Gesetz, betreffend die Verlängerung des Handelsprovisoriums zwischen dem Reich und Spanien

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Gesetzestext
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Titel: Gesetz, betreffend die Verlängerung des Handelsprovisoriums zwischen dem Reich und Spanien.
Abkürzung:
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Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1894, Nr. 11, Seite 323
Fassung vom: 17. März 1894
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 24. März 1894
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Quelle: Scan auf Commons
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(Nr. 2156.) Gesetz, betreffend die Verlängerung des Handelsprovisoriums zwischen dem Reich und Spanien. Vom 17. März 1894.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt:

Die zwischen dem Reich und Spanien durch die Erklärung vom 22. Januar 1894 (Reichs-Gesetzbl. S. 111) bis einschließlich zum 31. März d. J. verlängerte Frist für die Ratifikation des am 8. August 1893 zu Madrid unterzeichneten deutsch-spanischen Handels- und Schiffahrtsvertrages, sowie für die Dauer des durch Notenaustausch vom 29. und 30. Juni 1892 vereinbarten und durch das Abkommen vom 30. Dezember 1893 (Reichs-Gesetzbl. von 1894 S. 109) modifizirten Handelsprovisoriums mit Spanien kann durch Vereinbarung der beiderseitigen Regierungen bis einschließlich zum 15. Mai 1894 weiter verlängert werden.
Dieses Gesetz tritt mit dem Tage seiner Verkündigung in Kraft.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Berlin, den 17. März 1894.
(L. S.)  Wilhelm.

  Graf von Caprivi.