Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der 1907 in Berlin stattfindenden Ausstellung von Erfindungen der Kleinindustrie
Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der 1907 in Berlin stattfindenden Ausstellung von Erfindungen der Kleinindustrie.
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Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle:
Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1907, Nr. 19, Seite 154
(Nr. 3325.) Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der 1907 in Berlin stattfindenden Ausstellung von Erfindungen der Kleinindustrie. Vom 11. Mai 1907.
Der durch das Gesetz vom 18. März 1904 (Reichs-Gesetzbl. 1904 S. 141) vorgesehene Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen findet auf die Allgemeine Ausstellung von Erfindungen der Kleinindustrie in Berlin 1907 Anwendung.
