Bekanntmachung, betreffend die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Anlagen, die zur Herstellung von Zichorie dienen

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Gesetzestext
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Titel: Bekanntmachung, betreffend die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Anlagen, die zur Herstellung von Zichorie dienen.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1909, Nr. 60, Seite 968
Fassung vom: 25. November 1909
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 29. November 1909
Inkrafttreten:
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Quelle: Commons
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(Nr. 3683.) Bekanntmachung, betreffend die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Anlagen, die zur Herstellung von Zichorie dienen. Vom 25. November 1909.

Auf Grund des § 120e der Gewerbeordnung hat der Bundesrat nachstehende Bestimmungen, betreffend die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Anlagen, die zur Herstellung von Zichorie dienen, erlassen:

I. In Anlagen, die zur Herstellung von Zichorie dienen, darf Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Räumen, in welchen Darren im Betriebe sind, während der Dauer des Betriebs eine Beschäftigung nicht gewährt und der Aufenthalt nicht gestattet werden.
II. In Anlagen mit Räumen der unter I bezeichneten Art muß in denjenigen Räumen, in welchen Arbeiterinnen oder jugendliche Arbeiter beschäftigt werden, eine Abschrift oder ein Abdruck der Bestimmung unter I an einer in die Augen fallenden Stelle aushängen.
III. Die vorstehenden Bestimmungen treten am 1. Januar 1910 in Kraft und an die Stelle der durch die Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 31. Januar 1902 (Reichs-Gesetzbl. S. 42) verkündeten Bestimmungen.
Berlin, den 25. November 1909.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers.

Delbrück.