Verordnung, betreffend die Feststellung des Etats der Militairverwaltung des Norddeutschen Bundes für das Jahr 1868

aus Wikisource, der freien Quellensammlung
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Gesetzestext
fertig
Titel: Verordnung, betreffend die Feststellung des Etats der Militairverwaltung des Norddeutschen Bundes für das Jahr 1868.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Bundesgesetzblatt des Norddeutschen Bundes Band 1867, Nr. 12, Seite 176 - 184
Fassung vom: 21. November 1867
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 28. November 1867
Inkrafttreten:
Anmerkungen:
aus: {{{HERKUNFT}}}
Quelle: Scan auf Commons
Editionsrichtlinien zum Projekt
Tango style Wikipedia Icon.svg Artikel in der deutschsprachigen Wikipedia
Bild
[[Bild:{{{BILD}}}|200px]]
Um eine Seite zu bearbeiten, brauchst du nur auf die entsprechende [Seitenzahl] zu klicken. Weitere Informationen findest du hier: Hilfe
[[Index:|Indexseite]]

[176]


(Nr. 27.) Verordnung, betreffend die Feststellung des Etats der Militairverwaltung des Norddeutschen Bundes für das Jahr 1868. Vom 21. November 1867.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen etc.

verordnen auf Grund der Artikel 62. und 71. der Verfassung des Norddeutschen Bundes, im Namen des Bundes, was folgt:

Der dieser Verordnung als Anlage beigefügte, dem Bundesrathe und dem Reichstage zur Kenntnißnahme und Erinnerung vorgelegte Haupt-Etat der Militairverwaltung des Norddeutschen Bundes für das Jahr 1868. wird auf den, in dem Bundeshaushalts-Etat für das Jahr 1868. unter Nr. 5. der fortdauernden Ausgaben vorgesehenen Betrag von 66.417.573 Thlrn. festgestellt.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Bundes-Insiegel.
Gegeben Berlin, den 21. November 1867.
(L. S.)  Wilhelm.

  Gr. v. Bismarck-Schönhausen.

[177]

Haupt-Etat der Militair-Verwaltung des Norddeutschen Bundes für das Jahr 1868.

[178] [179] [180] [181] [182] [183] [184]

E i n n a h m e. Betrag
für
1868.
Rthlr.
Die nach Artikel 62. der Verfassung des Norddeutschen Bundes dem Bundes-Feldherrn zur Verfügung zu stellenden 225 Thaler jährlich für den Kopf der, auf Ein Prozent der Bevölkerung von 1867. zu normirenden und vorbehaltlich der Regulirung nach dem Resultate der in Dezember 1867. stattfindenden Volkszählungen, vorläufig zu 300.000 Mann angenommenen Friedens-Präsenzstärke des Bundesheeres betragen 67.500.000
In Folge der mit einzelnen Bundesstaaten getroffenen Vereinbarungen, wonach dieselben für die ersten Jahre einen geringeren, allmählig bis zum vollen Satze steigenden Beitrag zu entrichten haben, entsteht für das Jahr 1868. ein Ausfall an dieser Einnahme von 1.082.427
Es bleiben daher nur disponibel 66.417.573
Titel. A u s g a b e. Pensions-
Beiträge.
Betrag
für
1868.
Darunter
künftig
wegfallend.
Rthlr. Sgr. Pf. Rthlr. Rthlr. Sgr. Pf.
A. Fortdauernde Ausgaben.
Für das Kriegsministerium.
1. Besoldungen 4.918. 274.530
2. Andere persönliche Ausgaben 12.000
3. Sächliche Ausgaben 4. 39.500
Für die General-Militairkasse.
4. Persönliche Ausgaben 443. 7. 6. 30.450
Für die Militair-Intendanturen.
5. Persönliche Ausgaben 4.287 257.800
6. Sächliche Ausgaben 32.265
Für die Militairgeistlichkeit.
7. Persönliche Ausgaben 747. 91.375
8. Sächliche Ausgaben 11.000
Für die Militair-Justizverwaltung.
9. Persönliche Ausgaben 1.868. 120.822
10. Sächliche Ausgaben 1.650
11. Besoldung der höheren Truppenbefehlshaber. 16.700. 22. 6 661.198
Besoldung etc. der Kommandanten, Platzmajore und Etappen-Inspektoren.
12. Persönliche Ausgaben 3.859. 7. 6 177.792
13. Sächliche Ausgaben 300
Bemerkung. Die Titel 11. und 12. übertragen sich gegenseitig.
14. Besoldung der Adjutanten Sr. Majestät des Königs von Preußen 886. 29.500
Für den Generalstab.
15. Persönliche Ausgaben 4.579. 204.626
16. Sächliche Ausgaben 62.774
17. Besoldung der Adjutantur-Offiziere. 1.547. 83.798
Für das Ingenieurkorps.
18. Persönliche Ausgaben 6.452. 398.412
19. Sächliche Ausgaben 17.500
Zur Geldverpflegung der Truppen.
20. Gehälter und Löhnung der Truppen 130.688. 15. 22.226.118 27.884. 15.
21. Extraordinaire Gehälter 2.400. 100.000
Zur Naturalverpflegung.
22. Persönliche Ausgaben 1.284. 201.325
23. Sächliche Verwaltungsausgaben 14.316.679
24. Neubau und Unterhaltung der Magazingebäude 115.057
Zur Bekleidung der Armee etc.
25. Persönliche Ausgaben 150. 22. 6 11.325
26. Sächliche Ausgaben 4.734.644
Für das Servis- und Garnison-Verwaltungswesen.
27. Persönliche Ausgaben 2.201. 7. 6 159.500
28. Verwaltung und bauliche Unterhaltung der Kasernen 1.869.400
29. Größere Neu- und Retablissementsbauten 260.000
30. Unterhaltung der Uebungsplätze, sowie Manöverkosten 233.000
31. Kosten der Invalidenhäuser 11.067
32. Servis 4.707.000
Für das Militair-Lazarethwesen.
33. Persönliche Ausgaben 900. 83.000
34. Sächliche Verwaltungsausgaben 1.050.000
35. Unterhaltung der Gebäude und Utensilien 207.000
36. Größere Neu- und Retablissementsbauten 104.000
Verwaltung der Traindepots und Instandhaltung der Feld-Equipage.
37. Sächliche Ausgaben 70.000
38. Verpflegung der Ersatz- und Reserve-Mannschaften. 431.050
Zum Remonte-Ankauf.
39. Persönliche Ausgaben 271. 12.208
40. Sächliche Ausgaben 813.150
Zur Verwaltung der Remonte-Depots.
41. Persönliche Ausgaben 412. 22. 6 360.195
42. Sächliche Ausgaben
43. Reisekosten, Tagegelder, Zulagen etc. 793.736
Militair- Erziehungsanstalten.
44. Persönliche Ausgaben 3.924. 7. 6 250.805 1.175.
45. Sächliche Ausgaben 237.105 120.
Pflege- und Unterrichtsgelder für Kinder.
46. Persönliche Ausgaben 257. 22. 6 26.878 33.
47. Sächliche Ausgaben 34.391
Militair-Medizinalstab und militairärztliche Bildungs-Anstalten.
48. Persönliche Ausgaben 501. 9. 3 58.421 305.
49. Sächliche Ausgaben 12.316 12.
Artilleriewesen., Waffen- und Pulverfabrikation.
50. Persönliche Ausgaben 3.944. 22. 6 313.044 6.979. 7. 6
51. Sächliche Ausgaben 16.000
52. Bauliche Unterhaltung 60.000
53. Für Waffen und Munition 1.562.700
Bau und Unterhaltung der Festungen.
54. Persönliche Ausgaben 786. 69.550
55. Sächliche Ausgaben 435.983
56. Zu Unterstützungen für aktive Militairs und Beamte, für welche keine besonderen Unterstützungsfonds bestehen. 26.000
Für das Invalidenwesen.
57. Pensionen für Offiziere, Beamte und Invaliden 5.547.632 7.680.
58. Pensionen für Wittwen, Erziehungsgelder für Kinder, sowie zu Unterstützungen 433.286 20.500.
59. Zuschüsse zur Militair-Wittwenkasse. 230.000
60. Verschiedene Ausgaben. 23.760
Summe der fortlaufenden Ausgaben 194.013. 16. 9 64.714.613 64.688. 22. 6
Titel. A u s g a b e. Betrag
für
1868.
Rthlr.
B. Einmalige und außerordentliche Ausgaben,
deren Deckung aus dem Ordinario für das Jahr 1868 durch besondere Ersparnißmaaßregeln ermöglicht wird.
1. Zur Fortsetzung des Magazinbaues in Düsseldorf 18.000
2. Zur Fortsetzung des Magazinbaues in Münster 15.000
3. Zum Wiederaufbau des Körnermagazins in Rendsburg 30.000
4. Zur Fortsetzung der Kasernenbauten in Danzig, Saarlouis, Potsdam und des Anbaues am Kriegsministerial-Gebäude 250.000
5. Zu Kasernen-Neubauten in Danzig, Spandau, Minden, Kiel, Sonderburg, Hannover, Lüneburg und Frankfurt a. M. 400.000
6. Zur Errichtung von zwei neuen Remontedepots 120.000
7. Zur Herstellung von Verwahrungsräumen für gezogene Geschütze und der Eisenmunition zu denselben 30.000
8. Zur Erweiterung der Artilleriewerkstatt in Deutz und zur Beschaffung und Aufstellung von Maschinen für dieselbe 100.000
9. Zur Fortsetzung des Baues zweier Pulvermagazine in Swinemünde 18.000
10. Zum Bau eines Kriegs- und Friedenslaboratoriums in Swinemünde 6.960
11. Zum Bau eines bombensicheren Zeughauses in Wesel 15.000
12. Zum Bau eines Zeughauses in Stettin 20.000
13. Zum Bau eines bombensicheren Zeughauses in Neisse 20.000
14. Zur Fortsetzung des Festungsbaues in Königsberg 300.000
15. Zur Fortsetzung des Baues der Feste Boyen 30.000
16. Zum Neubau eines Zeughauses in Posen 60.000
17. Zur Fortsetzung der Befestigung des Stresows bei Spandau 30.000
18. Zum Umbau und zur Verstärkung der Festungen 100.000
19. Zur Vermehrung der Pulvermagazine und Geschoßräume in den Festungen 140.000
Summe 1.702.960
R e k a p i t u l a t i o n.
Die Einnahme beträgt 66.417.573
Die Ausgabe beträgt
      im Ordinarium 64.714.613 Thlr.
      im Extraordinarium 1.702.960 Thlr.
66.417.573
Balancirt.