Gesetz, betreffend die Abänderung des Zolltarifs

(Nr. 1428.) Gesetz, betreffend die Abänderung des Zolltarifs. Vom 19. Juni 1881.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt:

§. 1.

Der Zolltarif zu dem Gesetz, betreffend den Zolltarif des deutschen Zollgebiets und den Ertrag der Zölle und der Tabacksteuer, vom 15. Juli 1879 (Reichs-Gesetzbl. S. 207) wird in nachstehender Weise abgeändert:

An Stelle der Positionen d 5 und 6 der Nummer 41 treten folgende Bestimmungen:

d 5	unbedruckte Tuch- und Zeugwaaren, soweit sie nicht zu Ziffer 7 oder 8 gehören,
	α) im Gewicht von mehr als 200 Gramm auf den Quadratmeter Gewebefläche	135 Mark für 100 Kilogramm,
	ß) im Gewicht von 200 Gramm oder weniger auf den Quadratmeter Gewebefläche	220 Mark für 100 Kilogramm.
d 6	α) bedruckte Waaren, soweit sie nicht zu den Fußdecken gehören, im Gewicht von mehr als 200 Gramm auf den Quadratmeter Gewebefläche; ferner Posamentier- und Knopfmacherwaaren; Plüsche; Gespinnste in Verbindung mit Metallfäden	150 Mark für 100 Kilogramm,
	ß) bedruckte Waaren, soweit sie nicht zu den Fußdecken gehören, im Gewicht von 200 Gramm oder weniger auf den Quadratmeter Gewebefläche	220 Mark für 100 Kilogramm.

§. 2.

Die Bestimmung im §. 3 des Zolltarifgesetzes vom 15. Juli 1879 leidet auch auf die vorbezeichneten unbedruckten und bedruckten Tuch- und Zeugwaaren Anwendung.

§. 3.

Dieses Gesetz tritt mit dem 1. Juli 1881 in Kraft.

Von Waaren, welche unter die Zollsätze d 5 ß und d 6 ß des §. 1 fallen, werden, sofern der Einführende nachweist, daß er dieselben vor dem 25. Mai d. J. im Auslande bestellt habe, bei der Einfuhr vor dem 15. Oktober dieses Jahres, die vor dem 1. Juli gültig gewesenen Zollsätze erhoben.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

Gegeben Bad Ems, den 19. Juni 1881.

(L. S.)  Wilhelm.
  Fürst v. Bismarck.