaschen und Kruken	desgl.	48
	e) Wein und Most, auch Cider, und künstlich bereitete Getränke, nicht unter anderen Nummern des Tarifs begriffen:
	1. in Fässern eingehend	desgl.	24
	2. in Flaschen eingehend	desgl.	48
	f) Butter, auch künstliche	desgl.	20
	Anmerkung zu f:
	Einzelne Stücke in Mengen von nicht mehr als zwei Kilogramm, nicht mit der Post eingehend, für Bewohner des Grenzbezirkes, vorbehaltlich der im Falle eines Mißbrauchs örtlich anzuordnenden Aufhebung oder Beschränkung dieser Begünstigung	•	frei
	g) 1. Fleisch, ausgeschlachtetes, frisches und zubereitetes; Geflügel und Wild aller Art, nicht lebend; Fleischextrakt, Tafelbouillon	100 Kilogramm	12
	2. Fische, nicht anderweit genannt	desgl.	3
	Anmerkung zu g 1:
	Einzelne Stücke ausgeschlachteten, frischen und zubereiteten Fleisches in Mengen von nicht mehr als 2 Kilogramm, nicht mit der Post eingehend, für Bewohner des Grenzbezirkes, vorbehaltlich der im Falle eines Mißbrauchs örtlich anzuordnenden Aufhebung oder Beschränkung dieser Begünstigung	•	frei
	h) Früchte (Südfrüchte):
	1. frische Apfelsinen, Citronen, Limonen, Pomeranzen, Granaten und dergleichen.	100 Kilogramm	12
	Verlangt der Zollpflichtige die Auszählung, so zahlt er für 100 Stück 2 M. Im Falle der Auszählung bleiben verdorbene unverzollt, wenn sie in Gegenwart von Beamten weggeworfen werden.
	2. Feigen, Korinthen, Rosinen	desgl.	24
	3. getrocknete Datteln, Mandeln, Pomeranzen und dergleichen	desgl.	30
	i) Gewürze aller Art, nicht besonders genannt	desgl.	50
	Anmerkung zu i:
	Gewürze zur Darstellung ätherischer Oele auf Erlaubnißschein unter Kontrole	•	frei
	k) Heringe, gesalzene	1 Faß (Tonne)	3
	Anmerkungen:
	1. Gesalzene Heringe in nicht handelsüblicher Verpackung werden mit 2 M. für 100 Kilogramm verzollt.
	2. Gesalzene Heringe, zu Dünger bestimmt, nach vorgängiger Denaturirung	•	frei
	l) Honig	100 Kilogramm	3
	m) 1. Kaffee, roher und Kaffeesurrogate (mit Ausnahme von Cichorie)	desgl.	40
	2. Kaffee, gebrannter	desgl.	50
	3. Kakao in Bohnen	desgl.	35
	4. Kakaoschalen	desgl.	12
	n) Kaviar und Kaviarsurrogate	desgl.	100
	o) Käse aller Art	desgl.	20
	p) 1. Konfitüren, Zuckerwerk, Kuchenwerk aller Art, Kakaomasse, gemahlener Kakao, Chokolade und Chokoladesurrogate; mit Zucker, Essig, Oel oder sonst, namentlich alle in Flaschen, Büchsen und dergleichen eingemachte, eingedämpfte oder auch eingesalzene Früchte, Gewürze, Gemüse und andere Verzehrungsgegenstände (Pilze, Trüffeln, Geflügel, Seethiere und dergleichen); zubereitete Fische, zubereiteter Senf; Oliven, Kapern, Pasteten, Saucen und andere ähnliche Gegenstände des feineren Tafelgenusses	100 Kilogramm	60
	2. Obst, Sämereien, Beeren, Blätter, Blüthen, Pilze, Gemüse, getrocknet, gebacken, gepulvert, blos eingekocht oder gesalzen, alle diese Erzeugnisse, soweit sie nicht unter anderen Nummern des Tarifs begriffen sind; Säfte von Obst, Beeren und Rüben, zum Genuß ohne Zucker eingekocht; frische und getrocknete Schalen von Südfrüchten; unreife Pomeranzen, auch in Salzwasser eingelegt; trockene Nüsse, Kastanien, Johannisbrot, Pinienkerne; gebrannte oder gemahlene Cichorien	desgl.	4
	q) 1. Kraftmehl, Puder, Stärke, Stärkegummi, Arrowroot, Nudeln, Sago und Sagosurrogate, Tapioka	desgl.	6
	2. Mühlenfabrikate aus Getreide und Hülsenfrüchten, nämlich: geschrotene oder geschälte Körner, Graupe, Gries, Grütze, Mehl, gewöhnliches Backwerk (Bäckerwaare)	desgl.	2
	Anmerkung zu q 2:
	Mengen von nicht mehr als drei Kilogramm für Bewohner des Grenzbezirkes, vorbehaltlich der im Falle eines Mißbrauchs örtlich anzuordnenden Aufhebung ober Beschränkung dieser Begünstigung	•	frei
	r) Muschel- oder Schaalthiere aus der See, als: Austern, Hummern, ausgeschälte Muscheln, Schildkröten und dergleichen	100 Kilogramm brutto	24
	s) Reis, geschälter und ungeschälter	100 Kilogramm	4
	Anmerkung:
	Reis zur Stärkefabrikation unter Kontrole	desgl.	1,20
	t) Salz (Koch-, Siede-, Stein-, Seesalz), sowie alle Stoffe, aus welchen Salz ausgeschieden zu werden pflegt	desgl.	12,80
	Anmerkung:
	Salz, seewärts eingehend	desgl.	12
	u) Syrup *)
	v) Taback:
	1. Tabackblätter, unbearbeitete und Stengel, auch Tabacksaucen	desgl.	85
	2. fabrizirter Taback:
	α) Cigarren und Cigarretten	desgl.	270
	β) anderer	desgl.	180
	w) Thee	desgl.	100
	x) Zucker.*)
	*) Die Zollsätze für Zucker und Syrup sind durch das die Zuckerbesteuerung betreffende Gesetz vom 26. Juni 1869 bestimmt und betragen von:
	1. raffinirtem Zucker aller Art, sowie Rohzucker, wenn letzterer den auf Anordnung des Bundesraths bei den nach Bedürfniß öffentlich zu bezeichnenden Zollstellen niederzulegenden, nach Anleitung des holländischen Standard Nr. 19 und darüber zu bestimmenden Mustern entspricht	desgl.	30
	2. Rohzucker, soweit solcher nicht zu dem unter 1 gedachten gehört	desgl.	24
	3. Syrup	100 Kilogramm	15
	Auflösungen von Zucker, welche als solche bei der Revision bestimmt erkannt werden, unterliegen dem vorstehend unter 2 aufgeführten Eingangszolle
	4. Melasse, unter Kontrole der Verwendung zur Branntweinbereitung	•	frei
26	Oel, anderweit nicht genannt, und Fette:
	a) Oel:
	1. Oel aller Art in Flaschen oder Krügen.	100 Kilogramm	20
	2. Speiseöle, als: Oliven-, Mohn-, Sesam-, Erdnuß-, Bucheckern-, Sonnenblumenöl in Fässern	desgl.	8
	3. Olivenöl in Fässern, amtlich denaturirt	•	frei
	4. anderes Oel in Fässern	100 Kilogramm	4
	5. Palm- und Kokosnußöl, festes	desgl.	2
	b) Rückstände, feste, von der Fabrikation fetter Oele, auch gemahlen	•	frei
	c) Fette:
	1. Schmalz von Schweinen und Gänsen	100 Kilogramm	10
	2. Stearin, Palmitin, Paraffin, Wallrath, Wachs	desgl.	8
	3. Fischspeck, Fischthran	desgl.	3
	4. anderes Thierfett	desgl.	2
27	Papier und Pappwaaren:
	a) ungebleichtes oder gebleichtes Halbzeug aus Lumpen	•	frei
	b) ungebleichter oder gebleichter Halbstoff zur Papierfabrikation aus Holz, Stroh, Esparto oder anderen Fasern; graues Lösch- und gelbes, rauhes Strohpapier; Pappe mit Ausnahme der Glanz- und Lederpappe; Schieferpapier und Tafeln daraus ohne Verbindung mit anderen Materialien; Schleif- und Polirpapier; Fliegen- und Gichtpapier	100 Kilogramm	1
	c) Packpavier, nicht unter b oder d begriffen, ungeglättet	desgl.	4
	d) Packpapier, geglättetes; Glanz- und Lederpappe; Preßspäne	desgl.	6
	e) Druck-, Schreib-, Lösch- und Seidenpapier aller Art, auch lithographirtes, bedrucktes, liniirtes, zu Rechnungen, Etiketten, Frachtbriefen, Devisen u. s. w. vorgerichtetes Papier; Gold- und Silberpapier; Papier mit Gold oder Silbermuster; durchschlagenes Papier; imgleichen Streifen von diesen Papiergattungen; Malerpappe	desgl.	10
	f) 1. Formerarbeit aus Steinpappe, Asphalt oder ähnlichen Stoffen, auch in Verbindung mit Holz oder Eisen, jedoch weder angestrichen noch lackirt	desgl.	4
	2. Waaren aus Papier, Pappe oder Pappmasse; Formerarbeit aus Steinpappe, Asphalt oder ähnlichen Stoffen, nicht unter f 1 oder unter f 3 begriffen	desgl.	12
	3. Waaren aus den vorgenannten Stoffen in Verbindung mit anderen Materialien, soweit sie dadurch nicht unter Nr. 20 fallen; Papiertapeten	desgl.	24
28	Pelzwerk (Kürschnerarbeiten):
	a) überzogene Pelze, Mützen, Handschuhe, gefütterte Decken, Pelzfutter und Besätze und dergleichen	desgl.	150
	b) fertige, nicht überzogene Schafpelze, desgleichen weißgemachte und gefärbte, nicht gefütterte Angora- oder Schaffelle, ungefütterte Decken, Pelzfutter und Besätze	desgl.	6
29	Petroleum:
	Petroleum (Erdöl) und andere Mineralöle, anderweitig nicht genannt, roh und gereinigt	100 Kilogramm	6
	Anmerkungen:
	1. Der Bundesrath ist befugt, Mineralöl, welches für andere gewerbliche Zwecke als die Leuchtölfabrikation bestimmt ist, unter Kontrole der Verwendung vom Eingangszoll frei zu lassen.
	2. Der Bundesrath ist befugt, die Verzollung von Petroleum nach der Stückzahl der Gebinde (Barrels) unter Vorschrift eines Zollsatzes, welcher dem Maximalgewicht der handelsüblichen Gebinde entspricht, zuzulassen.
30	Seide und Seidenwaaren:
	a) Seiden-Kokons; Seide, abgehaspelt (unfilirt, Greze) oder gesponnen (filirt); Floretseide, gekämmt, gesponnen oder gezwirnt; alle diese Seide nicht gefärbt, auch Abfälle von gefärbter Seide	•	frei
	b) Seidenwatte	100 Kilogramm	24
	c) Seide und Floretseide, gefärbt; Lacets	desgl.	36
	d) Zwirn aus Rohseide (Nähseide, Knopflochseide u. s. w.), gefärbt und ungefärbt	desgl.	100
	e) Waaren aus Seide oder Floretseide, auch in Verbindung mit Metallfäden; Waaren aus Seide, gemischt mit anderen Spinnmaterialien und zugleich in Verbindung mit Metallfäden; Spitzen, Blonden und Stickereien, ganz oder theilweise aus Seide	desgl.	600
	Anmerkung zu e:
	Tülle, roh oder gefärbt, ungemustert	desgl.	250
	f) alle nicht unter e begriffene Waaren aus Seide oder Floretseide in Verbindung mit Baumwolle, Leinen, Wolle oder anderen animalischen oder vegetabilischen Spinnstoffen	100 Kilogramm	300
	Anmerkungen:
	1. ganz grobe Gewebe aus rohem Gespinnste von Seidenabfällen, welche das Ansehen von grauer Packleinwand haben und zu Preßtüchern, Putzlappen verwendet werden, auch in Verbindung mit anderen Spinnmaterialien oder einzelnen gefärbten Fäden	desgl.	10
	2. Seide, welche in Garnen aus anderen Spinnmaterialien versponnen ist, ohne die Umhüllung des Fadens zu bilden oder zusammenhängend durch die ganze Länge des Gewebefadens sich zu ziehen, bleibt bei Geweben aus solchen Garnen außer Betracht.
31	Seife und Parfümerien:
	a) Schmierseife	desgl.	5
	b) feste Seife, soweit sie nicht unter c fällt	desgl.	10
	c) Seife in Täfelchen, Kugeln, Büchsen, Krüugen, Töpfen u. s. w.; parfümirte Seife aller Art	desgl.	30
	d) wohlriechende Fette, wohlriechende fette Oele, wohlriechende nicht alkoholartige Wasser in unmittelbaren Umschließungen von mindestens 10 Kilogramm	desgl.	20
	e) alle übrigen Parfümerien	desgl.	100
32	Spielkarten, neben der inneren Abgabe	100 Kilogramm brutto	60
33	Steine und Steinwaaren:
	a) Steine, rohe oder blos behauene; Flintensteine, Mühlsteine, auch mit eisernen Reifen; Schleif- und Wetzsteine aller Art; grobe Steinmetzarbeiten, z. B. Thür- und Fensterstöcke, Säulen und Säulenbestandtheile, Rinnen, Röhren, Tröge und dergleichen ungeschliffen, mit Ausnahme der Arbeiten aus Alabaster und Marmor; Schuffer (Knicker) aus Marmor und dergleichen	•	frei
	b) Dachschiefer, rohe Schieferplatten und roher Tafelschiefer	100 Kilogramm	0,50
	c) Edelsteine, auch nachgeahmte, und Korallen, bearbeitet, Perlen, alle diese Waaren ohne Fassung; bearbeitete Halbedelsteine und Waaren daraus, soweit sie nicht unter Nr. 20 fallen	desgl.	60
	d) andere Waaren aus Steinen mit Ausnahme der Statuen:
	1. außer Verbindung mit anderen Materialien oder nur in Verbindung mit Holz oder Eisen ohne Politur und Lack; gespaltene, gesägte oder sonst bearbeitete Schieferplatten, Schiefertafeln in Holzrahmen, auch lackirten oder polirten	desgl.	3
	2. in Verbindung mit anderen Materialien, soweit sie nicht unter Nr. 20 fallen	desgl.	24
34	Steinkohlen, Braunkohlen, Koaks, Torf, Torfkohlen	•	frei
35	Stroh- und Bastwaaren:
	a) Matten und Fußdecken von Bast, Stroh, Schilf, Gras, Wurzeln, Binsen und dergleichen; auch andere Schilfwaaren, ordinäre, gefärbte und ungefärbte	100 Kilogramm	3
	b) Strohbänder	desgl.	18
	c) alle nicht unter a und d begriffene Stroh- und Bastwaaren, insbesondere Stroh- und Bastgeflechte; Decken, Vorhänge und ähnliche Waaren aus ungespaltenem Stroh; die in a und c genannten Stroh- und Bastwaaren in Verbindung mit anderen Materialien, soweit sie dadurch nicht unter Nr. 20 fallen	100 Kilogramm	24
	d) Hüte aus Stroh, Rohr, Bast, Binsen, Fischbein, Palmblättern und Span
	1. ohne Garnitur	1 Stück	0,20
	2. mit Garnitur	1 Stück	0,40
	Anmerkungen zu d:
	Hüte aus Haar- oder Hanfgeflechten, aus Sparterie, sowie aus Geflechten von sogenannter Baumwollensparterie und Stroh werden wie Strohhüte behandelt.
	e) Sparterie aller Art	100 Kilogramm	90
36	Theer; Pech; Harze aller Art; Asphalt (Bergtheer)	•	frei
37	Thiere und thierische Produkte, nicht anderweit genannt:
	a) Lebende Thiere und thierische Produkte, anderweitig nicht genannt; frische Fische; ferner Bienenstöcke mit lebenden Bienen	•	frei
	b) Eier von Geflügel	100 Kilogramm	3
38	Thonwaaren:
	a) gewöhnliche Mauersteine; feuerfeste Steine; Dachziegel, Röhren und Töpfergeschirr, nicht glasirt	•	frei
	b) glasirte Dachziegel und Mauersteine; Thonfliesen; architektonische Verzierungen, auch aus Terracotta; Schmelztiegel; glasirte Röhren, Muffeln, Kapseln und Retorten, Platten, Krüge und andere Gefäße aus gemeinem Steinzeuge; gemeine Ofenkacheln; irdene Pfeifen; glasirtes Töpfergeschirr	100 Kilogramm	1
	c) andere Thonwaaren mit Ausnahme von Porzellan und porzellanartigen Waaren:
	1. einfarbig oder weiß; feine Waaren aus Terracotta	100 Kilogramm	10
	2. zwei- und mehrfarbig, gerändert, bedruckt, bemalt, vergoldet, versilbert; auch Thonwaaren in Verbindung mit anderen Materialien, soweit sie dadurch nicht unter Nr. 20 fallen	desgl.	16
	d) Porzellan und porzellanartige Waaren (Parian, Jaspis u. s. w.):
	1. weiß	desgl.	14
	2. farbig, gerändert, bedruckt, bemalt, vergoldet, versilbert; auch in Verbindung mit anderen Materialien, soweit sie dadurch nicht unter Nr. 20 fallen	desgl.	30
39	Vieh:
	a) Pferde, Maulesel, Maulthiere, Esel	1 Stück	10
	Anmerkungen zu a:
	Füllen, welche der Mutter folgen	•	frei
	b) Stiere und Kühe	1 Stück	6
	c) Ochsen	1 Stück	20
	d) Jungvieh im Alter bis zu 2½ Jahren	1 Stück	4
	e) Kälber unter 6 Wochen	1 Stück	2
	f) Schweine	1 Stück	2,50
	g) Spanferkel unter 10 Kilogramm	1 Stück	0,30
	h) Schafvieh	1 Stück	1
	i) Lämmer	1 Stück	0,50
	k) Ziegen	•	frei
40	Wachstuch, Wachsmusselin, Wachstafft:
	a) grobes unbedrucktes Wachstuch (Packtuch)	100 Kilogramm	12
	b) anderes, auch Ledertuch; Buchbinderleinen (Buchbinderzeugstoffe)	desgl.	30
	c) Wachsmusselin, Wachstafft	desgl.	50
41	Wolle, einschließlich der anderweit nicht genannten Thierhaare, sowie Waaren daraus:
	a) Wolle: rohe, gefärbte, gemahlene; ferner Haare: roh, gehechelt, gesotten, gefärbt, auch in Lockenform gelegt	•	frei
	b) gekämmte Wolle	100 Kilogramm	2
	c) Garn, auch mit anderen Spinnmaterialien, ausschließlich der Baumwolle, gemischt:
	1. aus Rindviehhaaren, ein- und zweifach aller Art; Watten	desgl.	3
	2. Genappes-, Mohair-, Alpakkagarn:
	α) einfaches, ungefärbt oder gefärbt; dublirtes ungefärbt	desgl.	3
	β) dublirtes gefärbt; drei- oder mehrfach gezwirntes, ungefärbt oder gefärbt	desgl.	24
	3. anderes Garn:
	α) roh, einfach	desgl.	8
	β) roh, dublirt	desgl.	10
	γ) gebleicht oder gefärbt, einfach	desgl.	12
	δ) gebleicht oder gefärbt, dublirt; drei- oder mehrfach gezwirnt, roh, gebleicht oder gefärbt	desgl.	24
	d) Waaren, auch in Verbindung mit Baumwolle, Leinen oder Metallfäden:
	1. Tuchleisten	•	frei
	2. grobe unbedruckte, ungefärbte Filze	100 Kilogramm	3
	3. Fußdecken, welche gefärbte oder ungefärbte Garne aus Rindviehhaaren enthalten	desgl.	24
	4. unbedruckte Filze, soweit sie nicht zu Nr. 2 gehören; unbedruckte Filz- und Strumpfwaaren, Fußdecken, auch bedruckte, aus Wolle oder anderen Thierhaaren mit Ausnahme der Rindvieh- und Roßhaare, auch in Verbindung mit vegetabilischen Fasern und anderen Spinnmaterialien	desgl.	100
	5. unbedruckte Tuch- und Zeugwaaren, soweit sie nicht zu Nr. 7 gehören	100 Kilogramm	135
	6. bedruckte Waaren, soweit sie nicht zu den Fußdecken gehören; Posamentier- und Knopfmacherwaaren; Plüsche; Gespinnste in Verbindung mit Metallfäden	desgl.	150
	7. Spitzen, Tülle und Stickereien, sowie gewebte Shawltücher, welche drei oder vier Farben haben	desgl.	300
	8. gewebte Shawltücher mit fünf oder mehr Farben	desgl.	450
42	Zink, auch mit Blei oder Zinn legirt, und Waaren daraus:
	a) rohes Zink; Bruchzink	•	frei
	b) gewalztes Zink	100 Kilogramm	3
	c) grobe Zinkwaaren, auch in Verbindung mit Holz, Eisen, Blei oder Zinn ohne Politur und Lack; Draht	desgl.	6
	d) feine Zinkwaaren, auch lackirte; imgleichen Zinkwaaren in Verbindung mit anderen Materialien, soweit sie dadurch nicht unter Nr. 20 fallen	desgl.	24
43	Zinn, auch mit Blei, Spießglanz oder Zink legirt, und Waaren daraus:
	a) rohes Zinn; Bruchzinn	•	frei
	b) gewalztes Zinn	100 Kilogramm	3
	c) grobe Zinnwaaren, auch in Verbindung mit Holz, Eisen, Blei oder Zink ohne Politur und Lack; Draht	desgl.	6
	d) feine Zinnwaaren, auch lackirte; imgleichen Zinnwaaren in Verbindung mit anderen Materialien, soweit sie dadurch nicht unter Nr. 20 fallen.	desgl.	24