Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushalts-Etats für die Schutzgebiete auf das Etatsjahr 1895/96

(Nr. 2223.) Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushalts-Etats für die Schutzgebiete auf das Etatsjahr 1895/96. Vom 29. März 1895.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt:

Der diesem Gesetze als Anlage beigefügte Etat der Schutzgebiete auf das Etatsjahr 1895/96 wird in Einnahme und Ausgabe, wie folgt, festgesetzt:

1. für das ostafrikanische Schutzgebiet auf 5.787.140 Mark,

2. für das Schutzgebiet von Kamerun auf 1.210.000 Mark,

3. für das Schutzgebiet von Togo auf 265.000 Mark,

4. für das südwestafrikanische Schutzgebiet auf 1.727.000 Mark.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

Gegeben Berlin im Schloß, den 29. März 1895.

(L. S.)  Wilhelm.
  Fürst zu Hohenlohe.

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E t a t

der

Schutzgebiete auf das Etatsjahr 1895/96.

Einnahme bezw. Ausgabe.	Betrag für das Etatsjahr 1895/96.	Darunter künftig wegfallend.
	Mark.	Mark.
I. Ostafrikanisches Schutzgebiet, laut beiliegenden Spezial-Etats:
Einnahme	5.787.140	–
Ausgabe	5.787.140	46.250
Balanzirt.
II. Kamerun, laut beiliegenden Spezial-Etats:
Einnahme	1.210.000	–
Ausgabe	1.210.000	9.800
Balanzirt.
III. Togo, laut beiliegenden Spezial-Etats:
Einnahme	265.000	–
Ausgabe	265.000	–
Balanzirt.
IV. Südwestafrikanisches Schutzgebiet, laut beiliegenden Spezial-Etats:
Einnahme	1.727.000	–
Ausgabe	1.727.000	–
Balanzirt.

Berlin, den 29. März 1895.

(L. S.)  Wilhelm.

  Fürst zu Hohenlohe.

Etat für das ostafrikanische Schutzgebiet auf das Etatsjahr 1895/96.

Titel.	Einnahme bezw. Ausgabe.		Betrag für das Etatsjahr 1895/96.	Darunter künftig wegfallend.
			Mark.	Mark.
	Einnahme.
1.	Zölle, Abgaben und Gebühren		1.750.000	–
2.	Verschiedene Verwaltungs-Einnahmen		400.000	–
3.	Reichszuschuß		3.637.140	–
	Summe der Einnahme		5.787.140	–
	Ausgabe.
	I. Fortdauernde Ausgaben.
	A. Civilverwaltung.
1.	Besoldungen.
	a. Allgemeine Verwaltung.
	Gouverneur, zugleich mit den Funktionen des Kommandeurs der Schutztruppe beauftragt	50.000 Mark
	Ständiger Vertreter desselben	25.000 Mark
	2 Kommissare zur Verfügung des Gouverneurs	25.000 Mark
	und	20.000 Mark
	1 ständiger Hülfsarbeiter	7.200 Mark
	1 Büreauvorsteher	9.000 Mark
	2 Sekretäre und 1 Registrator für das Büreau mit 6.000 Mark bis 7.500 Mark, im Durchschnitt 6.750 Mark	20.250 Mark	156.450	45.000
	2 Büreauassistenten (Hülfskalkulatoren) mit 4.800 Mark bis 5.400 Mark, im Durchschnitt 5.100 Mark	10.200 Mark	244.200	45.000
	b. Finanzverwaltung.
	1 Abtheilungschef, zugleich mit den Funktionen des Intendanten der Schutztruppe beauftragt	15.000 Mark
	1 Landrentmeister	9.000 Mark
Titel.	Ausgabe.		Betrag für das Etatsjahr 1895/96.	Darunter künftig wegfallend.
			Mark.	Mark.
	2 Kalkulatoren, 3 Buchhalter, 1 Kassirer und 1 Registrator, sowie 1 Vorsteher des Hauptmagazins mit 6.000 Mark bis 7.500 Mark, im Durchschnitt 6.750 Mark	54.000 Mark
	5 Büreauassistenten (2 Hülfskalkulatoren, 1 Kassenassistent, 2 Magazinassistenten) mit 4.800 Mark bis 5.400 Mark, im Durchschnitt 5.100 Mark	25.500 Mark	103.500	–
	c. Justizverwaltung.
	1 Oberrichter, zugleich mit den Funktionen des Audituers der Schutztruppe beauftragt	15.000 Mark
	2 Bezirksrichter, mit 8.000 Mark bis 12.000 Mark, im Durchschnitt 10.000 Mark	20.000 Mark
	1 Sekretär mit 6.000 Mark bis 7.500 Mark, im Durchschnitt 6.750 Mark	6.750 Mark	41.750	–
	d. Bauverwaltung.
	1 Baumeister	12.000 Mark
	1 Bauassistent mit 4.500 Mark bis 6.000 Mark	6.000 Mark
	1 Haus- und Materialienverwalter mit 4.000 Mark bis 5.000 Mark	5.000 Mark	23.000	–
	e. Landeskultur und Landesvermessung.
	1 Abtheilungschef	12.000 Mark
	1 Katasterbeamter	8.000 Mark
	1 Katastergehülfe mit 4.000 Mark bis 5.000 Mark	5.000 Mark	25.000	1.250
	f. Zollverwaltung.
	1 Zolldirektor	12.000 Mark
	1 Stationskontrolör	8.000 Mark
	6 Vorsteher der Hauptzollämter mit 6.000 Mark bis 7.500 Mark, im Durchschnitt 6.750 Mark	40.500 Mark
	7 Zollamtsassistenten I. Klasse, von denen 2 als Kalkulatoren und 1 als Registrator fungiren, mit 5.000 Mark bis 6.000 Mark, im Durchschnitt 5.500 Mark	38.500 Mark
	16 Zollamtsassistenten II. Klasse mit 3.000 Mark bis 4.200 Mark, im Durchschnitt 3.600 Mark	57.600 Mark	156.600	–
	g. Bezirksverwaltung.
	6 Bezirksamtmänner mit 8.000 Mark bis 12.000 Mark, im Durchschnitt 10.000 Mark		60.000	–
	f. Landespolizei.
	1 deutscher Polizeioffizier mit 7.200 Mark und 10 deutsche Polizeiunteroffiziere mit 3.000 Mark bis 3.600 Mark, im Durchschnitt 3.300 Mark		40.200	–
	Anmerkung zu Titel 1h. Der deutsche Polizeioffizier und die deutschen Polizeiunteroffiziere werden von der Kaiserlichen Schutztruppe abkommandirt
	Summe Titel 1		606.500	46.250
	Zu Titel 1. Mit ihrer Besoldung rangiren nach dem Dienstalter unter einander: a) die mit 6.000 Mark bis 7.500 Mark, im Durchschnitt 6.750 Mark, dotirten Büreau- und Kassenbeamten der Abschnitte a, b, c, b) die Bezirksrichter und Bezirksamtmänner. Das persönliche pensionsberechtigende Gehalt beträgt: 1. für den Gouverneur 18.000 Mark, 2. für den Stellvertreter des Gouverneurs und die beiden Kommissare zur Verfügung des Gouverneurs 9.000 Mark, 3. für den Oberrichter und den Abtheilungschef der Finanzverwaltung 4.500 Mark bis 7.500 Mark, im Durchschnitt 6.000 Mark 4. für den Landrentmeister, den Büreauvorsteher, den Baumeister, den Chef der Abtheilung für Landeskultur und Landesvermessung, den Zolldirektor, die Bezirksrichter und die Bezirksamtmänner 3.000 Mark bis 5.400 Mark, im Durchschnitt 4.200 Mark, 5. für die ständigen Hülfsarbeiter, die Büreau- und Kassenbeamten mit Ausschluß der Assistenten, den Katasterbeamten, den Stationskontrolör und die Vorsteher der Hauptzollämter 2.400 Mark bis 4.500 Mark, im Durchschnitt 3.450 Mark, 6. für die Büreauassistenten, den Bauassistenten und die Zollamtsassistenten I. Klasse 2.400 Mark, 7. für die Zollamtsassistenten II. Klasse, den Haus- und Materialienverwalter, sowie den Katastergehülfen 1.500 Mark bis 2.100 Mark, im Durchschnitt 1.800 Mark.
2.	Zu Pensionen für in den Ruhestand getretene Landesbeamte und zur Versorgung von Hinterbliebenen verstorbener Landesbeamten		6.000	–
	Andere persönliche Ausgaben.
	Zur Remunerirung von Hülfskräften.
3.	Für Weiße		207.700	–
4.	Für Farbige		345.070	–
5.	Zu sächlichen und vermischten Ausgaben		623.400	–
	Anmerkung zu Titel 5. Aus diesem Titel werden die sächlichen und vermischten Ausgaben bei der Militärverwaltung, soweit für diese nicht unter Titel 8 besondere Fonds vorgesehen sind, mitbestritten. Die Ausgaben für den Lazarethbetrieb werden aus diesem Fonds für den Bereich der gesammten Verwaltung des Schutzgebietes bestritten.
	Summe A. Civilverwaltung (Titel 1 bis 5)		1.788.670	46.250
	B. Militärverwaltung.
6.	Besoldungen bei der Schutztruppe		1.934.040	–
7.	Andere persönliche Ausgaben		34.600	–
8.	Zu sächlichen und vermischten Ausgaben (siehe auch Titel 5)		252.000	–
	Summe B. Militärverwaltung (Titel 6 bis 8)		2.220.640	–
9.	C. Expeditionen und Stationen		350.000	–
	D. Flottille.
	Persönliche Ausgaben.
10.	Für Weiße		249.300	–
11.	Für Farbige		77.080	–
12.	Zu sächlichen und vermischten Ausgaben (wegen der Lazarethkosten siehe auch Titel 5)		256.000	–
	Summe D. Flottille (Titel 10 bis 12)		582.380	–
13.	E. Vertragsmäßige Zahlung
	zum Zweck der Verzinsung und Amortisation der von der Deutsch-Ostafrikanischen Gesellschaft aufgenommenen Anleihe durch 90 halbjährliche Raten von je 300.000 Mark, 9. und 10. Rate		600.000	–
	Zusammenstellung.
	Summe A (Titel 1 bis 5)		1.788.670	46.250
	Summe B (Titel 6 bis 8)		2.220.640	–
	Summe C (Titel 9)		350.000	–
	Summe D (Titel 10 bis 12)		582.380	–
	Summe E (Titel 13)		600.000	–
	Summe I. Fortdauernde Ausgaben		5.541.690	46.250
	II. Einmalige Ausgaben.
	Für Bauten und zu sonstigen öffentlichen Arbeiten, insbesondere auch zu Wege- und Hafenanlagen		230.000	–
	III. Reservefonds.
	Zu unvorhergesehenen Ausgaben		15.450	–
	Anmerkung. Die über den Etat aufkommenden Einnahmen, sowie die Ersparnisse bei den fortdauernden und einmaligen Ausgaben fließen dem Reservefonds zu, aus welchem auch nothwendige Mehrausgaben zu decken sind. Rückeinnahmen aus Verkaufserlösen, insbesondere auch für das auf Stationen und Expeditionen erzielte Elfenbein etc., soweit die Verwaltung darauf Anspruch hat, fließen den betreffenden Ausgabefonds wieder zu. Der Reservefonds ist übertragbar.
	Summe der Ausgabe		5.787.140	46.250
	Die Einnahme beträgt		5.787.140	–
	Balanzirt.

Etat für das Schutzgebiet von Kamerun auf das Etatsjahr 1895/96.

Titel.	Einnahme bezw. Ausgabe.	Betrag für das Etatsjahr 1895/96.	Darunter künftig wegfallend.
		Mark.	Mark.
	Einnahme.
1.	Zölle, Abgaben und Gebühren	565.000	–
2.	Verschiedene Verwaltungs-Einnahmen	45.000	–
3.	Reichszuschuß	600.000	–
	Summe der Einnahme	1.210.000	–
	Ausgabe.
	I. Fortdauernde Ausgaben.
1.	Zu Besoldungen, und zwar: a) für den Zollverwalter und für den Kassenverwalter je 7.500 Mark, b) für zwei Lehrer 7.500 Mark und 5.000 Mark, c) für die beiden Bezirksamtmänner in Viktoria und im südlichen Gebiet, je 9.600 Mark, d) für die beiden Amtsdiener in Victoria und im südlichen Gebiet je 4.000 Mark, e) für den Materialienverwalter 4.000 Mark, f) für den leitenden Maschinisten auf dem Flußdampfer 5.000 Mark, g) für 4 Zollassistenten, je 5.000 Mark, h für den Leiter des botanischen Gartens in Victoria 7.500 Mark,	91.200	–
	Zu Titel 1. Das persönliche pensionsberechtigende Gehalt beträgt: für die Bezirksamtmänner 3.000 Mark bis 5.400 Mark, im Durchschnitt 4.200 Mark; für den Zollverwalter und den Kassenverwalter, sowie für den Leiter des botanischen Gartens in Victoria und die Lehrer 2.400 Mark bis 4.500 Mark, im Durchschnitt 3.450 Mark; für die Zollassistenten 1.500 Mark bis 2.100 Mark, im Durchschnitt 1.800 Mark; für den Materialienverwalter, die Amtsdiener und den leitenden Maschinisten 1.200 Mark bis 1.800 Mark, im Durchschnitt 1.500 Mark.
Titel.	Ausgabe.	Betrag für das Etatsjahr 1895/96.	Darunter künftig wegfallend.
		Mark.	Mark.
2.	Zu Pensionen für in den Ruhestand getretene Landesbeamte und zur Versorgung von Hinterbliebenen verstorbener Landesbeamten	3.000	–
	Andere persönliche Ausgaben.
3.	Für Weiße	197.275	–
4.	Für Farbige	250.000	–
	Summe Titel 1 bis 4	541.475	–
5.	Zu sächlichen und vermischten Ausgaben	299.800	9.800
6.	Zur Rückerstattung des Reichsvorschusses von 1.425.000 Mark (Kapitel 2 Titel 3a der einmaligen Ausgaben des Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für 1891/92) durch Zahlung von 15 Jahresraten zu je 90.750 Mark und einer Jahresrate zu 63.750 Mark – Fünfte Rate	90.750	–
	Summe I (Titel 1 bis 6). Fortdauernde Ausgaben	932.025	9.800
	II. Einmalige Ausgaben.
	Zur Ausführung öffentlicher Arbeiten	275.000	–
	III. Reservefonds.
	Zu unvorhergesehenen Ausgaben	2.975	–
	Anmerkung. Die über den Etat aufkommenden Einnahmen, sowie die Ersparnisse bei den fortdauernden und einmaligen Ausgaben fließen dem Reservefonds zu, aus welchem auch nothwendige Mehrausgaben zu decken sind. Rückeinnahmen aus Verkaufserlösen, insbesondere auch für das auf Stationen und Expeditionen erzielte Elfenbein etc., soweit die Verwaltung darauf Anspruch hat, fließen den betreffenden Ausgabefonds wieder zu. Der Reservefonds ist übertragbar.
	Summe der Ausgabe	1.210.000	9.800
	Die Einnahme beträgt	1.210.000	–
	Balanzirt.

Etat für das Schutzgebiet von Togo auf das Etatsjahr 1895/96.

Titel.	Einnahme bezw. Ausgabe.		Betrag für das Etatsjahr 1895/96.	Darunter künftig wegfallend.
			Mark.	Mark.
	Einnahme.
1.	Zölle, Abgaben und Gebühren		262.000	–
2.	Verschiedene Verwaltungs-Einnahmen		3.000	–
	Summe der Einnahme		265.000	–
	Ausgabe.
	I. Fortdauernde Ausgaben.
1.	Zu Besoldungen, und zwar:
	a) für einen Zollverwalter	7.500 Mark
	b) für einen Lehrer	5.000 Mark
	c) für einen Zollassistenten in Lome und Klein-Popo, je 5.000 Mark	15.000 Mark	27.500	–
	Zu Titel 1. Das persönliche pensionsberechtigende Gehalt beträgt für den Zollverwalter und den Lehrer 2.400 bis 4.500 Mark, im Durchschnitt 3.450 Mark, für die Zollassistenten 1.500 bis 2.100 Mark, im Durchschnitt 1.800 Mark.
2.	Zu Pensionen für in den Ruhestand getretene Landesbeamte und zur Versorgung von Hinterbliebenen verstorbener Landesbeamten		–	–
	Andere persönliche Ausgaben.
3.	Für Weiße		40.100	–
4.	Für Farbige		78.000	–
	Summe Titel 1 bis 4		89.980	–
5.	Zu sächlichen und vermischten Ausgaben		69.720	–
	Summe I (Titel 1 bis 5). Fortdauernde Ausgaben		215.320	–
Titel.	Ausgabe.		Betrag für das Etatsjahr 1895/96.	Darunter künftig wegfallend.
			Mark.	Mark.
	II. Einmalige Ausgaben.
	Zur Ausführung öffentlicher Arbeiten		35.000	–
	III. Reservefonds.
	Zu unvorhergesehenen Ausgaben		14.680	–
	Anmerkung. Die über den Etat aufkommenden Einnahmen, sowie die Ersparnisse bei den fortdauernden und einmaligen Ausgaben fließen dem Reservefonds zu, aus welchem auch nothwendige Mehrausgaben zu decken sind. Rückeinnahmen aus Verkaufserlösen, insbesondere auch für das auf Stationen und Expeditionen erzielte Elfenbein etc., soweit die Verwaltung darauf Anspruch hat, fließen den betreffenden Ausgabefonds wieder zu. Der Reservefonds ist übertragbar.
	Summe der Ausgabe		265.000	–
	Die Einnahme beträgt		265.000	–
	Balanzirt.

Etat für das südwestafrikanische Schutzgebiet auf das Etatsjahr 1895/96.

Titel.	Einnahme bezw. Ausgabe.	Betrag für das Etatsjahr 1895/96.	Darunter künftig wegfallend.
		Mark.	Mark.
	Einnahme.
1.	Abgaben, Gebühren und verschiedene Verwaltungs-Einnahmen	27.000	–
2.	Reichszuschuß	1.700.000	–
	Summe der Einnahme	1.727.000	–
	Ausgabe.
	I. Fortdauernde Ausgaben.
1.	Zu Besoldungen	–	–
2.	Zu Pensionen für in den Ruhestand getretene Landesbeamte und zur Versorgung von Hinterbliebenen verstorbener Landesbeamten	–	–
	Andere persönliche Ausgaben.
3.	Für Weiße	722.575	–
4.	Für Farbige	35.000	–
	Summe Titel 1 bis 4	757.575	–
5.	Zu sächlichen und vermischten Ausgaben	840.000	–
	Summe 1 (Titel 1 bis 5). Fortdauernde Ausgaben	1.597.575	–
	II. Einmalige Ausgaben.	100.000	–
Titel.	Ausgabe.	Betrag für das Etatsjahr 1895/96.	Darunter künftig wegfallend.
		Mark.	Mark.
	III. Reservefonds.
	Zu unvorhergesehenen Ausgaben	29.425	–
	Anmerkung. Die über den Etat aufkommenden Einnahmen, sowie die Ersparnisse bei den fortdauernden und einmaligen Ausgaben fließen dem Reservefonds zu, aus welchem auch nothwendige Mehrausgaben zu decken sind. Rückeinnahmen aus Verkaufserlösen, insbesondere auch für das auf Stationen und Expeditionen erzielte Elfenbein etc., soweit die Verwaltung darauf Anspruch hat, fließen dem betreffenden Ausgabefonds wieder zu. Der Reservefonds ist übertragbar.
	Summe der Ausgabe	1.727.000	–
	Die Einnahme beträgt	1.727.000	–
	Balanzirt.