Deutsches Reichsgesetzblatt 1945

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Autor: Amtliches Werk
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Titel: Reichsgesetzblatt
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Herausgeber: Reichsministerium des Innern
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Erscheinungsdatum: 1945
Verlag: Reichsverlagsamt
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Erscheinungsort: Berlin
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Quelle: Commons
Kurzbeschreibung: amtliches Gesetz- und Verkündungsblatt des Deutschen Reichs
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Titel[Bearbeiten]

Anmerkung WS: Titelblatt für Teil I und Teil II nicht vorhanden.

Inhaltsverzeichnis[Bearbeiten]

Teil I[Bearbeiten]

[5]

Zeitliche Übersicht
Tag
des Gesetzes
usw.
I n h a l t. Seite
1944
10. 12. 44 Verordnung über die Stiftung des Warschauschildes 1
21. 12. 44 Verordnung zur Änderung des Gesetzes über die Befähigung zum höheren bautechnischen Verwaltungsdienst 1
22. 12. 44 Erste Verordnung zur Durchführung und Ergänzung der Verordnung über Einschränkung des Energieverbrauchs 2
29. 12. 44 Verordnung über die Rechtsverhältnisse des Bergbaues an der innerdeutschen Grenze des Protektorats Böhmen und Mähren 2
29. 12. 44 Erlaß des Führers über die Stiftung des Ritterkreuzes des Eisernen Kreuzes mit dem Goldenen Eichenlaub mit Schwertern und Brillanten 11
29. 12. 44 Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Erneuerung des Eisernen Kreuzes 11
30. 12. 44 Verordnung zur achten Änderung des Biersteuergesetzes 4
31. 12. 44 Verordnung über die Anwendung der „Dienststrafordnung für die in den besetzten Gebieten eingesetzten und dem Reichsverkehrsminister unterstellten Eisenbahner“ im Reichsgebiet 4
1945
7. 1. 45 Neunte Ausführungsverordnung zur Verordnung über den Schutz der Waffenabzeichen der Wehrmacht 13 [6]
8. 1. 45 Verordnung zur Vereinfachung der Verwaltung von Personenvereinigungen 5
9. 1. 45 Verordnung über die Verwendung des Ertrags gemeinschaftlicher Jagdbezirke 10
10. 1. 45 Verordnung des Führers zum Schutz der Sammlung von Kleidung und Ausrüstungsgegenständen für die Wehrmacht und den Deutschen Volkssturm 5
11. 1. 45 Elfte Verordnung zur Durchführung und Ergänzung der Verordnung über das militärische Strafverfahren im Kriege und bei besonderem Einsatz 13
12. 1. 45 Hinweis auf eine im Reichsgesetzblatt nicht veröffentlichte Rechtsverordnung 18
12. 1. 45 Verordnung über die Einführung eines Tieffliegervernichtungsabzeichens 23
13. 1. 45 Anordnung zur Änderung der Anordnung über die Ernennung der Beamten und die Beendigung des Beamtenverhältnisses in der Landwirtschaftsverwaltung 17
17. 1. 45 Erste Durchführungsbestimmungen zur Verordnung über die Stellung der Angehörigen des Deutschen Volkssturms (Arbeitsrechtliche Vorschriften) 15
22. 1. 45 Hinweis auf eine nicht im Reichsgesetzblatt veröffentlichte Rechtsverordnung 22
25. 1. 45 Verordnung zur Regelung personenstandsrechtlicher Fragen in den eingegliederten Ostgebieten 19
26. 1. 45 Verordnung zur Sicherung des Fronteinsatzes 20
26. 1. 45 Verordnung über die Anpassung des Verfahrens der Sozialversicherung an den totalen Kriegseinsatz 20
30. 1. 45 Zweite Verordnung zur Durchführung des Erlasses des Führers über die Wiederaufnahme der Verleihung des Deutschen Schutzwall-Ehrenzeichens 23
30. 1. 45 Verordnung über das Verbot der Verwendung von Arsen und arsenhaltigen Stoffen in Reinigungsmitteln 31
31. 1. 45 Verordnung zur Vereinfachung der Ehrengerichtsbarkeit für Patentanwälte 24
1. 2. 45 Verordnung zur Änderung des Militärstrafgesetzbuchs 27
5. 2. 45 Verordnung zur Sicherstellung des Brotgetreidebedarfs 22
6. 2. 45 Zweite Durchführungsbestimmungen zur Verordnung über die Stellung der Angehörigen des Deutschen Volkssturms (Sozialversicherungs- sowie fürsorge- und versorgungsrechtliche Vorschriften) 24
6. 2. 45 Verordnung über die Krankenversicherung behördlich rückgeführter Versicherter 28
10. 2. 45 Verordnung über Vereinfachungen im Wasser- und Wasserverbandrecht 29
15. 2. 45 Verordnung über die Errichtung von Standgerichten 30
17. 2. 45 Anordnung, betreffend die Ausübung der Genehmigungshoheit über die Eisenbahnen der Reichswerke Aktiengesellschaft für Berg- und Hüttenbetriebe „Hermann Göring“ und ihrer Konzernunternehmen 32
22. 2. 45 Neunte Durchführungsverordnung zur Verordnung über die Beschränkung des Arbeitsplatzwechsels 31
22. 2. 45 Verordnung über den Rang öffentlicher Grundstückslasten bei der Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen 33
24. 2. 45 Verordnung über das Strafrecht des Deutschen Volkssturms (Volkssturm-Strafrechtsverordnung – VoStVO.) 34
24. 2. 45 Verordnung über eine Sondergerichtsbarkeit in Strafsachen für Angehörige des Deutschen Volkssturms (Volkssturm-Strafgerichtsordnung – VoStO.) 34
24. 2. 45 Erste Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über eine Sondergerichtsbarkeit in Strafsachen für Angehörige des Deutschen Volkssturms (Einrichtung der Gerichtsbarkeit des Deutschen Volkssturms) 35
25. 2. 45 Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Verordnung über das Fortbestehen des Arbeitsverhältnisses bei Räumung oder Freimachung von gefährdeten Gebieten 36
5. 3. 45 Zweite Verordnung über die Verwaltung der Landwirtschaftlichen Hochschule in Tetschen-Liebwerd 37
9. 3. 45 Dritte Verordnung über die Anzeigepflicht bei Veränderung von wirtschaftlichen Verhältnissen in der Energiewirtschaft 38
12. 3. 45 Elfte Verordnung zur Durchführung des Deutschen Beamtengesetzes 38
13. 3. 45 Verordnung über Aufhebung der arbeitsrechtlichen, steuerrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Sondervorschriften für Ostarbeiter 39
14. 3. 45 Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die Unterstellung des Zollgrenzschutzes unter die Wehrmachtgerichtsbarkeit und die militärischen Strafgesetze 40
17. 3. 45 Erste Verordnung zur Vereinfachung des Leistungs- und Beitragsrechts in der Sozialversicherung 41 [7]
24. 3. 45 Verordnung über Ausfallvergütung 50
29. 3. 45 Anordnung für den Dienst am 20. April 1945 40

Teil II[Bearbeiten]

[8]

Zeitliche Übersicht
Tag
des Gesetzes
usw.
I n h a l t. Seite
1944
15. 12. 44 Vierundsechzigste Verordnung zur Eisenbahn-Verkehrsordnung 1
1945
7. 1. 45 Fünfundsechzigste Verordnung zur Eisenbahn-Verkehrsordnung 9
9. 1. 45 Verordnung über Schiffspositionslaternen und Abblendung der Seitenlichter 1
11. 1. 45 Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Einrichtung der Positionslaternen und die Abblendung der Seitenlichter (Vereinheitlichung und Normung der Schiffspositionslaternen) 2
16. 1. 45 Dritte Verordnung über außerordentliche Maßnahmen im Patent- und Gebrauchsmusterrecht 11
20. 2. 45 Sechsundsechzigste Verordnung zur Eisenbahn-Verkehrsordnung 13
21. 3. 45 Bekanntmachung zu der dem Internationalen Übereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste 18
21. 3. 45 Bekanntmachung zu der dem Internationalen Übereinkommen über den Eisenbahn-Personen- und Gepäckverkehr beigefügten Liste 18
29. 3. 45 Gesetz über die Haushaltsführung im Reich im Rechnungsjahr 1945 15

Druckfehler- und sonstige Berichtigungen[Bearbeiten]

Teil I[Bearbeiten]

[7]

Druckfehler- und sonstige Berichtigungen
Berichtigte
Stelle
I n h a l t Berichtigung
Seite Seite
1945
2 Verordnung über die Rechtsverhältnisse des Bergbaues an der innerdeutschen Grenze des Protektorats Böhmen und Mähren (vom 29. Dezember 1944) 18

Teil II[Bearbeiten]

[8]

Druckfehler- und sonstige Berichtigungen
Berichtigte
Stelle
I n h a l t Berichtigung
Seite Seite
1945
2, 5 Anlage 1 zum Anhang 1 der Verordnung über die Einrichtung der Positionslaternen und die Abblendung der Seitenlichter [Vereinheitlichung und Normung der Schiffspositionslaternen] (vom 11. Januar 1945) 12

Sachverzeichnis für Teil I und Teil II (1944 und 1945)[Bearbeiten]

Abkürzungen von Gesetzes-, Verordnungs- usw. Überschriften[Bearbeiten]

Kurze Bezeichnungen für Gesetze, Verordnungen usw.[Bearbeiten]

Projektfortschritt[Bearbeiten]