Gesetz, betreffend die Handelsbeziehungen zum Britischen Reiche. Vom 23. Dezember 1903

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Gesetzestext
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Titel: Gesetz, betreffend die Handelsbeziehungen zum Britischen Reiche.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1903, Nr. 48, Seite 319
Fassung vom: 23. Dezember 1903
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 30. Dezember 1903
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Quelle: Scans auf Commons
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(Nr. 3006.) Gesetz, betreffend die Handelsbeziehungen zum Britischen Reiche. Vom 23. Dezember 1903.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, für die Zeit nach dem 31. Dezember 1903, was folgt:

Der Bundesrat wird ermächtigt, den Angehörigen und den Erzeugnissen des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Irland sowie den Angehörigen und den Erzeugnissen britischer Kolonien und auswärtiger Besitzungen bis zum 31. Dezember 1905 diejenigen Vorteile einzuräumen, die seitens des Reichs den Angehörigen oder den Erzeugnissen des meistbegünstigten Landes gewährt werden.
Dieses Gesetz tritt mit dem 1. Januar 1904 in Kraft.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Neues Palais, den 23. Dezember 1903.
(L. S.)  Wilhelm.

  Graf von Bülow.