Verordnung, betreffend die Einberufung des Reichstags. Vom 29. Oktober 1905

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Gesetzestext
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Titel: Verordnung, betreffend die Einberufung des Reichstags.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1905, Nr. 44, Seite 763
Fassung vom: 29. Oktober 1905
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 30. Oktober 1905
Inkrafttreten:
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Quelle: Scans auf Commons
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(Nr. 3174.) Verordnung, betreffend die Einberufung des Reichstags. Vom 29. Oktober 1905.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen auf Grund des Artikel 12 der Verfassung, im Namen des Reichs, was folgt:

Der Reichstag wird berufen, am 28. November d. J. in Berlin zusammenzutreten, und beauftragen Wir den Reichskanzler mit den zu diesem Zwecke nötigen Vorbereitungen.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Neues Palais, den 29. Oktober 1905.
(L. S.)  Wilhelm.

  Fürst von Bülow.