Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Haushalts-Etat für die Schutzgebiete auf das Etatsjahr 1895/96

Gesetzestext
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Titel:	Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Haushalts-Etat für die Schutzgebiete auf das Etatsjahr 1895/96.
Abkürzung:
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Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle:	Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1895, Nr. 19, Seite 249 - 250
Fassung vom:	9. Juni 1895
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung:	13. Juni 1895
Inkrafttreten:
Anmerkungen:
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Quelle:	Scan auf Commons
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[249]

(Nr. 2235.) Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Haushalts-Etat für die Schutzgebiete auf das Etatsjahr 1895/96. Vom 9. Juni 1895.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt:

Der diesem Gesetze als Anlage beigefügte Nachtrag zum Etat der Schutzgebiete auf das Etatsjahr 1895/96 wird in Einnahme und Ausgabe, wie folgt:

1. für das ostafrikanische Schutzgebiet auf 50.000 Mark,

2. für das Schutzgebiet von Kamerun auf 20.000 Mark

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

Gegeben Kiel, an Bord M. Y. „Hohenzollern“, den 9. Juni 1895.

(L. S.) Wilhelm.
Fürst zu Hohenlohe.

__________________

Nachtrag

zum

Etat der Schutzgebiete auf das Etatsjahr 1895/96.

Einnahme bezw. Ausgabe.	Für das Etatsjahr 1895/96 treten hinzu.	Darunter künftig wegfallend.
	Mark.	Mark.
I. Ostafrikanisches Schutzgebiet, laut Anlage I:
Einnahme	50.000	–
Ausgabe	50.000	–
Balanzirt.
II. Kamerun, laut Anlage II:
Einnahme	20.000	–
Ausgabe	20.000	20.000
Balanzirt.

Kiel, an Bord M. Y. „Hohenzollern“, den 9. Juni 1895.

(L. S.) Wilhelm.
Fürst zu Hohenlohe.

[250]

Anlage I.

I. Nachtrag zum Etat für das ostafrikanische Schutzgebiet auf das Etatsjahr 1895/96.

Kapitel.	Titel.	Einnahme bezw. Ausgabe.	Für das Etatsjahr 1895/96 treten hinzu.
Kapitel.	Titel.	Einnahme bezw. Ausgabe.	Mark.
		Einnahme.
	3.	Reichszuschuß	50.000
		Ausgabe.
II.		Einmalige Ausgaben.
		Für Bauten und zu sonstigen öffentlichen Arbeiten, insbesondere auch zu Wege- und Hafenanlagen	50.000
		Balanzirt.

II. Nachtrag zum Etat für das Schutzgebiet von Kamerun auf das Etatsjahr 1895/96.

Kapitel.	Titel.	Einnahme bezw. Ausgabe.	Für das Etatsjahr 1895/96 treten hinzu.	Darunter künftig wegfallend.
Kapitel.	Titel.	Einnahme bezw. Ausgabe.	Mark.	Mark.
		Einnahme.
	3.	Reichszuschuß	20.000	–
		Ausgabe.
I.		Fortdauernde Ausgaben.
	5.	Zu sächlichen und vermischten Ausgaben	20.000	20.000
		Balanzirt.