Seite:Die Staats-Verträge des Königreichs Bayern von 1806 bis 1858.pdf/635

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^- ^schnitt.

^riu ^i^r^i ^ ^ouvru^iou.

..^. a. Uebereinknnst unter den Uferstaateu des Rheins und die auf die Schisssahrt dieses Flusses sich beziehende Ordnung vom

3t. März 18^1.^

Ratisteationsurkunde der Rheinschiffsahrtsordnung vom 31. März 1831.

Wir Ludwig^

von Gottes Gnaden König von Bayern .e. ..e., thnn knnd und bekennen hiermit:

Nachdem Wir,^ Seine Majestät der König der Franzosen, Seine Majestät der König von Prenßen, Seine Majestät der König der Nieder- lande, Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Baden, Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Hessen und Seine Dnrchlancht der Herzog von Nassan jn Folge vieljähriger, von Eommissarien aller betheiligten Hofe zu Mainz gepsiogenen Verhandlungen über die ^Abfassung einer Rbeinschissfahrts- Ordnung auf den Grnnd der allgemeinen und besondern Bestimmungen, welche der. am Eongresse zu Wien den 9. Jnni 1815 unterzeichnete Hanptvertrag und die demselben als integrirender Theil angehängten von der Ryeinschisffahrt handelnden zwei und dreißig Artikel zu diesem Ende festgestellt yaben, und in Erwägung der hiebei eingetretenen Schwierigkeiten dahin übereingekommen sind, alle die über allgemeine Grnndsätze des gedachten Eongreß-Vertrages in ^ Bezng auf die Ryeinschifffahrt erhobenen Streitfragen, so wie die daraus abzuleitenden Folgerungen nnberührt zu lassen, und aus der Grnndlage eines Gelammt- inbegriffs gegenseitig gemachter und angenommener Vorschläge, jedoch nnter dem ansdrücklichen Vorbehalt^ daß diese Verständigung den allseits behanpteten Rechten und Grnndsätzen in keiner Art Eintrag thnn solle, eine Vereinbarung über diejenigen Maaßregeln und reglementarischen Besinnmungen zu treffen, deren die Rheinscbifffahrt nicht länger entbehren kann. Und nachdem gedachte Uebereinknnft im gemeinsamen Einverständnisse

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Empfohlene Zitierweise:
Verschiedene: Die Staats-Verträge des Königreichs Bayern von 1806 bis 1858. Regensburg: Friedrich Pustet, 1860, Seite 191. Digitale Volltext-Ausgabe bei Wikisource, URL: https://de.wikisource.org/w/index.php?title=Seite:Die_Staats-Vertr%C3%A4ge_des_K%C3%B6nigreichs_Bayern_von_1806_bis_1858.pdf/635&oldid=- (Version vom 31.7.2018)