Bekanntmachung, betreffend Änderung der Militär-Transport-Ordnung. Vom 3. November 1908

aus Wikisource, der freien Quellensammlung
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Gesetzestext
korrigiert
Titel: Bekanntmachung, betreffend Änderung der Militär-Transport-Ordnung.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1908, Nr. 54, Seite 586 - 587
Fassung vom: 3. November 1908
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 17. November 1908
Inkrafttreten:
Anmerkungen:
aus: {{{HERKUNFT}}}
Quelle: Commons
Editionsrichtlinien zum Projekt
Tango style Wikipedia Icon.svg Artikel in der deutschsprachigen Wikipedia
Bild
[[Bild:{{{BILD}}}|200px]]
Um eine Seite zu bearbeiten, brauchst du nur auf die entsprechende [Seitenzahl] zu klicken. Weitere Informationen findest du hier: Hilfe
[[Index:|Indexseite]]

[586]


(Nr. 3533.) Bekanntmachung, betreffend Änderung der Militär-Transport-Ordnung. Vom 3. November 1908.

Auf Grund des § 2 der Verordnung, betreffend die Militär-Transport-Ordnung für Eisenbahnen, vom 18. Januar 1899 (Reichs-Gesetzbl. S. 15) bestimme ich, daß in dieser Ordnung und den dazu ergangenen Ergänzungen folgende Änderungen vorzunehmen sind:

1. Im § 46 erhält die Ziffer 4 folgenden zweiten Absatz:
Die Bestimmung der BO. § 65 (7), wonach kein zur Beförderung von Personen bestimmter Zug vor der im Fahrplan angegebenen Zeit abfahren darf, findet auf Züge des Militär-Fahrplans – ausgenommen Lokalzüge, die für den öffentlichen Verkehr freigegeben sind – keine Anwendung.
2. Im § 56a Ziffer 1 sind
im ersten Absatze die Worte „vom Deutschen Luftschiffer-Verbande“
und
im zweiten Absatze die Worte „von Militärbehörden oder von Vereinen des Deutschen Luftschiffer-Verbandes“
zu streichen; die Ziffer 2 erhält folgende neue Fassung:
2. Die Frachtbriefe zu den der Militärverwaltung gehörenden Ballons sind mit dem Stempel der Militärbehörde zu versehen. Bei Aufgabe anderer Ballons ist die unter 1 erwähnte Bescheinigung der Militärbehörde vorzulegen.
3. In der Anlage I (Militärtransport-Anmeldung) ist der Vordruck unten links wie folgt zu fassen:
Deutsches Reichsgesetzblatt 1908 054 586b1.jpg
Ferner ist die Anmerkung unter „Mitteilung des Bahnbevollmächtigten“ zu ersetzen durch:
Deutsches Reichsgesetzblatt 1908 054 586b2.jpg

[587]

4. In der Anlage II (Fahrtliste) ist auf der Titelseite an Stelle der dritten und vierten Zeile von unten zu setzen:
Deutsches Reichsgesetzblatt 1908 054 587b1.jpg
Als Fußnote ist zu setzen:
Deutsches Reichsgesetzblatt 1908 054 587b2.jpg
Berlin, den 3. November 1908.
Der Reichskanzler.

Fürst von Bülow.